16.09.1996

GeheimdiensteLiebesgrüße aus Peking

Die Zusammenarbeit zwischen BND und Chinas Geheimdienst wird vertieft. Pekings Agenten wollen sich in Pullach ausbilden lassen.
Das verschlüsselte Rundschreiben, mit dem sich die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) an ihre Residenten in Süd- und Ostasien wandte, verstand auch im Klartext fast keiner der Empfänger. Der Austausch mit anderen Diensten sei möglich und erwünscht, hieß es in der Anweisung vom Frühsommer, wenn es den "außenpolitischen und Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland" dienlich sei.
Vertreter der Auslandsaufklärung, die in Deutschland nachfragten, welches Land gemeint sei, bekamen eine überraschende Antwort: die Volksrepublik China und ihr Staatssicherheitsdienst Guojia Anquan Bu.
Pekings gefürchtete Mammutbehörde direkt am Platz des Himmlischen Friedens, auf dem am 4. Juni 1989 Panzer über Demonstranten rollten, ist neben der Armee eines der wichtigsten Herrschaftsinstrumente der kommunistischen Diktatur.
Mehr als 300 000 Mitarbeiter (BND: 6000) sind dort nicht nur für Spionage und die Totalüberwachung ihrer Landsleute im Ausland zuständig. Mit modernster - auch westlicher - Technik werden vor allem aufmüpfige Bürger daheim in Schach gehalten und Ausländer so perfekt durchleuchtet wie früher nur in der Sowjetunion. Die landläufige Umschreibung für die Behörde lautet denn auch "Kä-Ke-Bor" - chinesisch für "KGB".
Die seltsame Allianz der ungleichen Behörden schreckt in der BND-Führung offenbar niemanden. Obwohl die deutsche Spionagebehörde seit Jahrzehnten engen Austausch mit Chinas feindlichen Brüdern auf Taiwan pflegt, sind die Pekinger Genossen längst zum "Partnerdienst" aufgestiegen - eine Ehre, die nie einem kommunistischen Geheimdienst widerfahren war.
Jetzt soll die Zusammenarbeit noch inniger werden. Mit Billigung der BND-Zentrale wird es den deutschen Auslandsspähern bald erlaubt sein, vor allem in Süd- und Ostasien gemeinsam mit Peking "nicht nur technische, sondern auch menschliche Quellen auszuwerten", so ein BND-Insider: "Im Klartext, wir können mit den Chinesen in Drittländern Agenten anwerben und nutzen."
Das alarmiert viele asiatische Regierungen, die Chinas Großmachtgelüste fürchten. Vor allem die Taiwaner befürchten, daß deutsche Informationen über das Verteidigungssystem der faktisch unabhängigen Insel an den Erzfeind auf dem kommunistischen Festland durchsickern könnten.
Die Deutschen fühlen sich gegenüber Peking anscheinend in Bringschuld: Der BND betreibt schon seit Jahren Horchposten an der chinesischen Grenze zu den Staaten der früheren Sowjetunion. Bei regelmäßigen Besuchen von Beamten der BND-Unterabteilung 13 überreichen die Chinesen umfangreiches elektronisches Material.
"Das geht zu wie bei alten Kumpanen", berichtet ein Insider. Pullach schickte im Dezember Weihnachtskarten an die "Freunde aus Peking". Hocherfreut dankte der durch seine Besuche bestens bekannte Geheimdienstgeneral "He" mit Grüßen vom Kä-Ke-Bor. "Die Chinesen sind wegen ihrer Geselligkeit beliebt in Pullach", scherzt ein Nachrichtendienstler, "die mögen das bayerische Bier."
Im Frühjahr weilte ein Unterabteilungsleiter mit einer BND-Delegation in Fernost; im Gegenzug reisten vier hochrangige Agenten aus China nach München. Die Herren, alle im Obristen- oder Generalsrang, drängten massiv auf Einhaltung eines alten Versprechens: Die Volkschinesen wollen - wie bisher schon Taiwan - endlich ins Ausbildungsprogramm des BND aufgenommen werden.
Amtsintern ist das zum Problem geworden. Denn weil seit Juni die deutschchinesischen Beziehungen wegen der Tibet-Resolution im Bundestag belastet sind, muß sich auch der BND zurückhalten. Ursprünglich hatte die Behörde geplant, schon im kommenden Jahr ihren Vertreter aus Peking abzuziehen, der dort in der politischen Abteilung der Botschaft sitzt. Er sollte mit Billigung des Gastlandes durch einen offiziellen BND-Residenten ersetzt werden. Doch die Akkreditierung muß nun warten, bis die bilateralen Beziehungen zwischen Bonn und Peking wieder ins reine kommen.
Das könnte schon im Oktober geschehen, falls Außenminister Klaus Kinkel am Rande der Uno-Vollversammlung Ende dieses Monats in New York von seinem chinesischen Amtskollegen Qian Qichen nach Peking eingeladen wird. Der Besuch von Präsident Roman Herzog, für Mitte November geplant, wäre dann gesichert. "Das Ausbildungsprojekt für die Chinesen", glaubt ein BND-Mann, "wird danach bald losgehen."
Die Partnerschaft ist vielen BND-Mitarbeitern nicht geheuer. Bei Taiwans Geheimdienst bestellten sie deshalb unlängst ein Gutachten. Die Kernfrage lautete, ob China den Bau biologischer Massenvernichtungswaffen betreibe.
"Ja", lautet die knappe Antwort aus Taipeh. Eine detaillierte Analyse soll in den nächsten Wochen folgen.

DER SPIEGEL 38/1996
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