28.10.1996

Strafjustiz„Sachgerecht nach Sachlage“

Als Querulant wird kein Mensch geboren. Zum Querulanten kann man im Lauf eines unglücklichen Lebens werden. Zum Beispiel, wenn nicht gutgemachte - und unwiderruflich nicht gutzumachende - Ungerechtigkeit zugefügt worden ist. Kaum einer der Menschen, die leichthin als Querulanten abgetan werden, ist allein aus eigener Schuld oder aus Bosheit einer geworden.
Wer die immergleichen Beschwerden, Eingaben, Appelle und Bitten Erich Schromms nur flüchtig liest - an die jeweiligen Bundespräsidenten, Kanzler, Justizminister, an Abgeordnete und Ausschüsse -, wer die schwer erträglichen, eigenhändig illustrierten Konvolute seines Falles durchblättert, die er gern verteilt, gerät in Versuchung, ihn als einen Querulanten anzusehen.
Die Vokabel Querulant ist heikel, weil sie einen Menschen abwertend etikettiert. Der Uneinsichtige, Maßlose, Lästige, der nicht nachläßt aufzubegehren, findet selten Gehör. Man wendet sich ab und übersieht dabei die Gründe, die in das Querulatorische getrieben haben.
Auch Erich Schromm, 71, ist lästig und penetrant. Schlimmer: Er quält, er läßt nicht los, nicht einmal locker. Er spricht nur noch vom Rechthaben und Rechtbekommen. Doch all das ist Schromm nicht vorzuhalten: Denn sein Fall ist ein Alptraum.
Am 8. Juli 1976 wurde der damals 51jährige Zahnarzt vom Schwurgericht München I mit dem Vorsitzenden Hubert Grader wegen Mordes an seiner Frau zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Für seine um 23 Jahre jüngere Geliebte endete der Prozeß mit 13 Jahren Freiheitsstrafe. Schromm saß 17 Jahre ein.
Seine Geliebte wurde schon nach acht Jahren entlassen, obwohl sie das Verbrechen begangen hatte. Sie war von Anfang an geständig gewesen. Allerdings hatte sie einige Tage nach ihrer Festnahme angegeben, Schromm habe sie angestiftet. Er habe ihr Chloroform zur Betäubung und eine Spritze gegeben, mit der sie eine Luftembolie bei dem Opfer herbeiführen sollte. Das sei aber nicht gelungen, daher habe sie gedrosselt. Schromm bestreitet bis heute eine Anstiftung.
Der Prozeß, der am 2. Februar 1976 begann, sollte ursprünglich nur eine Woche dauern. Doch der Angeklagte wurde von dem Münchner Rechtsanwalt Walter Lechner und dem Frankfurter Strafverteidiger Erich Schmidt-Leichner (gebürtiger Berliner, er starb 1983 im Alter von 72 Jahren) verteidigt, einem brillanten Juristen, der keinem Konflikt aus dem Wege ging, schon gar nicht mit einem bayerischen Vorsitzenden. So wurden aus der einen Woche fünf Monate.
Der junge Lechner war damals gespalten zwischen der Bewunderung für "den großen SL", einen der berühmten Strafverteidiger jener Jahre, und der Beunruhigung über dessen unerbittliche, oft höhnische Aggressivität. Er war noch zu unerfahren, um auf den Kollegen oder den Mandanten Einfluß zu nehmen.
Aus zeitlicher Distanz betrachtet scheint der "Begonienmord-Prozeß" eines jener Verfahren gewesen zu sein, bei denen - neben den Gesetzen, der Strafprozeßordnung und der Rechtsprechung des BGH - das Atmosphärische schließlich den Ausschlag gab. Der mächtige, raumfüllende Schmidt-Leichner - der nach einem Autounfall mit Schädelverletzungen seine Heftigkeit nicht mehr so steuern konnte wie einst - gegen den kleingewachsenen, betont zurückhaltenden Vorsitzenden, auch der ein außergewöhnlicher Jurist. Dazu ein Angeklagter, der nicht Sympathien weckte, sondern Skepsis, wenn er beispielsweise partout nicht zugeben wollte, sich je mit seiner Frau gestritten zu haben.
