25.11.1996

ParteienAlle Tassen im Schrank?

Die Bonner Grünen verzweifeln an der SPD. Taugt sie noch für eine rotgrüne Zukunft?
Joschka Fischer wollte einfach weg. Aus Bonn zog es ihn nach Italien, in die Toskana. Dort hatte der Fraktionschef der Grünen im Sommer seinen Urlaub mit Frau Claudi verbracht, unmittelbar vor der Trennung.
Allein wollte er diesmal "herumgondeln und die Olivenernte beobachten", beschied Fischer seine Realo-Freunde. Sollten sie doch mal ohne ihn den Parteitag in Suhl vorbereiten und sich mit den Fundis herumstreiten.
Nur noch zwei Termine waren ihm kurz vor der Abreise in der vorletzten Woche wichtig: ein Gespräch mit dem Kanzler und ein Treffen mit SPD-Chef Oskar Lafontaine. "Ich möchte jetzt Ruhe haben", verabschiedete er sich, "und mit mir zu Rate gehen."
Fischer wirkt genervt. Ihn plagt immer noch der private Trennungsschmerz. Mit Salatkost und Alkoholverzicht, mit Jogging und Fitneßübungen hat er sich mehr als 17 Kilo abgequält. Seine Linken schlagen ihm schwer aufs Gemüt. Am schlimmsten aber leidet er unter den Sozialdemokraten: Ist Helmut Kohl mit dieser Truppe jemals aus dem Kanzleramt zu vertreiben?
Eine bange Frage, die derzeit die Grünen bewegt. "Das Verhältnis ist unheimlich gestört", stellt Vorstandssprecherin Krista Sager betrübt fest. "Selbst Stammwähler fragen uns: Was wollt ihr eigentlich noch mit denen?"
Allenthalben die gleiche Klage: Eigentlich sollten die künftigen Wahlen in Hamburg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt rot-grüne Koalitionen schaffen - und damit ein Modell für die Bundestagswahl 1998, für das Ende der Ära Kohl. Aber während die kleine Partei zur Offensive drängt, verweigert sich die SPD beharrlich einer gemeinsamen Perspektive.
"Das zieht sich überall durch", bedauert Fraktionsgeschäftsführer Werner Schulz, "so kriegt das Unternehmen keine Schubkraft."
In der Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart sehen die Ökos das vorläufig letzte Beispiel einer unbegreiflichen Politikunfähigkeit: Die SPD ließ ihren aussichtslosen Bewerber bis zum Schluß im Rennen und half lieber einem drögen CDU-Mann ins Amt als dem populären Grünen Rezzo Schlauch.
Der Fall Stuttgart hat viele Grüne verbittert. Oft genug hatten sie mit ihren Stimmen einem Sozialdemokraten die Mehrheit verschafft, in Hannover und München, in Chemnitz sogar schon im ersten Wahlgang. In Leipzig habe diese "Besitzstandspartei", so Schulz, nicht einen einzigen Dezernenten als Gegenleistung abgetreten.
Gerade in den Kommunen ist die anfängliche Begeisterung längst abgeflaut. Viele Bündnisse sind inzwischen geplatzt. Die schlechten Erfahrungen "mit den tumben Provinzlern" der SPD, so Sager, "haben unsere Leute abgetörnt".
Das gilt auch für Bonn. Als spießig und blutleer, mißgünstig und ungebildet empfinden die Grünen, oft Sprößlinge aus Bürgerhäusern, die Kontrahenten aus der mehr als hundertjährigen Partei. Und "ständig" seien die Genossen "beleidigt", hat Sozialpolitikerin Andrea Fischer erfahren: "Wer nicht in deren Raster paßt, ist tendenziell feindlich."
Während CDU-Minister Norbert Blüm sich lobend über die Kompetenz der grünen Sozialexpertin äußerte, suchte SPD-Pendant Rudolf Dreßler nicht ein einziges Mal das Gespräch. Als Yuppie oder FDP-verdächtig gilt sie in diesen Kreisen. Als die SPD - nach Stuttgart - im Sozialausschuß plötzlich Solidarität einforderte, brauste Andrea Fischer auf: "Habt ihr noch alle Tassen im Schrank?"
Auch die Finanzexperten Ingrid Matthäus-Maier und Oswald Metzger befehden einander. Die durchaus praktikablen Sparvorschläge des Grünen betrachtete die SPD-Politikerin als halben Verrat am Frontalkurs gegen die Regierung. Für Sozialdemokraten ist Metzger "einer, der auch in der CDU sein könnte".
