18.02.2013

EUROPAZement für die Union

Ökonomen empfehlen beim Kampf gegen die Schuldenkrise die frühen USA als Vorbild. Die Parallelen zum heutigen Europa sind erstaunlich.
Wenn deutsche Ökonomen über die Rettung des Euro grübeln, lassen sie sich häufig von einem Mann inspirieren, der vor über 200 Jahren nach einem Duell starb. Als Ideenlieferant haben Wissenschaftler wie Hans-Werner Sinn vom Münchner Ifo-Institut sowie Wolfgang Franz und seine Kollegen vom Sachverständigenrat den Amerikaner Alexander Hamilton entdeckt, jenen ersten US-Finanzminister, der 1804 von Vizepräsident Aaron Burr erschossen wurde.
Den Forschern sind erstaunliche Parallelen aufgefallen zwischen den Problemen der heutigen Euro-Zone und den USA in ihrer Gründungsphase. Wie die EU waren die Vereinigten Staaten Ende des 18. Jahrhunderts eher ein loser Bund unabhängiger Staaten als ein Bundesstaat. Auch die wirtschaftlichen und politischen Probleme ähnelten sich. Einige Staaten, wie South Carolina oder Massachusetts, ächzten unter der Last der Schulden aus dem Unabhängigkeitskrieg. Niemand wollte ihnen mehr Geld leihen.
Andere Staaten, vor allem Virginia, hatten ihre Finanzen in Ordnung gebracht, weigerten sich aber, notleidenden Partnern zu helfen. Der Zwist ums Geld drohte die junge Union zu sprengen. Erst dem frisch berufenem Finanzminister Hamilton, damals Mitte dreißig, gelang es, die Schuldenkrise zu lösen und die USA zu retten.
Doch lassen sich aus der Zeit des Frühkapitalismus Lehren für die Euro-Zone ziehen? Können Überlegungen eines Unabhängigkeitskämpfers, der sich sein ökonomisches Wissen anlas, heute noch Wirkung entfalten? Ifo-Chef Sinn ist davon überzeugt. Die Gründerjahre der USA seien ein "attraktiver Präzedenzfall für das Europa von heute", Hamilton sei so etwas wie dessen "Held", heißt es im neuen Gutachten des europäischen Sachverständigenrats EEAG, das Sinn nächste Woche mit Koautoren vorstellen will.
Tatsächlich entwickelte Hamilton, der im Unabhängigkeitskrieg als Adjutant des Oberbefehlshabers George Washington diente, 1790 einen kühnen Plan. Unbedingt wollte er einen Zahlungsausfall eines oder mehrerer der 13 Teilstaaten vermeiden, weil er um die Kreditwürdigkeit der jungen Republik fürchtete.
In Politik wie im Geschäftsleben ließ sich der Jurist Hamilton von einem Credo leiten: "Versprechen müssen gehalten werden" - auch wenn es darum geht, seine Schulden zu begleichen. Im Privaten hatte der Vater von acht Kindern zwar Schwierigkeiten, seinen Vorsatz zu erfüllen. Immer wieder interessierte er sich für Frauen, mit denen er nicht verheiratet war. Aber sein ökonomischer Plan funktionierte: Der Bund übernahm sämtliche Verbindlichkeiten der Einzelstaaten und brachte sie in einen Altlastenfonds ein, von Hamilton "Schuldensickergrube" genannt. Zugleich führte er Zölle ein und erhob Luxussteuern, etwa auf Spirituosen, vor allem auf Whiskey.
Mit den Einnahmen zahlte der Finanzminister die Altlasten zurück. Tatsächlich gelang es ihm, die hohen Zinskosten der USA auf vier Prozent zu drücken. Die niedrigen Zinsen belebten die Wirtschaft, der Aufschwung brachte zusätzliches Geld in die Staatskasse. Innerhalb weniger Jahre gelang es ihm, den Schuldenberg entscheidend abzutragen.
Sinn und seine Kollegen finden, "dass die Logik einer eigenen Einnahmequelle auch auf das moderne Europa zutrifft". Sie plädieren dafür, dass die EU die Einnahmen aus der geplanten Finanztransaktionsteuer bekommt. Dabei soll es nicht bleiben. "Auf lange Sicht und in Analogie zu Hamiltons System wäre eine grundsätzlich reformierte Fiskalordnung erforderlich, die eine gemeinsame Verwaltung der Zolleinnahmen oder der Mehrwertsteuer vorsieht."
Den deutschen Sachverständigenrat animierte Hamiltons "Sickergrube" zu einem "Schuldentilgungspakt für Europa". Teile ihrer Verbindlichkeiten sollten die Mitgliedsländer in einem Topf sammeln und zurückzahlen. Überschwänglich loben die Wirtschaftweisen die Folgen von Hamiltons Werk. "Es trug dazu bei, die Bonität der Vereinigten Staaten zu sichern, einen großen Anleihemarkt zu schaffen und eine Refinanzierung zu niedrigen Zinsen zu ermöglichen."
Fraglich bleibt, ob auch Euro-Retter in Europas Hauptstädten von Hamilton lernen wollen. Denn sein Schuldenfonds war letztlich eine Haftungsunion. Die Gemeinschaftsanleihen, mit denen er die Altschulden refinanzierte, sind heute besser bekannt als Euro-Bonds; beides Ideen, die vor allem in Berlin allergische Reaktionen auslösen. So etwas wollen Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) erst zulassen, wenn eine politische Union als Gegengewicht zur Währungsunion installiert ist.
Doch Hamiltons Vorgehen belegt, dass auch die umgekehrte Reihenfolge nicht unbedingt zum Scheitern verurteilt ist. Für ihn waren Fiskalunion und politische Union stets zwei Seiten einer Medaille. Er sah seinen Plan nicht nur als Kampf gegen eine Schuldenkrise, sondern auch als Vehikel, den Zusammenhalt der ehemaligen Kolonien durch den Aufbau einer machtvollen Zentralregierung zu stärken. Der Schuldenabbau mit vereinten Kräften und die Wiederherstellung der gemeinsamen Kreditwürdigkeit würden "die Union der Staaten zementieren". Hamilton, dessen Konterfei bis heute die Zehn-Dollar-Note ziert, behielt recht. Die USA bestehen noch immer, US-Präsident Obama berief kürzlich Hamiltons 75. Nachfolger.
(*) In Camp David im Mai 2012; hinten: der britische Premier David Cameron (l.), US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel.
Von Christian Reiermann

DER SPIEGEL 8/2013
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