05.11.2012

EURO

Hering und Wodka

Von Dettmer, Markus und Reiermann, Christian

Mit zehn Milliarden Euro werden die Europäer wohl die maroden Banken Zyperns stützen. Ein geheimer BND-Bericht enthüllt nun: Von den Hilfen profitieren vor allem reiche Russen, die ihr Schwarzgeld auf der Mittelmeerinsel angelegt haben.

Am vergangenen Freitag schien die Sonne im Russen-Paradies, der Himmel strahlte blau, die Palmen an der Strandpromenade schaukelten im milden Wind, und das Thermometer kletterte schon vormittags auf 29 Grad. Wer dem nasskalten Herbstwetter in Moskau entkommen war, konnte sich wohlfühlen in Limassol. Hier, an der Südküste Zyperns, lässt es sich gut leben als Russe.

Die Boutiquen bieten Zobelmäntel auch im Sommer an, in den Restaurants werden gesalzener Hering und Wodka serviert, Apartments in der Nähe des Piers gibt es schon ab 300 000 Euro, und an luxuriösen Villen für einige Millionen herrscht kein Mangel.

Im Stadtpark steht eine Bronzebüste des russischen Dichterfürsten Alexander Puschkin, es gibt einen russischen Radiosender, russische Zeitungen, eine russisch-orthodoxe Kirche, Privatschulen, die Abschlüsse nach den Vorgaben des russischen Bildungsministeriums vergeben, und Schilder in kyrillischer Schrift. Selbst Limassols Bürgermeister spricht fließend Russisch, er hat zu Sowjetzeiten in Moskau studiert.

Ein Problem allerdings sollte nicht verschwiegen werden: Alle Yachten, und seien sie noch so luxuriös, müssen bislang im schmucklosen alten Hafen vertäut werden. Doch Abhilfe ist in Sicht. Der neue Limassol Marina ist bald fertig, und wer sich jetzt schon um einen der 650 Liegeplätze bemüht, hat Aussicht auf ein Schnäppchen für Frühbucher: Je nach Länge des Boots kostet es dann höchstens 150 000 Euro im Jahr.

Und noch etwas treibt die Russen in Limassol um. Das Paradies ist bedroht, ihr Gastland praktisch pleite. Zyperns Wirtschaft ist eng verflochten mit der Griechenlands. Die Dauerkrise dort hat auch Zyperns Konjunktur abgewürgt. Zudem kauften die Banken auf der Insel für etliche Milliarden griechische Staatsanleihen, die jetzt so gut wie wertlos sind. Große Teile ihrer Anlagen mussten die Kreditinstitute schon abschreiben, was wiederum ihre Bilanzen in Schieflage brachte.

Bereits im Sommer stellte die Regierung von Staatspräsident Dimitris Christofias in Nikosia deshalb vorsorglich einen Antrag auf Hilfen aus dem europäischen Rettungsschirm. Zuvor sprang der russische Staat ein und lieh den Zyprern 2,5 Milliarden Euro. Jetzt ist das Geld verbraucht, und Russlands Premier Wladimir Putin ziert sich, noch einmal fünf Milliarden Euro nachzuschießen.

Nun werden die Euro-Länder in nächster Zeit mit zehn Milliarden Euro einspringen müssen, allen voran Deutschland. Mit dem Geld sollen die zyprischen Banken gestützt werden. Kanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) und ihre europäischen Kollegen stellt das vor ein unauflösbares Dilemma, denn in einem geheimen Bericht legt der Bundesnachrichtendienst (BND) dar, wer vor allem von den europäischen Steuermilliarden profitieren wird: russische Oligarchen, Geschäftsleute und Mafiosi, die ihr Schwarzgeld in Zypern angelegt haben.

Denn die Russen lieben Zypern nicht nur wegen des schönen Wetters. Hier sind die Briefkastenfirmen noch anonym, die Banken verschwiegen, die Steuern niedrig. Das Geschäft mit dem Schwarzgeld bescherte Zypern lange Zeit einen Boom, für die Einwohner von "Limassolgrad" läuft es noch immer gut.

