10.12.2012

FRANKREICHAngst vor der Welt

Mitten in der Krise betreiben die Sozialisten Realitätsverweigerung. Der Industrieminister fordert Verstaatlichungen, der Präsident scheut notwendige Strukturreformen. Und alle hadern mit der Globalisierung.
Seinen Arbeitsplatz vergleicht der Minister mit einem Gefechtsposten. Den verlässt man auch nur als Gefallener. Oder dann, wenn die letzte Patrone verschossen ist.
Arnaud Montebourg, 50, in der französischen Regierung zuständig für die "produktive Wiederaufrichtung", so sein offizieller Titel, trägt das Haupt ganz hoch erhoben. Politik ist für ihn ein Kampfsport. Hinter ihm an der Wand seines Büros im dritten Stock des riesigen Pariser Finanz- und Wirtschaftsministeriums hängt dekorativ ein blitzendes Schwert. In die Schlacht stürzt sich der Haudegen mit Gebrüll. Doch oft bleibt dem Draufgänger dann nur das Manöver, das er am meisten verabscheut: der Rückzug.
Am vorvergangenen Wochenende war es wieder so weit. Montebourg hatte sich in ein spektakuläres Schauringen mit dem Stahlgiganten ArcelorMittal verhakt, der in Frankreich an 150 Standorten 20 000 Menschen beschäftigt. In Florange nördlich von Metz unweit der Grenze zu Deutschland und Luxemburg wollte der Konzern zwei Hochöfen endgültig stilllegen und 630 Arbeiter entlassen. Der Standort in der strukturschwachen Region Lothringen ist schon lange unrentabel, ArcelorMittal leidet unter Überkapazitäten. Eigentlich keine große Sache. Aber Montebourg, der seine Hauptaufgabe im Erhalt industrieller Arbeitsplätze sieht, brauchte einen Erfolg - und vergaß die Verhältnismäßigkeit der Mittel.
Und so brachte er das größte Geschütz in Stellung, über das die sozialistische Regierung verfügt: Der Industrieminister drohte dem Unternehmen mit zeitweiliger Verstaatlichung von Florange und erklärte den Hauptaktionär, den indischen Magnaten Lakshmi Mittal, zur unerwünschten Person, weil der Frankreich nicht respektiere. Schockiert suchte der Konzernchef das Gespräch mit Präsident François Hollande. Premierminister Jean-Marc Ayrault musste erkennen, dass Minister Montebourg eine Lunte gelegt hatte, die, käme es zur Explosion, auch die Regierung in die Luft sprengen könnte.
Frankreichs Wirtschaftsführer fühlten sich wie um 30 Jahre zurückversetzt. Damals hatte der erste sozialistische Präsident der Fünften Republik, François Mitterrand, seine Amtszeit mit einer Welle von Verstaatlichungen eröffnet - und musste nach zwei Jahren eine Kehrtwende vollziehen. Manche stellten sogar einen Vergleich mit 1945 an: Da hatte der Staat den Automobilkonzern Renault verstaatlicht, wegen Kollaboration mit dem Feind. Teilte nicht auch Montebourg, schon immer ein wortgewaltiger Herold der Entglobalisierung, die Unternehmer in Gute und Böse, in Patrioten und Vaterlandslose ein?
"Hat die Regierung vergessen, dass Verstaatlichung Enteignung bedeutet?", fragte die Vorsitzende des Arbeitgeberverbands, Laurence Parisot, entsetzt.
Der liberale Wirtschaftshistoriker Nicolas Baverez, der bereits vor zehn Jahren "Frankreichs Fall" vorausgesagt und jetzt wieder eine Streitschrift mit dem Titel "Wacht auf!" veröffentlicht hat, erkannte im Gerangel um Florange den Beweis, dass Frankreichs Linke sich noch immer nicht mit der Globalisierung abgefunden habe, als wäre das Land ein ökonomisches und kulturelles Reservat. "Die Idee der Verstaatlichung sendet an alle Investoren eine verhängnisvolle Botschaft aus."
Und selbst Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici setzte sich vorsichtig von Montebourg ab: "Unsere Politik unterscheidet sich von den vergangenen Erfahrungen der Linken an der Macht."
Die betroffenen Arbeiter und die Gewerkschaften jedoch waren begeistert. Eine Blitzumfrage ergab, dass eine Mehrheit der Franzosen und ganz besonders die Wähler der Linken solche Kraftproben mit den "Patrons" durchaus schätzen. Nicht von ungefähr träumen Frankreichs Jugendliche von einem Job im Öffentlichen Dienst als der idealen Berufskarriere. Der Staat verheißt Schutz und Sicherheit.
