01.07.1996

Korruption„Ein mafioses System“

Staatsanwälte sind einem der größten Korruptionsfälle der letzten Jahre auf der Spur: Angestellte des Frankfurter Flughafens ließen sich mit Millionenbeträgen von Baufirmen schmieren. Um das Geld zu waschen, installierten sie ein Netz von Tarnfirmen. Die Ermittler vermuten Hintermänner in den höheren Etagen.
Mit einer kurzen Erklärung, so meinte der Flughafenvorstand, könnte man die häßliche Sache aus der Welt schaffen. In einem Rundschreiben an mehr als 120 Bauunternehmer baten die Manager der Flughafen Frankfurt/Main AG (FAG) im vergangenen Herbst um eine Bestätigung. Die Firmen sollten versichern, daß sie sich Flughafenaufträge nicht mit Schmiergeldern erkauft hätten - eine Ehrenerklärung gegen Korruption.
Tatsächlich reagierten die meisten der angeschriebenen Firmen prompt und schickten den gewünschten Persilschein. Ein Unternehmen antwortete besonders überschwenglich: die Firma Münzberger, ein mittelständischer Fachbetrieb für Fernmelde- und Elektrotechnik aus Mörfelden-Walldorf bei Frankfurt, mit dem die FAG seit über 15 Jahren zusammenarbeitete.
"Seriosität", habe bei seiner Arbeit "absolute Priorität", lobte sich Firmen-Chef Klaus Münzberger, 52. Er werde das in sein Unternehmen gesetzte Vertrauen "weiterhin rechtfertigen".
Das dürfte ihm in der Untersuchungshaft aus seiner Zelle in Frankfurt-Preungesheim schwerfallen. Dort sitzt der vermeintliche Saubermann, seit er im Dezember verhaftet wurde - nur einen Monat nach seinem großspurigen Schreiben. Münzberger gilt Frankfurter Staatsanwälten als einer der Hauptdrahtzieher in einer der spektakulärsten Korruptionsaffären der vergangenen Jahre.
Mehr als 20 Firmen stehen unter Verdacht, FAG-Angestellte für Aufträge beim Bau des 1994 fertiggestellten Flughafen-Terminals 2, der insgesamt 2,5 Milliarden Mark gekostet hat, geschmiert zu haben. Insgesamt 60 Beschuldigte werden verfolgt, darunter 10 Flughafenangestellte.
Der Fall belegt, wie rasant sich die Korruption in der deutschen Wirtschaft ausbreitet, mit welcher Dreistigkeit Schmiergelder eingesteckt und ausgeteilt werden. Korrupte Flughafenangestellte steckten nicht einfach nur pralle Geldumschläge ein. Ein ganzes Geflecht von Tarnfirmen, teilweise von den FAG-Angestellten selbst installiert, diente als Waschstraße für die Begünstigungen. "Ein mafioses System", so der Frankfurter Oberstaatsanwalt Wolfgang Schaupensteiner, "das nur einen Geschäftszweck hatte: die Milchkuh FAG zu melken."
Mittlerweile haben Fahnder und Flughafengesellschaft Anhaltspunkte, daß Baufirmen schon seit vielen Jahren die Bauabteilung des größten deutschen Airports schmieren, der dem Land Hessen, der Stadt und dem Bund gehört. Auch im hochsensiblen Sicherheitsbereich wurde offenbar manipuliert. Nach dem Flughafenbrand von Düsseldorf entdeckten FAG-Kontolleure vor wenigen Wochen bei der Überprüfung von Brandschutzanlagen im alten, 1972 eröffneten Terminal 1, daß Firmen dort, so Flughafensprecher Klaus Busch, Kabel abgerechnet hätten, "die nie verlegt wurden". Im Nebengebäude des Terminals etwa hingen nicht angeschlossene Brandmelder einfach an der Wand. In einem Notfall hätten sie gar nicht aktiviert werden können.
Die Verästelungen des Bestecherkartells reichen bis in andere Bundesländer. Nach den Ermittlungen schmierten die badischen Dambach-Werke, führender Hersteller für Verkehrsleittechnik, nicht nur am Rhein-Main-Airport, sondern offenbar auch in Nordrhein-Westfalen, in Bayern und einigen neuen Bundesländern, darunter Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Staatsanwalt Schaupensteiner: "Wo wir hingreifen, packen wir in ein neues Geflecht."