Das Verhältnis zur Union ist eher unverkrampft. Aus deren Reihen gibt es sogar bisweilen Beifall für eine gelungene Rede. Antje Vollmer versuchte über die Pizza-Connection, eine Gruppe junger Abgeordneter, die Mehrheit für eine interfraktionelle Resolution zur Aussöhnung mit Tschechien durchzubringen. Die SPD habe bei einem Grünen-Antrag nicht mitziehen wollen. "Von da", so die Vizepräsidentin, "kommt nichts Inspirierendes."
Absprachen gelingen nur selten. So forderten grüne und SPD-Abgeordnete in einer gemeinsamen Bundestagsinitiative eine Verschiebung des Berlin-Umzugs. Und die grüne Steuerexpertin Christine Scheel ließ ihr Reformkonzept im Hause des Düsseldorfer SPD-Finanzministers Heinz Schleußer durchchecken.
Schwer verdaulich sind für die "Übermutter SPD" (Andrea Fischer) die Wahlerfolge der grünen Nachkömmlinge, die in Großstädten häufig schon weit über 20 Prozent der Stimmen holen - "ein Konflikt um die Vorherrschaft im linken Lager", meint Realo Hubert Kleinert.
Das Problem der SPD-Führung: Sie muß Wähler verschiedener Herkunft binden, aus traditionellen Arbeiterkreisen und aus dem postmateriellen Akademikermilieu. Sie ist zerrissen, so der Hagener Politikprofessor Ulrich von Alemann, "zwischen Mallorca und der Toskana".
In Bonn beansprucht die Fischer-Truppe schon die Rolle der wahren Opposition. Sie ist selbstbewußt geworden bis zur Überheblichkeit. Schulz forderte sogar ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten.
Alarmiert sind die Bonner Grünen wegen des wieder aufgebrochenen rot-grünen Konflikts in Düsseldorf. Die Sozialdemokraten, so argwöhnen sie, hätten spätestens die Entscheidung über den Braunkohle-Abbau in Garzweiler als Bruchlinie für nächstes Jahr vorgesehen. Das Ziel seien Neuwahlen, um Rau aus dem Amt zu drängen und dann eine Koalition mit der FDP einzugehen - das aber wäre, so Joschka Fischer, "das Ende einer rot-grünen Perspektive für Bonn".
Ein weiterer Krisenherd schwelt in Hamburg. Die Grünen erreichen derzeit nach Umfragen 20 Prozent der Stimmen, müssen aber fürchten, daß SPD-Bürgermeister Henning Voscherau nach den Wahlen im nächsten Jahr eher mit der CDU als mit den Grünen koaliert. "Er kann mit mir nicht umgehen", sagt Krista Sager, die grüne Spitzenkandidatin, "und ich mag ihn auch nicht."
Eigentlich, findet sie, seien die über vier Jahrzehnte in der Hansestadt regierenden Sozialdemokraten "überreif" für die Ablösung. Aber Schwarz-Grün wäre als Signal für 1998 so verheerend wie eine Große Koalition. Sager zweifelt nur daran, ob Voscherau sich von dieser Lieblingsidee abbringen läßt: "Für den ist Bonn ganz weit weg."
Besuche bei Lafontaine konnten die Grünen-Anführer nicht hoffnungsvoller stimmen. Wie Fischer haben auch Sager, Sprecher-Kollege Jürgen Trittin und Antje Vollmer durchaus den Eindruck, daß der SPD-Chef den rot-grünen Machtwechsel will. Öffentlich mag er dies indes nicht verkünden, schon mit Rücksicht auf die unterschiedlichen Gefühlslagen in seiner Partei. Und zudem sollen die Partner unabhängig voneinander ihre Wählerreserven ausschöpfen.
Befremdet registrieren die grünen Besucher, wie gekränkt und rechthaberisch der Saarländer reagiert, wie er sich festgebissen hat in der Diskussion über den Standort Deutschland.
Sehr befremdet zeigt sich Krista Sager, daß Lafontaine offenbar "keine Ambitionen" hat, für 1998 die Kanzlerkandidatur anzustreben. Die Vorstellung aber, Gerhard Schröder werde gegen Kohl antreten, weckt nicht gerade Begeisterung, wirke er doch auf viele Wähler allzu "windig" (Andrea Fischer).
Lohnt es sich überhaupt noch, für Rot-Grün zu kämpfen, wenn sich die Partner, von Konkurrenzneid zerfressen, in einer Regierung doch nie über den Weg trauen?
Erst eine neue Führungsgeneration, ahnt Krista Sager, könnte unbelastet von der Vergangenheit eine gemeinsame Zukunft planen - egal ob rot- oder schwarzgrün. Das wiederum wäre für Fischer, der zu gern selber noch an die Macht will, ein Alptraum. Aus der Toskana kam sein Kommando: "Nerven behalten".

DER SPIEGEL 48/1996
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