Frankreich sei durch eine "Kultur der Gleichheit", nicht der Konkurrenz und des Wettbewerbs geprägt - ein Erbe der Revolution, sagt der Historiker Emmanuel Todd. Da scheint es nur folgerichtig, dass Montebourg zuweilen mit Saint-Just verglichen wird, dem jakobinischen Scharfrichter und Ankläger im Dienste des Volkes.
Doch Hollande und Ayrault merkten, dass der Minister diesmal wohl dabei war, sich zu vergaloppieren. Der Premier zog die Drohung, Florange zu verstaatlichen, zurück; im Gegenzug verpflichtete sich ArcelorMittal, einstweilen auf Entlassungen zu verzichten. Die zwei Hochöfen bleiben allerdings aus.
Das Drama um ein paar hundert Arbeitsplätze wäre kaum mehr als eine sonderbare Polit-Komödie, würde es nicht ein Schlaglicht auf die Lage des Landes und das Dilemma des Staatschefs werfen. Hollande weiß, dass er verkrustete Gewohnheiten und Strukturen aufbrechen muss, obwohl die Gesellschaft ebenso wie die Sozialisten in ihren alten Sichtweisen gefangen sind. Und dem Präsidenten ist bewusst, dass er als Nachfolger des hektischen und konfrontativen Nicolas Sarkozy gewählt worden ist, um die Franzosen zu beruhigen, nicht um sie aufzurütteln und ihnen Angst zu machen.
Bis in seine Rhetorik hinein sind die semantischen Beschwichtigungsbemühungen erkennbar. Wenn der frühere Chef des Luft- und Raumfahrtunternehmens EADS, Louis Gallois, einen von der Regierung bestellten Bericht zur industriellen Lage des Landes verfasst und darin einen Elektroschock zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit fordert, macht Hollande einen "Pakt" daraus.
Statt von Strukturreformen zu sprechen, greift er zum harmlos klingenden Begriff "Wandel". Und wenn die Unternehmen die mangelnde "Flexibilität" des Arbeitsmarkts beklagen, verspricht Hollande mehr "Geschmeidigkeit".
Die für Frankreichs Linke noch immer ketzerische Wende vom Klassenkampf zum Sozialdemokratismus nach deutschem Vorbild komme einer "kopernikanischen Revolution" gleich, sagt Finanzminister Moscovici. Als wäre das nicht selbstverständlich, hämmert er seinen Parteifreunden und seinen Wählern ein: "Links sein bedeutet nicht nur verteilen, sondern auch produzieren. Links sein heißt nicht nur die Kaufkraft stützen, sondern auch das Angebot stärken. Und links sein heißt auch zu wissen, dass es keine Reformpolitik ohne sozialen Dialog gibt."
Diese Kompromiss- und Konsenskultur fehlt dem Land, das seine nationale Identität aus der Revolution ableitet, weshalb es häufig aus geringfügigem Anlass zu chaotischen und gewalttätigen Ausbrüchen des Protests kommt. Die Gewerkschaften streiken nicht, wenn die Verhandlungen mit den Arbeitgebern gescheitert sind, sondern noch bevor sie begonnen haben - eine fragwürdige Imponiergeste.
Frankreich macht sich Sorgen, Frankreich zweifelt, Frankreich ist depressiv, sagt der Schriftsteller Jean d'Ormesson, Mitglied der Académie française. Der Philosoph Pascal Bruckner bestätigt die Diagnose: "Die größte Partei Frankreichs ist die Partei der Angst. Die Franzosen haben Angst vor der Welt, Angst vor den anderen und, mehr noch, Angst vor ihrer eigenen Angst."
Das verleitet sie dazu, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen. In der Verdrängung der Realität fühlen sie sich auch von den Touristenströmen bestätigt, die Frankreich gerade wegen der musealen Qualität seines Savoir-vivre schätzen.
Präsident Hollande, vom Temperament her ein vorsichtiger Taktiker, der Hindernisse lieber umgeht als überspringt, glaubte anfangs, sich Zeit lassen zu können, um dringende Reformen in die Wege zu leiten. Seinen Regierungschef Ayrault wählte er auch wegen dessen Pädagogik des Einlullens aus. So ließ Hollande mit Ayrault ein halbes Jahr ohne größere Taten verstreichen. Verlorene Zeit, rügte vor kurzem der weise alte Mann der Sozialisten, der frühere Premier Michel Rocard.