So wird etwa gegen einen Beamten des Bonner Verkehrsministeriums ermittelt, der über die Firma seiner Ehefrau Gelder von Dambach kassiert haben soll. Ein Mitarbeiter der Autobahndirektion Südbayern soll dem badischen Unternehmen gegen 40 000 Mark Schmiergeld Aufträge zugeschoben haben.
Noch Anfang Dezember hatten die Frankfurter Flughafenmanager in ihrer Mitarbeiterzeitung Unser Flughafen frohlockt: "Es gibt gottlob keinen aktuellen Anlaß, sich intern mit Korruptionsfällen auseinanderzusetzen - das soll so bleiben." Der Frankfurter Flughafen, die mit über 50 000 Menschen größte Arbeitsstätte in der Bundesrepublik, schien sauber. Mitte Dezember stand die Staatsanwaltschaft mit dem ersten Durchsuchungsbefehl vor der Tür.
Heute sieht FAG-Chef Wilhelm Bender sein Unternehmen von einer "kriminellen Vereinigung" unterwandert. Merkwürdig: Das illegale Treiben in der Bauabteilung fiel keinem Vorgesetzten, keiner Kontrollstelle auf.
Die Fahnder konzentrieren sich auf die siebenköpfige Fachgruppe für Kommunikationselektronik, eine kleine Zelle in der riesigen Bauabteilung mit insgesamt 650 Mitarbeitern. Die Ingenieure und Fernmeldetechniker bewegten Aufträge im Wert von schätzungsweise bis zu 50 Millionen Mark. Mit Insidertips verschafften sie ihren Spezi-Firmen, von denen sie Schmiergelder in Höhe von mehreren Millionen Mark kassiert haben sollen, lukrative Aufträge:
Die Verlegung von mehren hundert Kilometer Kabeln; die Installation von Brandmeldeeinrichtungen, Schaltschränken, Telefonanlagen, dem Park- und Verkehrsleitsystem; die Montage der riesigen elektronischen Tafeln, von denen die Passagiere laufend die aktuellen Flugverbindungen ablesen können.
Und dabei wurde manipuliert. Die Firmen rechneten etwa Kabelschächte ab, die nie ausgeklopft wurden. Sie verkauften bereits bezahlte Kabeltrommeln ein zweites Mal und trieben die Kosten für Arbeit und Material künstlich in die Höhe. Die Staatsanwaltschaft schätzt, daß sich durch die verbotenen Absprachen die Rechnungen für die FAG im Schnitt um mindestens 20 bis 30 Prozent verteuerten.
Bereits in den achtziger Jahren, berichtet ein Unternehmer aus dem Rhein-Main-Gebiet, seien ihm Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungen am Flughafen aufgefallen.
Der Fachmann für Innenausbau wurde 1988 zwar bei einer öffentlichen Ausschreibung als billigster Bieter verlesen, den Zuschlag erhielt, bei einer Wiederholung der Ausschreibung, jedoch ein anderer. Ebenso ging es ihm, als er sich 1993 an einer Ausschreibung zum Terminal 2 beteiligte. "Der Trick", so der Handwerker, "besteht darin, daß zuerst öffentlich ausgeschrieben wird, dann wird dies aufgehoben. In einer zweiten beschränkten Ausschreibung kommt dann der Gewünschte zum Zug."
"Wer nicht zahlte, bekam keinen Auftrag mehr", bestätigt sogar der Anwalt des beschuldigten Unternehmers Münzberger. "Oft wurde weniger über die Arbeiten verhandelt, als über die Zuwendungen, die die FAG-Mitarbeiter verlangten." Münzberger habe am Schluß sechstellige Beträge entrichten müssen. Dafür sicherte er sich allein in den vergangenen fünf Jahren Aufträge von mehr als 20 Millionen Mark, zusammen mit Geschäftspartnern wie der Telenorma, gegen die ebenfalls ermittelt wird, sogar für mehr als 50 Millionen Mark.
