14.01.2013

GESUNDHEIT„Stachel in unserem Fleisch“

Mediziner, die Schmiergeld kassieren, können nicht bestraft werden. Korruptionsexperten wollen das ändern - Ärztefunktionär Frank Ulrich Montgomery hingegen verteidigt seine Zunft.
Montgomery, 60, ist Radiologie-Facharzt und Präsident der Bundesärztekammer.
SPIEGEL: Immer wieder schmieren Pharmaunternehmen Ärzte, damit die ihre Medikamente verordnen. Die Justiz ist machtlos, weil es kein Gesetz dagegen gibt. Warum wehren Sie sich gegen Pläne, ein solche Gesetz zu schaffen?
Montgomery: Wir möchten nur kein Spezialgesetz gegen Ärzte, wie zurzeit diskutiert, sondern ein gerechte Lösung.
SPIEGEL: Der Bundesgerichtshof hat vor einem halben Jahr erklärt, der Gesetzgeber müsse entscheiden, "ob Korruption im Gesundheitswesen strafwürdig ist".
Montgomery: Wir sind jedenfalls gegen ein Strafgesetz, das nur für Ärzte gilt. Sie werden ja nach dem Berufsrecht verfolgt und - wenn nötig - bestraft. Selbständige können grundsätzlich nicht wegen Bestechlichkeit verurteilt werden. Gegen einen generellen Straftatbestand für Freiberufler hätten wir aber nichts.
SPIEGEL: Das stimmt nicht ganz: Ein Architekt beispielsweise kann ins Gefängnis kommen, wenn er von einem Bauunternehmer Kick-backs kassiert und der Hausbau für den Kunden deshalb teurer wird. Im Gesundheitswesen hingegen steht zwischen dem Arzt und seinen Kunden noch ein Dritter, der die Rechnungen zahlt, nämlich die Krankenkasse. In dieser Konstruktion ist Bestechung juristisch nicht zu ahnden.
Montgomery: Bei Architekten kenne ich mich nicht aus. Aber Anwälte und Journalisten mit ihren großzügigen Journalistenrabatten können auch nicht wegen Bestechung verurteilt werden.
SPIEGEL: Der Bundesrichter Thomas Fischer schreibt in seinem Standardkommentar zum Strafrecht, dass es im Gesundheitswesen "korruptive Strukturen in erheblichem Umfang" gibt, denen man aus kriminalpolitischen Gründen "auch strafrechtlich entgegentreten" müsse.
Montgomery: Ich teile die Auffassung vom "erheblichen Umfang" nicht. Es gibt einige wenige Ärzte, die sich korruptiv verhalten und die man auch bestrafen muss. Daneben gibt es zurzeit aber eine Debatte, die in großem Umfang populistisch geführt wird und bei der schon der Kugelschreiber, den ein Arzt geschenkt bekommt, im Ruch der Korruption steht.
SPIEGEL: Kugelschreiber sind unstrittig, darüber diskutiert derzeit niemand.
Montgomery: Für die schweren Fälle haben wir jedenfalls das Berufsrecht, aber da brauchen wir Ärzte mehr Ermittlungsrechte. Ich wäre sehr dafür, dass wir eine polizeiähnliche Funktion bekämen, damit wir sehr früh schon selbst durchsuchen und Akten beschlagnahmen können.
SPIEGEL: Sie fordern tatsächlich, dass nicht Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln, sondern die Ärzte selbst?
Montgomery: Wir ermitteln auch gern mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Ich möchte jedenfalls, dass wir aus dieser Dunkelziffer-Debatte rauskommen, zu der auch Sie in erheblichem Maße beigetragen haben mit Ihren Berichten über korruptive Ärzte.
SPIEGEL: Woher wissen Sie denn so genau, dass nur wenige Ärzte Schmiergeld annehmen?
Montgomery: Der Beleg ist relativ einfach: Wir haben jetzt in 17 Ärztekammern nachgefragt, wie oft in den vergangenen fünf Jahren Ermittlungen gegen Ärzte eingeleitet wurden. Wir kommen da auf 480 Ratiopharm-Fälle und fast 450 weitere Fälle. Bei der Pharmaindustrie sind fast 300 Fälle aufgelaufen, bei der Ermittlungsstelle der Krankenkasse so gut wie keine - zumindest bekommt man dort keine Zahlen. Das alles zeigt doch, dass das Problem nicht so groß ist, wie von Ihnen behauptet wird.
SPIEGEL: Die Firma Ratiopharm hat jahrelang Ärzten Geld bezahlt, die bevorzugt Ratiopharm-Präparate verordnet haben. Allein in diesem Fall hat die Staatsanwaltschaft Ulm gegen 3000 Ärzte ermittelt.
Montgomery: Von diesen Verfahren sind aber nur einige übrig geblieben.
SPIEGEL: Schon vor drei Jahren hatten Sie in der Sendung "Hart aber fair" die Ansicht vertreten, wenn Ärzte Schecks annähmen, sei das "ein ganz normales, natürliches Verhalten".
Montgomery: Das ist eine Fehlinterpretation meiner Äußerung, Schmiergeld ist nie ein natürliches Verhalten. Was ich gemeint habe, ist die Überreichung eines Kugelschreibers und solcher Petitessen ...
SPIEGEL: Mit Verlaub, uns ist bundesweit kein einziges Ermittlungsverfahren bekannt wegen Überreichung eines Kugelschreibers.
Montgomery: Fast alle dieser Verfahren wurden jedenfalls eingestellt, da sind wir uns doch einig, oder?
SPIEGEL: Aber nur, weil sich viele der Meinung des Staatsanwalts Alexander Badle anschlossen, wonach es keine Strafnorm gibt, die Schmiergeld an niedergelassene Ärzte verbietet. Das Schmiergeldsystem an sich hat selbst Ratiopharm nie bestritten.