Der auf die schnelle Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit drängende Ex-EADS-Manager Gallois musste einräumen, dass ein Programm wie die deutsche Agenda 2010 in Frankreich nicht hingenommen würde. Dabei fiel die Abrechnung im Gallois-Bericht zum Zustand der französischen Wirtschaft schonungslos aus: Der Anteil der Industrie an der wirtschaftlichen Wertschöpfung ist seit dem Jahr 2000 von 18 auf 12,5 Prozent gesunken. Damit landet Frankreich auf dem 15. Platz der 17 Euro-Länder, deutlich hinter Italien. Im industriellen Sektor hat das Land seit Mitterrands Zeiten zwei Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Handelsbilanz, 2002 noch mit 3,5 Milliarden Euro im Überschuss, wies 2011 ein Defizit von 71,2 Milliarden Euro auf. Parallel dazu stieg die Staatsverschuldung auf 90 Prozent des BIP.
"Immer wenn in den vergangenen 25 Jahren ein neues Problem auftauchte", so der Banker Michel Pébereau, "hat unser Land mit einer Steigerung der Ausgaben reagiert."
Inzwischen gibt die öffentliche Hand fast 57 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, mehr als Schweden und mehr als Deutschland. Auf 1000 Einwohner kommen 90 Angestellte des Öffentlichen Dienstes (in Deutschland gerade mal 50), der auf diese Weise 22 Prozent aller Werktätigen beschäftigt.
"La douce France" ist ein schläfriges Land der Staatsbediensteten und Beamten, die ihre Ruhe haben möchten. Doch die schlechten Nachrichten häufen sich für Hollande.
Die Aufgeregtheit seines Industrieministers Montebourg erklärt sich auch dadurch, dass seit Amtsübernahme der Sozialisten die Arbeitslosigkeit um 150 000 Menschen auf 10,7 Prozent gestiegen ist. Allein im Oktober kamen 45 000 Beschäftigungslose hinzu. Statt die Industrie wieder aufzurichten, muss Minister Montebourg vor allem Sozialpläne abwehren.
Erst jetzt überwand sich die Regierung, den Unternehmen eine Steuerentlastung von 20 Milliarden Euro zu gewähren, um die Arbeitskosten zu senken. Ein eher halbherziger Schritt: Gallois hatte 30 bis 50 Milliarden für notwendig gehalten. Vorige Woche musste die Regierung einen weiteren Katastrophenbericht entgegennehmen: den zur Lage der Jugend, die ganz besonders unter Armut und Beschäftigungslosigkeit zu leiden hat (s. Seite 102).
Der Soziologe Olivier Galland, der die Studie leitete, konstatiert ein Gefühl der Bitternis und des Verlassenseins bei den 16- bis 25-Jährigen: "Alle Bestandteile sind beisammen, die eine abermalige Explosion auslösen könnten", wie im Spätherbst 2005, als es tagelang in den Banlieues brannte. "Wenn wir uns nicht ändern, ist das System nicht überlebensfähig", sagt der langjährige Finanzmanager Gérard Dussillol, der als Experte für einen belgisch-französischen Think-Tank tätig ist. Für ihn "kann Frankreich als Dominostein das ganze System der Euro-Zone erschüttern".
Und sogar Karl Lagerfeld findet nichts Positives mehr an seiner Wahlheimat, in der er nach eigenen Angaben jährlich zwei Millionen Euro Steuern zahlt - "eine Art Kurtaxe an den französischen Staat". Die französische Politik mit ihrer symbolischen Reichensteuer sei "grotesk" geworden, die Franzosen hätten sich "intellektuell sterilisiert", das Einzige, was im Land noch funktioniere, sei die Mode, sagte er in einem Interview in Berlin.
So deutet vieles darauf hin, dass Hollande die Zeit davonläuft, die Tage seines Premiers Ayrault schon gezählt sein könnten und der tapfere Ritter Montebourg, der sich anfangs noch Hoffnungen auf die Nachfolge von Ayrault machte, einen eher tragischen Kampf gegen die Windmühlen der Globalisierung führt.
Auf dem Magazin der Tageszeitung "Le Parisien" ließ er sich im blau-weiß gestreiften T-Shirt der bretonischen Marke Armor Lux mit einem Moulinex-Mixer "made in France" abbilden - ein Sinnbild des alten Frankreich, als die Welt ohne Globalisierung noch in Ordnung war.
Von Romain Leick

DER SPIEGEL 50/2012
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