Schmidt-Leichner verkannte die Wirkung seines Mandanten auf das Gericht. (Es war eine ähnliche Situation wie, auf ganz anderer Ebene, seinerzeit im Prozeß gegen Dreyfus, von dem auch viele jener, die sich vehement für ihn eingesetzt hatten, enttäuscht waren, als sie ihn vor Gericht erlebten.) 33 Verhandlungstage lang gab er ihm Zeit, sich von seiner unangenehm hochfahrenden, eifernden Seite zu zeigen. Von der ehemaligen Geliebten sprach Schromm fortan nur als von der "Mörderin meiner Frau".
Bereits am ersten Verhandlungstag schickte SL den Vorsitzenden mit seiner Kammer dreimal in die Beratung - aus damaliger Sicht, vor allem in Bayern, ein ungeheuerliches Verhalten. Er führte mit Wonne das Gericht vor, er paradierte mit seiner Rechts- und Aktenkenntnis, er überschwemmte das Verfahren mit Anträgen. Der Vorsitzende meinte später einmal: Nach einer Woche hätte man vielleicht noch freigesprochen, aber ...
Man braucht nicht alle Fehler im Detail nachzuzeichnen, die zu dem vernichtenden Urteil beigetragen haben. Nur eine Passage daraus muß zitiert werden, um verständlich zu machen, warum die beunruhigenden Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses bis heute bestehen.
Die Verteidigung arbeitete damals unter anderem heraus, daß das Tatwerkzeug, das Albertine Seim von Schromm erhalten haben will, die 2-ccm-Einwegspritze, ungeeignet war, den Tod herbeizuführen. Versuche ergaben, daß jene Spritze für eine tödliche Embolie 35mal hätte angesetzt werden müssen.
Weshalb aber sollte der medizinisch versierte Schromm seiner Geliebten, wenn er denn tatsächlich der Anstifter war, ein unbrauchbares Tatwerkzeug gegeben haben? Hätte es nicht näher gelegen, den Tod des herzkranken Opfers mittels einer geeigneten Spritze zu verursachen, weil dann voraussichtlich ein natürlicher Tod diagnostiziert worden wäre?
Albertine Seim hat sich über die Jahre in viele Widersprüche verwickelt. Sie wurde später sogar wegen Falschaussage verurteilt. Anlaß, an ihrer Version, Schromm habe sie angestiftet, zu zweifeln, gab und gibt es in Überfülle. Sie hoffte, Schromm heiraten zu können. Wollte auch er das? Es gibt keinen Beleg. Zumindest nicht auszuschließen war, daß Albertine Seim auf eigene Faust handelte, als sie die ihr im Wege stehende Ehefrau tötete.
Gleichwohl heißt es im Urteil: "Der Plan von der Luftembolie würde also Seim vom risikolosen Gelingen überzeugen, sie in Gang setzen, ihn - falls nötig - auch absichern. Jedoch wegen der Nichttauglichkeit des Plans würde er Seim - sozusagen als Obersatz - einhämmern und sie überzeugen müssen, daß seine Frau auf jeden Fall, also unbedingt, getötet werden müsse. Den unbedingt notwendigen Tod würde sich Seim zu jeder Zeit vor Augen halten müssen. Würde er dies erreichen können, könnte er auch sicher sein, daß Seim die beabsichtigte Tötung nicht abbrechen würde, wenn sie die Unmöglichkeit, eine tödliche Luftembolie herbeizuführen, festgestellt haben würde. Schromm war sich demgemäß sicher, daß Seim ... seine Frau unter Einsatz ihrer überragenden körperlichen Kräfte töten würde, und zwar auf eine Art, wie sie sich aus der konkreten Situation gerade ergeben würde."
