07.01.2013

LOBBYISMUS:Elegante Tricks

Großspenden an Parteien sind längst nicht mehr die einzige Spielart politischer Landschaftspflege.
So sensibel und zurückhaltend haben sich deutsche Unternehmen lange nicht gezeigt: Die Summe der Großspenden an Parteien ging 2012 drastisch zurück, Schatzmeister von der CDU bis zur SPD bekamen einen ungewöhnlichen Liebesentzug der ihnen nahestehenden Verbände und Industrien zu spüren.
Diesen Eindruck vermittelt zumindest die gerade vom Bundestag veröffentlichte Großspenden-Bilanz. Politik und Wirtschaft, so könnte es scheinen, haben endlich aus den Spendenaffären der vergangenen Jahre gelernt - man geht auf Distanz, jeder Anschein von Käuflichkeit soll vermieden werden.
Eine andere Erklärung ist dagegen so simpel wie profan: Meldepflichtige Großspenden sind nur noch bedingt geeignet, die Gunst der Politik zu erlangen. Längst hat die Wirtschaft effizientere - und undurchsichtigere - Mittel gefunden.
Zu den einfachsten Tricks der Firmen und Verbände gehört das Stückeln in kleinere Beträge, die erst mit großer zeitlicher Verzögerung publik werden. Ein eleganterer Weg, Geldflüsse zu kaschieren, besteht darin, Immobilien oder Firmenbeteiligungen aus Parteibesitz zu erwerben. In solchen Fällen werden gern eindrucksvolle Preise gezahlt. Vorteil: Im Rechenschaftsbericht der Partei taucht der Name des Geschäftspartners nicht auf.
Teuer bezahlte Anzeigen in Parteizeitungen gehören ebenso zum Instrumentenkasten wie kostspielige Kampagnen in der Tagespresse, die das Anliegen einer Partei befördern ("Der nächste Kanzler muss ein Niedersachse sein").
Einiger Beliebtheit erfreuen sich weiterhin großzügige Vortragshonorare an Politiker. Auch das Sponsoring auf Parteitagen ist noch nicht verschwunden, lediglich bezahlte Treffen mit Amtsträgern ("Rent a Rüttgers") sorgten für schlechte Presse. Besonders kreativ wirkt schließlich das Preisausschreiben einer Frankfurter Stiftung, die einst ein liberales Steuermodell prämierte. Als Gewinner durfte die FDP 40 000 Euro verbuchen.
In der Grauzone zwischen Wirtschaft und Politik bleibt also vieles möglich - nur die Großspende alten Stils, mit der Industrielle einst die politische Landschaft pflegten, scheint aus der Mode zu kommen.

DER SPIEGEL 2/2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 2/2013
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

LOBBYISMUS::
Elegante Tricks

Video 00:32

Uno-Generalversammlung Trump prahlt mit Erfolgen - und erntet Gelächter

  • Video "Haka in Uniform: Polizisten, die einen anschreien" Video 01:50
    Haka in Uniform: Polizisten, die einen anschreien
  • Video "Formula Offroad: Buggy erklimmt (fast) vertikale Wand" Video 01:07
    Formula Offroad: Buggy erklimmt (fast) vertikale Wand
  • Video "Nach Talkshow zu Frauenrechten im Sudan: Extremisten bedrohen deutschen Moderator" Video 03:34
    Nach Talkshow zu Frauenrechten im Sudan: Extremisten bedrohen deutschen Moderator
  • Video "Forscher filmen seltenen Aal: Großmaul unter Wasser" Video 00:58
    Forscher filmen seltenen Aal: Großmaul unter Wasser
  • Video "Geisterstadt bei Paris: Fluglärm? Welcher Fluglärm?" Video 03:13
    Geisterstadt bei Paris: Fluglärm? Welcher Fluglärm?
  • Video "Attacke in Florenz: Künstlerin mit Bild angegriffen" Video 00:52
    Attacke in Florenz: Künstlerin mit Bild angegriffen
  • Video "Im Indischen Ozean gekentert: Schwer verletzter Segler nach Tagen gerettet" Video 00:50
    Im Indischen Ozean gekentert: Schwer verletzter Segler nach Tagen gerettet
  • Video "Tunesien: Sturzflut reisst Autos davon" Video 01:05
    Tunesien: Sturzflut reisst Autos davon
  • Video "Neymars Gaben: PSG-Star schenkt weinendem Kind sein Trikot" Video 01:30
    Neymars Gaben: PSG-Star schenkt weinendem Kind sein Trikot
  • Video "Wie Spielzeug-Waggons: Zug entgleist und rutscht in Fluss" Video 00:39
    Wie Spielzeug-Waggons: Zug entgleist und rutscht in Fluss
  • Video "Sturm Ali über Großbritannien: Air-France-Maschine muss durchstarten" Video 01:07
    Sturm "Ali" über Großbritannien: Air-France-Maschine muss durchstarten
  • Video "Einziges Hunde-Hallenbad Deutschlands: Wenn Vierbeiner Freischwimmer machen sollen" Video 03:54
    Einziges Hunde-Hallenbad Deutschlands: Wenn Vierbeiner Freischwimmer machen sollen
  • Video "Touristenattraktion: Glasbodenbrücke mit Schockeffekt" Video 00:42
    Touristenattraktion: Glasbodenbrücke mit Schockeffekt
  • Video "Seltene Fehlbildung: Zweiköpfige Schlange in Garten gefilmt" Video 00:41
    Seltene Fehlbildung: Zweiköpfige Schlange in Garten gefilmt
  • Video "Uno-Generalversammlung: Trump prahlt mit Erfolgen - und erntet Gelächter" Video 00:32
    Uno-Generalversammlung: Trump prahlt mit Erfolgen - und erntet Gelächter