05.11.2012

ESSAYDer Sturz der Götter

Warum Demokratie und Erlösung nicht zueinander passen Von Dirk Kurbjuweit
Demokraten sind ewig Unerlöste, es gibt kein Heil, keine Rettung. Politik bleibt im Wesentlichen so, wie sie ist, nichts ändert sich. Bleiern ziehen die Jahre vorüber. Das ist die Lehre der jüngeren Zeit. Dreimal traten Erlöser an, dreimal schlug ihnen Begeisterung entgegen, dreimal folgte die große Entzauberung.
Der erste Erlöser war Barack Obama. Bei seiner Kampagne für die amerikanische Präsidentschaft 2008 lag ihm die Welt zu Füßen, auch Deutschland. Der Wahlkampf in diesem Jahr zeigte ihn als einen von zwei normalen Kandidaten. Selbst wenn er am Dienstag gewinnt, gewinnt er nur als das kleinere Übel.
Der zweite war Karl-Theodor zu Guttenberg. Als Wirtschafts- und als Verteidigungsminister erschien er den Deutschen in den Jahren 2009 und 2010 als große Verheißung. Inzwischen ist er fast vergessen.
Die dritten sind die Piraten. Als sie im September 2011 in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurden, explodierte die Hoffnung auf eine andere, bessere Politik. Im Mai 2012 erreichten sie in den Umfragen bundesweit bis zu 13 Prozent. Im Oktober lagen sie bei 5 Prozent. Es ist gut möglich, dass sie im kommenden Jahr nicht in den Bundestag einziehen.
Zurück bleiben Enttäuschte. Demokratie und Erlösung - das passt offenbar nicht zusammen. Warum nicht?
Die Stellenbeschreibung für den demokratischen Erlöser sieht so aus: Er soll das leisten, was in der religiösen Eschatologie die "Wunderbarmachung der Welt" heißt. Er verspricht eine grundsätzlich andere Politik, eine Politik nahe am Menschen, charismatisch vermittelt, nicht kleinlich, sondern groß gedacht, jenseits von Parteilinien und Ideologien und weitgehend frei von Kompromissen, die faul sind.
Die große Zeit des Erlösers ist der Anfang: der Wahlkampf, sein Auftauchen in der Spitzenpolitik, der erste Wahlerfolg. Dies ist die Zeit der Verzückung und Verklärung. Die Bürger sind so sehnsüchtig nach Jahren, in denen sie die Politik als abgehoben, uncharismatisch, kleinlich, ideologisch, parteidominiert und voller fauler Kompromisse wahrgenommen haben. Sie sind gierig nach dem Anderen. Das Versprechen der Erlöser wird aufgenommen wie eine süße Schluckimpfung. Sie schmeckt und verheißt eine gute Zukunft.
Die Medien verstärken diesen Effekt. Sie sind froh über schillernde Geschichten, und sie sind froh, nach Orgien der Kritik einmal freudig sein zu können. Wer jetzt skeptisch berichtet, muss sich fragen lassen, ob er eine große Hoffnung kaputtschreiben wolle. Der Erlöser hat also leichtes Spiel, er darf, was sonst kaum einer darf in einer Mediendemokratie: leuchten. Von Anfang an ist er mehr Projektionsfläche als realer Mensch.
Dann beginnt er zu arbeiten und trifft auf das System. Das System ist nicht auf den Erlöser zugeschnitten, sondern auf den Kompromiss. In Demokratien soll sich nicht einer mit seinen Vorstellungen durchsetzen, es gilt, dass die Interessen aller zu berücksichtigen sind. Zudem reicht es nicht mehr, Projektionsfläche zu sein. Nun muss sich der Mensch bewähren. Aus dem Erlöser wird der Politiker im demokratischen System. Das Entzauberungsprogramm läuft an.
Im Jahr 2008 war Obama ein Gott. Er fand die richtigen Worte, er wirkte charismatisch, und die halbe Welt hoffte, dass er die Welt besser machen werde. Er durfte sich mit dem Friedensnobelpreis schmücken, bevor er etwas geleistet hatte. Belohnt wurde die Verheißung, nicht ein Ergebnis.
Nachdem er gewählt war, stülpte sich der Alltag der amerikanischen Politik über Obama, das System der "checks and balances", das einem Präsidenten eine Menge Macht gibt, aber diese Macht auch begrenzt. Denn die Demokratie ist die Antwort auf die Herrschaft des Einzelnen oder der Wenigen, der Könige und Tyrannen. Die Demokratie vertraut als System den Vielen, dem Volk und seinen Repräsentanten, und ist deshalb misstrauisch gegenüber dem Erlöser. Er muss die Macht teilen.
