11.11.1996

OsteuropaWende ohne Ende

Die Postkommunisten verlieren die Macht, Reformpolitiker gewinnen die Wahlen - von Litauen bis Bulgarien.
Im goldenen Herbst 1989 brachten Souvenirhändler vom Baltikum bis zum Balkan einen leeren Flakon in Umlauf. Auf dem Etikett stand: "Der letzte Hauch des Kommunismus". Das war - im Jahr des großen Umbruchs - ein hoffnungsfroher Ulk, aber leider nicht die Wahrheit, wie sich bald herausstellen sollte.
Denn der osteuropäische Sozialismus hatte seinen letzten Atemzug noch lange nicht getan. Erst sieben Jahre später, im regengrauen Herbst 1996, scheint es so- weit zu sein: Die Völker hinter dem ehemals Eisernen Vorhang befreien sich nun offenbar endgültig von den roten Wendehälsen ihrer postkommunistischen Regierungen.
Vergangene Woche verloren in Rumänien die Erben jener politischen Finsterlinge, die unter dem Diktator Nicolae Ceausescu jahrzehntelang das Volk drangsaliert hatten, erstmals die Mehrheit im Parlament. In Bulgarien unterlag der Kandidat der Regierungssozialisten bei der Wahl für das Präsidentenamt dem demokratischen Herausforderer.
Die rumänischen Alt-Linken unter Staatschef Ion Iliescu erhielten nur noch 25 Prozent der Stimmen, bürgerliche Parteien wie die Demokratische Konvention dagegen 33, die Sozialdemokratische Union 14 und der Verband der Ungarn 6 Prozent.
Für den zweiten Wahlgang um die Präsidentschaft am kommenden Sonntag stehen die Zeichen günstig, daß die Reformkräfte den selbstherrlichen Iliescu entmachten können. Der Konvent-Vorsitzende Emil Constantinescu gibt sich siegessicher: "Nach der blutigen Revolution gegen Ceausescu folgt nun die zweite Wende."
Bulgariens liberale Parteien haben das höchste Staatsamt schon erobert: In Sofia entschied der Radikalreformer Petar Stojanow mit deutlichem Stimmenvorsprung von fast 20 Prozent die Wahl zum Präsidenten für sich. Nun geht es dem populären Juristen und Vorsitzenden der Union der Demokratischen Kräfte darum, mit vorgezogenen Parlamentswahlen die alten kommunistischen Seilschaften in Politik und Wirtschaft auszuschalten. "Nur wenn es uns gelingt, die Roten ins Abseits zu drängen", feuert der neue Staatschef seine Anhänger an, "schaffen wir den Aufbruch nach Europa."
Nicht nur der Verlust sozialer Sicherheit und die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten trugen in den beiden Balkanstaaten dazu bei, den Wechsel zu beschleunigen. Die Menschen hatten in den vergangenen Jahren zu akzeptieren gelernt, daß ohne zeitweilige Opfer kein wirtschaftlicher Neuanfang möglich sein würde. Was Rumänen und Bulgaren wirklich in Wut versetzte, waren immer neue Korruptionsskandale, illegale Privatisierungsgeschäfte und die Kungeleien höchster Staatsvertreter mit dem organisierten Verbrechen.
Das Votum für die demokratische Opposition setzt auf dem Balkan einen Trend fort, der bereits vor drei Wochen im Baltikum die jüngste Wende im Osten Europas einläutete: In Litauen jagten die Wähler die seit 1992 alleinregierenden Reformkommunisten von der Demokratischen Arbeiterpartei davon. Von einst fast 50 Prozent der Stimmen fielen sie im ersten Wahlgang auf unter 10 Prozent zurück. Wenn in dieser Woche das Endergebnis vorliegen wird, bekommen Wahlsieger Vytautas Landsbergis und seine Vaterlandsunion zum zweiten Mal die Chance, die junge Republik aus der wirtschaftlichen Stagnation herauszuführen - eine schwierige Aufgabe, die kaum ohne soziale Erschütterungen anzupacken ist.
Denn Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IWF) machen die Vergabe neuer Kredite fast überall in Osteuropa von weiteren Sparmaßnahmen der Regierungen abhängig. Für Bulgarien bedeutet das, allein in diesem Jahr mindestens 60 unrentable Staatsbetriebe zu schließen. Nur dann will der IWF einen dringend benötigten Beistandskredit freigeben. Der neuen rumänischen Regierung stellen westliche Geldgeber gar die Bedingung, im kommenden halben Jahr 200 marode Firmenkomplexe stillzulegen.
