18.03.2013

STEUERNMutter Staat

Was früher „Vater Staat“ war, ist heute eine vorsorgende Allmacht, die umverteilt, erzieht und mit 246#8239944 Vorschriften das Leben der Deutschen zu steuern versucht. Wie viel Staat erträgt der Bürger? Ein Tag im Leben einer deutschen Familie.
Der Staat ist schon wach, als bei Familie Wasle in Hamburg-Lokstedt der Wecker klingelt. Der Staat schläft nicht. Er fährt im Rettungswagen vorbei, der um 6.15 Uhr zu hören ist. Er leuchtet aus den Straßenlaternen, er sitzt in den Schlaglöchern in der Straße vor dem Haus.
Der Bürger zahlt, wenn er viel verdient, 42 Prozent Einkommensteuer in der Spitze, plus Reichensteuer, er arbeitet rund ein Drittel des Jahres für die Staatskasse. Kauft er ein, zahlt der Bürger Steuern. Bei allem, was er verdient und ausgibt, kassiert der Staat. 14 Bundessteuern gibt es, 7 Ländersteuern, 4 Gemeinschaftliche Steuern und unzählbare Gemeindesteuern. Hinzu kommen Gebühren und Beiträge.
Der Deutsche lebt in einem Land, in dem - gefühlt - alles geregelt ist: auf welcher Straßenseite er Rad fahren darf, wo er nackt sein darf, wo er seine Großmutter begräbt. Der Deutsche muss sein Leben einrichten zwischen 1660 Bundesgesetzen mit 163 290 Vorschriften und 2661 Rechtsverordnungen mit insgesamt 83 654 Vorschriften. Dazu: 3756 europäische Verordnungen und 901 Richtlinien. Wie Äpfel in den Supermarkt kommen dürfen, wie lang ein Kondom mindestens ist und wie das Material eines Traktorensitzes beschaffen sein muss, all das verfügt Brüssel.
Mit Regeln, Vorschriften und Gesetzen den Alltag bestimmen - das ist die eine Rolle des Staats. Mit dem Geld seiner Bürger herumhantieren - das ist die andere Rolle. In beidem ist der Staat heftiger Kritik ausgesetzt, "Geldverschwender" und "Moloch" sind die üblichen Vorwürfe.
Seit vor einigen Wochen ein Bericht im Auftrag des Familienministeriums zu dem Schluss kam, dass ein Großteil der jährlich 200 Milliarden Euro für die staatliche Familienförderung wenig Wirkung zeige, ist die Debatte neu entflammt darüber, was der Staat mit den Hunderten Milliarden Euro macht, die die Deutschen ihm über Steuern und Abgaben zukommen lassen.
Wie sozial muss der Staat sein, welchen Staat wollen die Deutschen - die Antwort auf diese Frage bestimmt die Wahlprogramme der Parteien und den kommenden Bundestagswahlkampf. Die Liberalen wollen den reduzierten Staat, die Grünen den ökologisch lenkenden Staat, die Sozialdemokraten den vorsorgenden Staat, die Linke will den allmächtigen Staat. Bei den Christdemokraten wollen die einen den progressiven Staat (von der Leyen & Co.) und die anderen den konservierenden Staat.
Der Deutsche gibt viel, was bekommt er? Was bekommt eine Familie mit vier Kindern, eine Familie wie die Wasles? Mutter Christiane, 48 Jahre alt, und Vater Tim, 41 Jahre alt, die Kinder Helena, Caspar, Pauline und Josephine, geboren 1997, 1999, 2001 und 2003.
Wie Familie Wasle wissen die meisten Deutschen nicht, wie engmaschig ihr Alltag von staatlicher Intervention durchzogen ist. In jeder Stunde eines Tages bestimmt der Staat mit, wie die Deutschen leben.
6.30 Uhr Das Bürgerleben der Wasles beginnt. Das Licht in der Küche geht an. Christiane Wasle deckt den Frühstückstisch. Sie stellt ein großes Glas Nutella, Erdnussbutter, Holundermarmelade auf den Tisch. Sie gießt Milch, 3,5 Prozent Fett, in eine Karaffe.
Der Boden, auf dem Milchkühe grasen, ist subventioniert. Je nach Bundesland erhält ein Landwirt 296 bis 367 Euro pro Hektar Land im Jahr. Bei manchen Bauern sind die Hälfte ihrer Einnahmen Steuergelder. Für die EU-Agrarförderung zahlen die Wasles jeden Tag 1,80 Euro. Auch im Dreikorn-Möhren-Brot von Bäcker Allwörden steckt also ihr Geld. Außerdem betanken die Bauern ihre Erntemaschinen mit vom Bund subventioniertem Agrardiesel.