Die Rettungsmilliarden der Europäer werden dem Land helfen, sein umstrittenes Kerngeschäft zu stabilisieren und im Zweifel über die nächsten Jahre zu retten. Das genießt in Brüssel und den Hauptstädten der EU einen üblen Ruf. Zypern und seine Banken gelten vielen als Steueroase und Hort der Geldwäsche.

Auf der anderen Seite: Unterlassene Hilfeleistung ist keine Option. Angela Merkel bekennt sich mittlerweile zur "Dominotheorie" (siehe SPIEGEL 37/2012), die in diesem Fall so geht: Wer Zypern fallenlässt, riskiert den Absturz der kompletten Euro-Zone. Es wäre eine fatale Botschaft an die Finanzmärkte. Warum sollten die Europäer Spanien oder Italien retten, wenn sie noch nicht einmal in der Lage sind, einem Zwerg wie Zypern zu helfen?

Die Bundesregierung befindet sich in einer unkomfortablen Lage. Sie sieht sich aus übergeordneten Gründen gezwungen, Entscheidungen zu treffen, die sie eigentlich kaum rechtfertigen kann. Das politische Risiko ist hoch. "Ein Rettungspaket für Zypern birgt erhebliches Verhetzungspotential", gesteht ein Regierungsmitglied. Merkel läuft Gefahr, ihre gesamte Euro-Politik durch die Zypern-Hilfe zu diskreditieren.

Auf Unwissenheit werden die Europäer kaum plädieren können. Denn ausgerechnet der BND hat die Lage in Zypern analysiert und anschließend mit Experten der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank erörtert.

Die BND-Beamten brachten keine guten Nachrichten mit. Formal halte sich der Inselstaat an alle Vereinbarungen zur Bekämpfung von Geldwäsche, die in der EU und in internationalen Abmachungen getroffen worden seien. Die nötigen Gesetze seien erlassen, die vereinbarten Institutionen eingerichtet worden. Probleme gebe es bei der Umsetzung. Die Vorschriften würden mangelhaft angewandt. Die Zyprer unterschrieben alles, beteuerten vieles, hielten wenig.

Erleichtert werde die Geldwäsche durch großzügige Möglichkeiten für reiche Russen, die zyprische Staatsangehörigkeit zu bekommen. Nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes haben sich auf diese Weise 80 Oligarchen Niederlassungsfreiheit in der gesamten EU verschafft.

Allein 2011 seien etwa 80 Milliarden US-Dollar aus Russland abgeflossen. Ein Großteil davon sei über Zypern geschleust worden, so der BND. 26 Milliarden Dollar Vermögen hätten Russen bei Banken in Zypern deponiert. Das ist deutlich mehr als die Jahreswirtschaftsleistung des Landes (siehe Grafik Seite 21).

Die Zahlen belegen die Größe des Problems. Die zyprische Regierung setzt darauf, dass die Europäer ihre Hilfe nicht verweigern können. Auf Kritik in der Versammlung der Euro-Finanzminister reagierte der Vertreter Zyperns rabiat. Im Zweifel werde sein Land seine Probleme eben ohne die Europäer lösen und aus der Währungsunion ausscheiden, kündigte er in Anwesenheit von Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker an.

Der BND hält die Ankündigung für eine leere Drohung. Außerhalb der Euro-Zone verliere das Geschäftsmodell Zypern an Attraktivität. Im Umkehrschluss bedeutet die Erkenntnis des Geheimdienstes: Wenn die Inselrepublik unter den Rettungsschirm schlüpft, um den Euro zu behalten, dann schützt das Geld deutscher und anderer europäischer Steuerzahler russisches Schwarzgeld.

Zypern gilt seit den siebziger Jahren als Steueroase. Damals wurden durch niedrige Steuersätze zunächst Reeder angelockt, die ihre Schiffe in Limassol registrierten. Der große Boom kam nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Die Milliarden, die dort gemacht wurden, suchten nach einem sicheren Hafen - sie fanden ihn auch auf Zypern. Die russischen Oligarchen, Geschäftsleute und Mafiosi leiteten die Gelder in zyprische Firmen, um sie möglichst niedrig zu versteuern und später teilweise wieder in der Heimat zu investieren.