* Im Kenia-Urlaub
Großzügige Geschenke waren am Flughafen auch sonst gängige Praxis. Zu Weihnachten etwa ließen Firmen in der Einkaufsabteilung der FAG Listen mit Geschenken bis zum Wert von 2000 Mark herumreichen - zum Ankreuzen nach Wunsch. Die jetzt beschuldigten Flughafenmitarbeitern heimsten Videorecorder, Stereoanlagen, Camcorder, Fernseher, Südseereisen, selbst Einbauküchen ein. Der angebliche Kopf der FAG-Korrupten, der Diplomingenieur Werner B., der "Machiavelli der Manipulation" (Staatsanwaltschaft), soll allein mehr als eine Million Mark kassiert haben.
Bei ersten Aufträgen, fanden die Staatsanwälte heraus, ließen sich FAG-Mitarbeiter mitunter ein regelrechtes "Begrüßungsgeld" zahlen - zum Auftakt einer lukrativen Zusammenarbeit. Werner B. sei dazu eigens ins Badische gereist, wo ihm die damalige Dambach-Geschäftsführung 40 000 Mark aus dem Tresor geholt habe.
Doch der eigentliche Geldfluß lief über Tarnfirmen der FAG-Mitarbeiter - "Küchenfirmen", wie sie Staatsanwalt Schaupensteiner nennt: "In der Regel bestand die Firma nur aus einem Computer, auf dem in der Küche, im Keller oder auf dem Dachboden die Rechnungen geschrieben wurden."
Mal als Schreibbüro, mal als Anbieter von "Planung und Realisation von Kommunikationstechnik" oder als Ingenieurbüro getarnt, dienten die meist auf die Ehefrauen der Angestellten angemeldeten Firmen als Kontoadresse für die Gelder. Den am Kartell beteiligten Firmen wurden dann Rechnungen geschickt - für angebliche "Beratungs- und Dokumentationsleistungen" oder für "Planungsarbeiten".
Auch an das Finanzamt hatten die Kassierer gedacht. Um hohe Ausgaben vorzutäuschen und damit die Steuerlast für ihre "Küchenfirmen" niedrig zu halten, so berichtet ein Insider, hätten sich die FAG-Angestellten gefälschte Rechnungen ausstellen lassen.
Immer mehr wollten mitverdienen. Auch Mitarbeiter der am Kartell beteiligten Firmen gründeten schließlich "Küchenfirmen", über die sie einen Teil der Gelder selbst kassierten. Für reibungslosen Ablauf sorgte enge Vertrautheit. FAG-Mann Werner B. und der Unternehmer Münzberger waren befreundet, spielten zusammen Tennis und verbrachten schon mal gemeinsamen Club-Urlaub in Mombasa.
Bis in welche Führungspositionen der Sumpf reichte, ist den Fahndern noch immer nicht klar. Über mögliche Hintermänner in den höheren Etagen der FAG schweigen vernommene Sachbearbeiter wie Unternehmer bisher beharrlich. "Diese Mauer könnten wir mit einer kleinen Kronzeugenregelung brechen", so ein Ermittler. Doch die Möglichkeit, einem Hinweisgeber Strafrabatt einzuräumen, wenn er über Mittäter auspackt, lehnte die Bundesregierung erst kürzlich ab.
Auch sonst müssen die Beschuldigten nicht viel fürchten. Die FAG hat zwar staatliche Gesellschafter. Doch gelten die Angestellten nach überwiegender Rechtsprechung nicht als Amtsträger. Damit könnten sie - wenn ihnen weder Untreue noch Betrug nachgewiesen werden kann - wegen Bestechlichkeit nur nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verfolgt werden. Höchststrafe: ein Jahr. Die beiden Ex-Dambach Geschäftsführer wurden vom Frankfurter Landgericht bereits aus der Untersuchungshaft freigelassen.
Immerhin sind einige Mitarbeiter wachsamer geworden. So fiel einem FAG-Mann kürzlich auf, daß zwei von der Flughafengesellschaft mit Erdarbeiten beauftragte Unternehmen die gleiche Anschrift und Telefonnummer hatten - und wie die Überprüfung ergab auch denselben Besitzer.
Unter dem einen Namen hatte der Mann im Norden des Flughafengeländes für das neue Postzentrum eine Baugrube ausgehoben und Erde abtransportiert. Das Material lieferte er auf dem Gelände des neuen Frachtzentrums Cargo City Süd wieder an - und kassierte gleich noch einmal.
* Im Kenia-Urlaub.

DER SPIEGEL 27/1996
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