Die Kinder setzen sich an den Tisch. Nur Caspar fehlt noch, der 13-jährige Sohn. Er duscht. Der Staat schreibt vor, dass das Wasser mit einem Mindestwasserdruck von 0,1 Megapascal aus dem Duschkopf kommen muss, bei 0,15 Liter Wasser pro Sekunde und mit einer Temperatur, die 60 Grad Celsius betragen soll. Sein Vater, Tim Wasle, ist auf Dienstreise, er arbeitet als IT-Fachmann für ein Telekommunikationsunternehmen.
6.40 Uhr Das Haus der Wasles ist hochgefahren: In der Einbauküche leuchten vier Strahler, das große Licht im Flur, neun Halogenlampen à 20 Watt über dem Küchentisch. Einmal im Monat bezahlen die Wasles für ihren Strom. Das Geld bleibt beim Stromanbieter, das denken die meisten. In Wirklichkeit gehen 50 Prozent an den Staat oder an staatlich geförderte Maßnahmen: ein Drittel als Umsatzsteuer, Stromsteuer und Konzessionsabgabe. Weitere 20 Prozent sind Sonderabgaben.
Da gibt es das Erneuerbare-Energien-Gesetz, da gibt es die Offshore-Umlage, die die Kosten des Anschlusses von Windkraftanlagen ausgleichen soll, und es gibt eine Abgabe für die Förderung von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Hinzu kommen noch die Netzzugangskosten und der Stromtransport.
Für den Strom zahlen die Wasles nur 23,5 Prozent.
6.50 Uhr Josephine und Pauline packen ihre Schulranzen. Josephine hat einen Scout, darin stecken ein Matheheft A4 26 (16 Blatt), zwei Plastikordner A4, Patronen, Buntstifte. Alles im Ranzen ist genormt, sogar der Schulranzen selbst. Er hat die DIN 58124.
Die DIN legt fest, wie Schulranzen in Deutschland aussehen sollen: Mindestens 20 Prozent der sichtbaren Fläche müssen aus fluoreszierendem Material sein, 10 Prozent der Vorder- und Seitenflächen mit Reflektoren ausgestattet. Die Norm legt auch fest, dass sich das Gewicht auf dem Kinderrücken gut verteilen muss und die Oberfläche regenabweisend ist.
Die Normen bestimmen nicht nur die Schulsachen von Josephine, sie formen ein ganzes Land. Das Deutsche Institut für Normung wurde 1917 auf Initiative des Staats gegründet, inzwischen ist es ein gemeinnütziger Verein, den auch der Staat mitfinanziert. Es gibt Normen für Rettungswagen und Gewürze, für Mundduschen und Grillkohle. Für Klobrillen und Luftballons. Die Norm bringt Ordnung, Verlässlichkeit und Qualität. Sie sorgt dafür, dass die Glühbirne in die Fassung passt und der Stecker in die Dose und der Bürger in sein Leben.
7.00 Uhr Das erste Kind geht aus dem Haus, Pauline, die Elfjährige. Sie nimmt den 181er-Bus, der sie auf staatlich gebauten Straßen zur U-Bahn-Station bringt. Pauline zeigt ihre Schüler-Monatskarte. Sie kostet 30,10 Euro im Monat. Pauline ist das dritte Kind in der Familie, sie zahlt weniger. Ab dem zweiten Kind ist die Karte ermäßigt.
Der Hamburger Verkehrsverbund macht, wie die meisten Nahverkehrsträger, Minus. Damit die Fahrpreise trotzdem niedrig bleiben, zahlt der Staat dazu, 32 Prozent der Gesamteinnahmen des Unternehmens.
7.47 Uhr Christiane Wasle räumt die Küche auf, über die Terrasse läuft eine braune Katze. Katzen kosten nichts. Ein Hund bringt der Stadt 90 Euro im Jahr, ein gefährlicher Hund 600. Laut Hamburger Hundegesetz gelten Pitbull-Terrier, American-Staffordshire-Terrier oder der Kaukasische Owtscharka als gefährlich. Hunde aus dem Tierheim sind steuerermäßigt, Hunde von Sozialhilfeempfängern und Schwerbehinderten sind ganz befreit.
8.50 Uhr Bevor Helena aus dem Haus geht, putzt sie noch schnell die Zähne, mit einer Zahnbürste, die nach der Norm DIN EN ISO 20126 eine Büschelauszugskraftprüfung bestanden hat. Das Wasser, mit dem sie den Mund ausspült, stammt vom Unternehmen Hamburg Wasser. Es gehört, wie die meisten Wasserwerke in Deutschland, zu 100 Prozent der Kommune. In Deutschland gilt Wasser als öffentliches Gut.
Vieles, was der Staat macht, kontrolliert und beeinflusst, ist zum Wohl seiner Bürger, es ist das Gegengeschäft zu den Steuern, die der Bürger zahlt. Wasser, Straßen, Schulen, Justiz, Polizei - der Staat liefert Sicherheit und Ordnung. Wie viel er liefert und wie viele Steuern und Abgaben er dafür nimmt, das wird seit Jahrhunderten zwischen Staat und Bürgern verhandelt.