Es gab auch Punkte, die als belastend für Schromm angesehen werden konnten. Doch sie verschwanden im Schatten einer abenteuerlichen Konstruktion - "würde", "würde", "würde" -, die sich in einer Urteilsbegründung seltsam ausnimmt. Anders sah das allerdings der BGH. Er verwarf 1977 die von Schromm angestrengte Revision.
Schromm hat mit nicht nachlassender Zähigkeit gegen dieses Urteil gekämpft. Nach Schätzung führte er während der Haft rund 500 Prozesse und Beschwerden bis zum Verfassungsgericht. Mit wechselnden Anwälten, darunter auch Peter Gauweiler, der wegen dieses Falls die bayerische Justiz hart anging, strebte er eine Wiederaufnahme an.
1981 teilte Gauweiler mit, Albertine Seim habe einem Kaufmann, mit dem sie sich während der Haft angefreundet hatte, gestanden, von Schromm nicht angestiftet worden zu sein: Sie habe das nur gesagt, weil sie der Gedanke wahnsinnig gemacht habe, daß, wenn sie im Gefängnis sei, er sich auf freiem Fuß befunden und von ihr abgewandt hätte.
Die Staatsanwaltschaft prüfte zwar diese Angaben. Aber zunächst hielt man Schromm vor, der Kaufmann könne nicht beweisen, daß Albertine Seims Geständnis auch der Wahrheit entspreche; die "neue Tatsache" sei unerheblich.
Nachdem es Schromm gelang, auf dem Weg eines Zivilverfahrens diesen Kaufmann vereidigen zu lassen - seiner Aussage also die Weihen der Erheblichkeit zu verleihen -, beschied man ihn: Nun sei die Angabe leider nicht mehr neu. Und für eine Wiederaufnahme hätten Angaben neu und erheblich zu sein.
Weil Schromm nach dem Urteil als erbunwürdig galt, erstritt sich der Freistaat das von Frau Schromm hinterlassene Vermögen, auch die Hälfte des Hauses in Gräfelfing. Noch in Haft heiratete Schromm 1986 erneut. Seine zweite Frau, eine wohlhabende Kunsthändlerin, kaufte das Haus zurück.
Die vorzeitige Entlassung nach 15 Jahren wurde Schromm verweigert mit der Begründung: "Durch seine Versuche, eine Wiederaufnahme des Verfahrens zu erreichen, hat er gezeigt, daß er weder sühnebereit noch schuldeinsichtig ist."
Der Regensburger Gefängnisdirektor mutmaßte, Schromm werde seine zweite Frau "in bewährter Weise" umbringen. Also saß er noch zwei Jahre länger, bis er auf ein Gnadengesuch seiner Frau an den damaligen Ministerpräsidenten Max Streibl hin 1991 endlich freikam.
Im Juni dieses Jahres versuchte Schromm, den Ausschuß für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen des Bayerischen Landtags für seine Rehabilitierung zu gewinnen. Da erlitt er eine Herzattacke. So wurde der Termin jetzt wiederholt.
Man begegnete Schromm freundlichst. Er durfte "wegen der Bedeutung des Falls" sogar selbst Stellung nehmen, obwohl dies "eher restriktiv gehandhabt wird bei uns". Doch das Vorbringen der Alleintäterschaft der damaligen Mitangeklagten - nun, das war ja bereits gerichtlich negativ entschieden und damit verbraucht. Alles ist also "sachgerecht nach Sachlage". Der Ausschußvorsitzende Klaus Hahnzog (SPD): "Er muß sich mit dem Ergebnis der Justiz abfinden."
Rechtsanwalt Lechner ist sich heute klar darüber, daß man den widerspenstigen Schromm anders hätte verteidigen können, vor allem unspektakulär. Er ist sich auch bewußt, was gegen den Mandanten einzuwenden war, sein Umgang mit Frauen etwa oder die Steuerhinterziehung, die ihm nachgewiesen wurde. Doch er sagt auch: "Ein Lebenslang hat die Hauptverhandlung damals nicht hergegeben."
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 44/1996
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