Zudem hat er ohnehin nur einen Teil der Bevölkerung hinter sich, weil demokratische Gesellschaften oft in der Mitte gespalten sind. Bei den anderen weckt er Groll, weil er so leuchtet und die anderen noch grauer aussehen lässt. Die Opposition strengt sich besonders an, ihn scheitern zu lassen.
Obama spürte das vor allem bei seiner Gesundheitsreform. Er musste die Opposition einbeziehen und landete bei einem dürftigen Kompromiss, wobei das fast eine Tautologie ist: Kompromisse wirken gegenüber entschiedenen Lösungen immer dürftig, aber sie repräsentieren eben auch einen großen Teil der Wähler. Eine Erlösung sind sie so gut wie nie.
Barack Obamas Gesundheitsreform war ein Produkt des Systems. Aber warum lässt er Drohnen als fliegende Guillotinen mutmaßliche Terroristen in der arabischen Welt hinrichten, ohne Prozess? Das ist er selbst, der Mensch Obama, der die Projektionsfläche Obama hinter sich gelassen hat und der als Amerikaner das vertritt, was er für amerikanische Interessen hält. Den Friedensnobelpreis würde ihm heute niemand mehr verleihen.
Im ersten der drei Fernsehduelle gegen seinen Herausforderer Mitt Romney wirkte Obama matt und ideenlos. Insgesamt leuchtet er kaum noch, vom Gott ist nichts geblieben. Der Obama des Wahlkampfs 2008 war auch eine Täuschung, ein Fabrikat vom Typ Erlöser, mittels gutgeschriebener Reden über Teleprompter in Szene gesetzt. Der Rest war das, was die ausgehungerten Bürger in ihm sehen wollten, eine Hoffnung, ein schönes Bild von der besseren Politik. In Wahrheit ist Obama nicht mehr als ein knapp überdurchschnittlicher Politiker.
Bei Karl-Theodor zu Guttenberg war die Enttäuschung der Deutschen noch größer. Auch sein Aufstieg begann mit einer Fehlwahrnehmung. Bei den Verhandlungen der Bundesregierung über die Zukunft von Opel sah es so aus, als hätte er der Kanzlerin in einer Sitzung Widerstand geleistet. Das hatte er auch, aber am Ende knickte er ein. In der Öffentlichkeit drang aber nur durch, dass es einer mal versucht hatte. Jubel. Wir haben einen Erlöser! So leicht geht das.
Guttenberg, der Adelsspross, verstand, dass er ein direktes Bündnis mit der Bevölkerung schmieden und so die Machtansprüche von Bundeskanzlerin, Parteivorsitzenden, Fraktionen und anderen Gremien umgehen konnte. Genau das will das Grundgesetz verhindern, weil da ja mal einer war, auch so ein Erlöser, vor achtzig Jahren, der auf der Welle einer Volksstimmung herrschte und die Deutschen und andere in die Apokalypse führte. Auf einer viel, viel kleineren Welle und mit besten Absichten gelang es Guttenberg, das System auszuhebeln.
Ohne Gremien, ohne Diskussionen, ohne Vorbereitung, mehr oder weniger spontan setzte er die Wehrpflicht aus, und die Bundeskanzlerin ließ ihn gewähren, weil er so populär war. Hier zeigte sich der Nutzen eines Erlösers für die Demokratie. Sie braucht ihre Verfahren, weil sonst die Willkür herrscht, aber oft erstarrt sie auch darin und wird zu mickrig in ihren Ergebnissen. Es ist nicht schlecht, wenn sich hin und wieder mal einer richtig was traut. Guttenberg hat das getan.
Aber natürlich ist auch er nur Mensch und dazu ein recht krummer, wie sich allmählich zeigte. Nach dem Bombardement nahe Kunduz, bei dem auf einen deutschen Befehl hin über hundert Menschen starben, zeigte er sich unaufrichtig. Seine Eleganz war dahin, noch mehr, als herauskam, dass er bei seiner Doktorarbeit schwer gemauschelt hatte. Er verteidigte sich mit einer hinhaltenden Ignoranz, die ihn zum Grauesten aller Grauen machte. Dann trat er doch noch zurück, viel zu spät.
In beiden Krisen war sein Kredit bei der Bevölkerung enorm groß. Während die Medien ihn stark kritisierten, blieben seine Umfragewerte lange gut. Die Kritik schlug sogar auf die Medien zurück. Ein häufiger Vorwurf in jenen Tagen war: Erst schreibt ihr ihn hoch, dann schreibt ihr ihn runter. Durch Guttenberg wurde die Glaubwürdigkeit der Medien strapaziert.