Montgomery: Berufsrechtlich sind solche Zahlungen jedenfalls klar verboten. Die Ärztekammern haben 163 Ratiopharm-Ärzte bestraft, nachdem uns die Staatsanwaltschaften Akten zur Verfügung gestellt haben.
SPIEGEL: Künftig wird es aber zu gar keinen Ermittlungsverfahren mehr kommen. Seit dem BGH-Beschluss vor einem halben Jahr wurden bundesweit zahlreiche Ermittlungsverfahren eingestellt. Von den Staatsanwaltschaften bekommen Sie künftig also keine Akten mehr über korrupte Kollegen. Und ohne diese Akten können Sie auch keinen Arzt mehr berufsrechtlich belangen.
Montgomery: Deswegen sage ich ja, dass wir eigene Ermittlungsbefugnisse brauchen, um zusammen mit der Staatsanwaltschaft die Fälle aufzuarbeiten.
SPIEGEL: Diese Zusammenarbeit ist doch eine Illusion: Ein Staatsanwalt wird erst aktiv, wenn er ein Gesetz findet, gegen das verstoßen wurde.
Montgomery: Dann lass uns doch diese Gesetzesvorschrift schaffen, damit die Staatsanwälte uns helfen, das Berufsrecht durchzusetzen! Wir haben doch das gleiche Ziel wie Sie: Diese dauernde Korruptionsdebatte ist ein Stachel in unserem Fleisch, das beschädigt das Renommee meines Berufes, und zwar massiv.
SPIEGEL: Vor kurzem hat Professor Kai Bussmann von der Uni Halle eine Studie im Auftrag der Krankenkassen vorgestellt. Darin antwortete die Hälfte der Ärzte, es sei zumindest teilweise gängige Praxis, dass Ärzte Belohnungen von einer Klinik erhalten, in die sie Patienten einweisen.
Montgomery: Diese Studie ist ein Auftragswerk der Kassen, mit dem bewiesen werden soll, dass Ärzte korrupt sind. Lesen Sie die Fragen mal ganz genau. Da wurde nicht gefragt: Haben Sie schon mal Fangprämien angenommen?, sondern: Wie bewerten Sie Fangprämien?
SPIEGEL: Solche Fragen sind üblich, weil man jemanden schlecht fragen kann, ob er selbst Schmiergeld kassiert hat.
Montgomery: Jedenfalls ist die Studie das Geld der Versicherten nicht wert, das die Kassen dafür ausgegeben haben.
SPIEGEL: Jörn Graue, der Vorsitzende des Hamburger Apothekervereins, sagt, er erwarte, dass auch niedergelassene Ärzte von einem Gericht bestraft werden können, anders sei der "Sumpf aus Rückvergütungen, Scheinstudien und Einladungen zu feinen Tagungen ins Ausland wohl kaum trockenzulegen".
Montgomery: Ich weiß nicht, woher Herr Graue diese Kenntnisse hat. Ich hab eigentlich ein gutes Verhältnis zu ihm, er hat mir bis heute aber keinen einzigen solchen Fall zur Kenntnis gebracht. Und wir halten mal fest: Derjenige, der korrumpiert, trägt die gleiche Schuld wie derjenige, der korrumpiert wird.
SPIEGEL: Die Firma Novartis zum Beispiel hat im Spreewald einen Ärztetag veranstaltet, mit Ehepartnern, Kindern und mehrstündigen Bootstouren. Nachdem das aufgeflogen war, wurde Novartis von der Selbstkontrolle der Pharmaindustrie mit dem höchstmöglichen Bußgeld belegt. Die Ärztekammer Brandenburg hingegen wollte keine Fragen zu diesem Fall beantworten, obwohl sie dafür auch noch Fortbildungspunkte vergeben hat.
Montgomery: Ich kenne den Fall nicht. Wir in Hamburg würden dafür jedenfalls keine Punkte vergeben.
SPIEGEL: Das Dilemma ist doch, dass Sie bei den Fortbildungen nur die Anmeldungen prüfen. Offiziell findet da natürlich immer ein wissenschaftliches Programm statt, häufig ist das aber fingiert, und die Ärzte vergnügen sich.
Montgomery: Entschuldigen Sie, das ist doch ein Vorurteil, das müssten Sie mir schon belegen.
SPIEGEL: Gern: Ende Januar findet im Salzburger Land wieder der Winterworkshop der Urologen statt. Da kommen mehr als hundert Fachärzte zusammen, gesponsert von verschiedenen Herstellern. Das Hotel verspricht "Erholung pur", bietet eine 2380 Quadratmeter große Wellness-Oase, und vom Hotel aus kann man direkt den Skicircus Hinterglemm nutzen mit mehr als 200 Pistenkilometern. Teilnehmer sagen, dass die meisten Ärzte nur zum Skifahren kommen, dennoch hat die Bayerische Landesärztekammer dafür in den zurückliegenden Jahren Fortbildungspunkte vergeben.
Montgomery: Wenn das so ist, wäre es zumindest falsch, dafür auch noch Punkte zu vergeben. Wir können aber nicht verhindern, dass die Pharmaindustrie so was anbietet. Daraus aber gleich Korruption abzuleiten, halte ich für falsch.
SPIEGEL: Wieso soll eine Firma denn sonst einen Skiurlaub sponsern, wenn nicht mit der Absicht, den Absatz anzukurbeln?
Montgomery: Jeder Kodex eines Konzerns müsste so eine Veranstaltung jedenfalls verbieten. Aber glauben Sie mir: Das sind Einzelfälle, die meisten Fortbildungen sind heute sauber.
Interview: Markus Grill
Von Markus Grill

DER SPIEGEL 3/2013
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