Erst wenn in beiden Staaten die Privatisierung der Großbetriebe zügig vorankomme, so der Köder des IWF, werde die internationale Bankenwelt Geld für Aufbauhilfen und Direktinvestitionen bewilligen. Wie die neuen Machthaber mit den unvermeidlichen sozialen Konflikten zurechtkommen, interessiert die Ökonomen nicht. Wirtschaftliche Reformen scheinen ihnen wichtiger als politische Stabilität. Mit dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums ist die Angst vor einer roten Bedrohung gewichen; ob ehemalige Kommunisten oder Demokraten künftig im Osten regieren, ist da vergleichsweise nebensächlich.
Das war noch anders bei den ersten Mehrparteienwahlen nach der Wende: Mit Erleichterung nahmen damals die westlichen Regierungen zur Kenntnis, daß die Ost-Bürger vom verhaßten Sozialismus nichts mehr hören wollten und jeder Antikommunist ihre Sympathien gewann. So glich die erste freie Wahl fast überall in Osteuropa einem Plebiszit für den Systemwechsel.
Doch im ersten Überschwang versprach etwa Landsbergis in Litauen - wie auch andere Symbolfiguren der osteuropäischen Dissidenten- und Bürgerrechtsbewegung - zu leichtfertig schnellen Wohlstand. Die litauischen Freiheitskämpfer unterschätzten die Probleme bei der Umstellung von der Plan- zur Marktwirtschaft. Landsbergis wurde außerdem zum Verhängnis, daß er immer wieder das Pathos des Befreiungskampfes gegen die russische Vorherrschaft beschwor, obwohl Rußland der wichtigste Wirtschaftspartner und Energielieferant blieb. Sein Nationalismus führte Litauen ins Wirtschaftschaos - und zum Comeback der zu Sozialisten gewandelten KP, der Demokratischen Arbeiterpartei.
Ähnliche Fehler begingen die Reformer auch anderswo. Die verarmten, vom Kapitalismus enttäuschten Ostler suchten wieder Zuflucht und Trost bei jenen Roten, die nie durch Wahlen an die Macht gelangt waren. Nur Tschechien und Estland bildeten die Ausnahmen.
Sogar die freiheitsliebenden Polen, Vorkämpfer beim Kampf gegen Osteuropas kommunistische Diktaturen, folgten dem paradoxen Trend zurück in die Vergangenheit. Von den internen Streitigkeiten ihrer einstigen Solidarno'sc-Kämpfer enttäuscht, stimmten sie bei den Wahlen im September 1993 für die Ex-KP und die sozialistisch ausgerichtete Bauernpartei. Im vergangenen Herbst mußte dann auch noch der Arbeiterheld Lech Walesa gehen, der als Staatspräsident allzu willkürlich von seiner Machtfülle Gebrauch gemacht hatte.
Doch nun schwingt das Pendel wieder zurück: Wenn die Polen heute wählen würden, müßte die regierende Linkskoalition mit einer Niederlage rechnen. Nach jüngsten Umfragen liegt Solidarno'sc wieder klar in Führung. Andere konservative Gruppierungen würden ebenfalls bedeutend besser abschneiden als vor drei Jahren - und nicht nur in Polen.
In Ungarn sieht sich Sozialistenchef Gyula Horn, der als letzter KP-Außenminister im Sommer 1989 für Tausende DDR-Flüchtlinge den Eisernen Vorhang aufriß, auf dem Tiefpunkt seiner Popularität. Erbost über steigende Arbeitslosigkeit, sinkenden Lebensstandard, Korruptions- und Privatisierungsskandale, würden nur noch 15 Prozent der Magyaren ihre Stimme der sozialistischen Regierung geben - 55 Prozent waren es vor zwei Jahren.
Wende ohne Ende, mit nur einer Ausnahme: Vorletzten Sonntag unterstützten die Serben mit überwältigender Mehrheit erneut jene Partei, die für den Bruderkrieg in Bosnien, das Wirtschaftselend im eigenen Land und die internationale Ächtung Rest-Jugoslawiens verantwortlich ist.
Mit der Wiederwahl der Sozialistischen Partei unter Präsident Slobodan Milosevic verharren die Serben in einer Rolle, die sie nun schon seit sechs Jahren einnehmen. Sie bleiben die Aussätzigen auf dem Balkan.

DER SPIEGEL 46/1996
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