2004 wurde Zypern EU-Mitglied, dreieinhalb Jahre später führte das kleine Land den Euro ein. Und plötzlich war es gefragt wie nie. Heute gibt es auf der Insel gut doppelt so viele Unternehmen wie vor dem EU-Beitritt. Zwar musste das Land vor seiner Aufnahme in die EU die Geldwäsche-Regelungen verschärfen, doch in der Praxis wurden nur die gröbsten Auswüchse gestoppt.

Seitdem gilt das zyprische Geschäftsmodell als besonders attraktiv. Das Land ist eine Steueroase innerhalb der EU und besitzt gleichzeitig einen Persilschein der OECD, weil es angeblich genug gegen Geldwäsche unternimmt.

Dabei wird Zypern in einem Papier des Europäischen Parlaments über das organisierte Verbrechen in Russland gleich an mehreren Stellen erwähnt. Und in einem Weltbank-Bericht über 150 internationale Korruptionsfälle werden mehrere Firmen und Konten auf Zypern genannt.

Die EU-Kommission ist gnädiger mit ihrem Neumitglied. Kein einziges Mal habe die Kommission Zypern ernsthaft aufgefordert, Geldwäsche schärfer zu bekämpfen und Steuerschlupflöcher zu schließen, beklagen deutsche Ministerialbeamte.

Im Fall Zypern wiederholen sich viele Fehler, die auch bei Griechenland gemacht wurden. War man hier bereit, großzügig eklatante Bilanzfälschungen zu ignorieren, als man das Land in den Euro ließ, wurde mit Zypern ein Staat aufgenommen, der in der Praxis noch nicht die EU-Standards für einen sauberen Finanzplatz erfüllte.

Und ausgerechnet diesem Land soll nun großzügig geholfen werden. Im Vergleich zu anderen europäischen Rettungspaketen sind die geplanten zehn Milliarden Euro für die Banken Zyperns zwar nur ein Klacks; politisch aber haben sie es in sich. Über zwei Milliarden davon werden die deutschen Steuerzahler übernehmen müssen, und sie stellen die Kanzlerin vor eine neue Herausforderung.

Merkel fällt es ohnehin schwer, die ständig neuen Hilfen für Griechenland zu rechtfertigen, weil sich Athen als ein unzuverlässiger Partner erwiesen hat, der immer neue Ausreden für seine Versäumnisse präsentiert. Nun muss sie Zahlungen für ein Land begründen, dessen Erfolg auch auf Geschäften mit Schwarzgeld beruht.

Profiteure der Hilfen sind zudem nicht nur Angestellte, Bauern oder Arbeiter, sondern auch eine zugewanderte Kaste von Neureichen, die schamlos mit ihrem Wohlstand protzt - und sich dabei kaum an den Kosten für die Sanierung des Landes beteiligt. Unternehmen zahlen auf Zypern nur zehn Prozent Steuern.

Die SPD ist wild entschlossen, die Kanzlerin zumindest dieses Mal zu stellen. Bislang haben die Sozialdemokraten die Regierungslinie bei der Euro-Rettung unterstützt. Im Falle Zyperns wollen sie ihre Unterstützung aber an Bedingungen knüpfen.

"Vor der Zustimmung der SPD zu einem Hilfskredit für Zypern muss über das Geschäftsmodell des Landes geredet werden", fordert Carsten Schneider, der Chefhaushälter der SPD-Fraktion. "Wir können nicht mit dem Geld der deutschen Steuerzahler die Einlagen von russischem Schwarzgeld bei den zyprischen Banken absichern." Der niedrige Körperschaftsteuersatz und die stillschweigende Billigung der Geldwäsche seien für die Sozialdemokraten inakzeptabel.

Merkel dürfte kein Problem damit haben, sich die Forderungen der SPD zu eigen zu machen. Aber wird die Kanzlerin sie auch durchsetzen können? Gelingt ihr das nicht, fehlen ihr die Stimmen der Opposition. Auf die ist sie angewiesen, weil sie auf eine eigene Mehrheit kaum bauen kann. Nicht bei Zypern. Ein Merkel-Vertrauter beschreibt die ungemütliche Lage so: "Zypern ist kein ökonomisches Problem, sondern längst ein politisches."


DER SPIEGEL 45/2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.

DER SPIEGEL 45/2012
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon sonntags ab 8 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

EURO:
Hering und Wodka