Das lag an den Medien und ihren Lesern und Zuhörern. Einige Journalisten haben sich tatsächlich von ihrer Begeisterung für Guttenberg und die Wunderbarmachung der politischen Welt wegtragen lassen. Anhimmeln ist kein gutes Konzept für die vierte Gewalt. Aber es zeigte sich auch, dass differenzierende Einschätzungen kaum zu vermitteln waren. Viele Medienkonsumenten nahmen nur Jubel oder Kritik wahr. Selten ist das Bild von der Realität so schief wie beim Erlöser. Auch das ist ein Preis seines Daseins.
Nun sind die Piraten an der Reihe. Sie setzen nicht auf Charisma, sondern auf ein neues Verfahren, auf Transparenz und Beteiligung. Die Bürger sollen über Liquid Democracy ständig Einfluss auf die Politik nehmen. Das Volk erlöst sich selbst. Das ist das Prinzip der Piratenpartei.
Aber im Moment sieht es so aus, als funktionierte das nicht gut. Die Partei wird zum Opfer der Erwartungen, die sie geschürt hat. Das System hat sich nicht geändert, seitdem sie dabei sind, das ist in der kurzen Zeit auch nicht möglich, aber gerade der Erlöser hat viele Anhänger, die zum Irrationalen neigen. Sie wollen das Wunder. Doch nicht die Piraten zwingen dem System ihre Gesetze auf, sondern umgekehrt. Jetzt sitzen sie in den Gremien, jetzt geht es nur langsam voran, wenn überhaupt, jetzt sieht der eine oder andere Pirat, dass totale Transparenz in der Praxis schwierig umzusetzen ist, dass die Medien genau auf die Worte achten und man leicht einen Skandal am Hals hat, wenn man sich ungeschickt über die deutsche Nazi-Vergangenheit äußert. Jetzt merken manche Anhänger, dass Mitmachen anstrengend ist und nicht immer dazu führt, dass die eigenen Wünsche erfüllt werden.
Jetzt werden die Piraten zu Menschen, und es zeigt sich, dass eine Julia Schramm das Urheberrecht insgesamt nicht schätzt, für das eigene Buch aber schon, dass sich Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader sein Leben gern über Spenden finanzieren möchte. Und Streit gibt es so viel wie in anderen Parteien auch. Nach einem Jahr sehen die Piraten nicht wie Erlöser aus, sondern wie eine der alten Systemparteien.
Das ist eine traurige Bilanz, aber sie passt ins Bild. Wenn man sich die Geschichte der politischen Erlöser in den vergangenen hundert Jahren anschaut, sieht es nicht gut aus für die Demokratie. Die Namen, die einem sofort einfallen, sind Hitler, Mussolini, Mao, Lenin, allesamt Diktatoren der einen oder anderen Art. Das heißt, sie konnten sich ihr System selbst erschaffen und das Bild von sich als Mensch selbst erzeugen, über Unterdrückung und Propaganda.
Der einzige Demokrat, dessen Erlöserstatus bis heute gilt, ist der ehemalige US-Präsident John F. Kennedy. Sein früher Tod hat ihn vor der Entzauberung bewahrt. Der einstige Bundeskanzler Willy Brandt gilt für Teile der Linken ebenfalls als Wunderbarmacher, obwohl er als Kanzler früh gescheitert ist. Ihn umweht Tragik.
Müssen wir also mit den Angela Merkels dieser Welt leben, den Systempolitikern, die zum Teil gute Handwerker sind, aber keine Träume entfachen? Ja, das müssen wir wohl. Aber so schlimm ist das nicht. Letzten Endes haben die Erlöser mehr geschadet als genützt. Wenn den großen Hoffnungen stets die großen Enttäuschungen folgen, nimmt der Verdruss zu.
Erlösungsglaube ist auch ein bisschen kindisch. Die demokratische Welt erneuert sich nicht durch einen Menschen oder eine Partei. Wer etwas grundsätzlich verändern will, verdient wohlwollende Skepsis, aber keinen Jubel. Das ist die eine Lehre aus dreimal Ernüchterung. Die andere heißt: Es wäre gut für die Politik, gäbe es mehr von Obamas Charisma von 2008, mehr von Guttenbergs Durchschlagskraft in Sachen Wehrpflicht, mehr vom Willen der Piraten, die Bürger einzubeziehen. Man sollte das jedoch nicht messianisch überfrachten. Demokratie ist nicht Religion. Der politische Jesus wird nicht kommen. ◆
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 45/2012
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