Ende der Achtziger beispielsweise begann in Deutschland der vorsichtige Rückzug des Staats aus der Telekommunikation, der Post und der Energieversorgung, auch Krankenhäuser wurden privatisiert, und die Ladenöffnungszeiten wurden den Besitzern überlassen.
Gerade diskutieren die EU-Parlamentarier über eine Liberalisierung der Wasserversorgung. Dann könnten auch private Unternehmen einsteigen, Konzer-ne wie Nestlé. Es gäbe Konkurrenz, Preise und Qualität würden schwanken. Dagegen wehren sich Bürger. Eine Initiative sammelte weit über eine Million Unterschriften gegen den Vorschlag, auch mit Hilfe von Facebook und Twitter. Die Initiative könnte die erste erfolgreiche Bürgerinitiative auf EU-Ebene werden.
Immer mal wieder trotzen Bürger einem zu mächtigen Staat, in der Vergangenheit, als er ihnen die Atomkraft aufzwingen wollte, oder heutzutage, wenn er die Freiheit im Internet einschränken will. Ökologische Bürgerinitiativen oder die Piratenpartei sind Versuche der Bürger, sich dem Staat zu widersetzen, die Occupy-Bewegung will dagegen mehr staatlichen Einfluss zur Kontrolle der Banken.
9.05 Uhr Zwei Eichhörnchen klettern durch die Bäume in Christiane Wasles Garten. Das Eichhörnchen, Sciurus vulgaris Linnaeus, ist in Deutschland besonders geschützt. Es unterliegt Anlage 1 der Bundesartenschutzverordnung. Christiane Wasle dürfte dem Eichhörnchen keine Fallen stellen, sie dürfte es nicht einmal "beunruhigen", es durch Lärm stören. Ratten oder Mäuse dürfte sie "beunruhigen".
9.30 Uhr Christiane Wasle macht Sport, Fitness im Turnverein Lokstedt. Die Turnhalle liegt in der Nähe, 300 Meter entfernt. Die Kinder gehen auch zum Turnen oder zum Taekwondo. Der Sport im Verein kostet die Familie 672 Euro im Jahr, das sind 1,84 Euro am Tag, 31 Cent pro Tag und Person. Das ist neunmal so viel, wie die Stadt für jedes Mitglied an die Vereine zahlt, 3,4 Cent am Tag.
Die Jugendmusikschule, in der Helena und Pauline zweimal in der Woche singen, fördert die Stadt mit 2,29 Euro pro Tag und Schüler. In der Hierarchie der "guten Freizeitbeschäftigungen" liegt die Musik vor dem Sport. Der Senat sagt nicht nur: Ich weiß, was gut für dich ist. Er sagt auch: Ich weiß, was besser für dich ist.
Der Staat sagt auch: Vorsicht, Glücksspiel! Einerseits verdient er mit seinen Lotterien. Andererseits will er den Bürger vor dem Spiel und vor sich selbst schützen. Im Glücksspielstaatsvertrag verpflichten sich die Länder, den "natürlichen Spieltrieb der Bevölkerung in geordnete und überwachte Bahnen zu lenken".
Das Ziel ist der optimale Bürger. Um den zu erschaffen, hat sich der Staat über Jahrzehnte einen Werkzeugkasten zugelegt, gefüllt mit feinen Instrumenten, die ihm ein unauffälliges Eingreifen in das Leben des Einzelnen ermöglichen: steuerliche Anreize, Subventionen, Appelle. Aber auch Zwang und Strafe gehören dazu.
10.30 Uhr Auf dem Rückweg vom Sport ist Christiane Wasle zu Fuß über die Emil-Andresen-Straße gelaufen. Die Junge Union im Bezirk hat in dieser Straße schon Golf gespielt, als Protest gegen die Schlaglöcher im Asphalt. Die Straße wird seit einiger Zeit repariert. 8,82 Euro pro Einwohner gab die Stadt 2012 für die Sanierung der Straßen aus, zweieinhalb Cent am Tag.
Für die Arbeiten in der Straße sollten ursprünglich 30 alte Spitz-Ahorne gefällt werden, aber eine Bürgerinitiative sammelte 8000 Unterschriften und startete ein Bürgerbegehren. Die alten Spitz-Ahorne wurden nicht gefällt, nur neun jüngere Bäume, ein Kompromiss zwischen Bürgern und Verwaltung. Es gibt einen Spielraum für den Bürger, er kann sich einbringen in die Gestaltung seiner Stadt, wenn er laut genug ist.
Rund 30 Verordnungen muss ein Bürger beachten, der in Hamburg baut. Darunter fallen die GarVO, die "Garagenverordnung", oder die ÜTVO, die "Verordnung über die Überwachung von Tätigkeiten mit Bauprodukten und bei Bauarten".
Zäune dürfen im Vorgarten nicht höher sein als 1,50 Meter.
Treppen brauchen in Deutschland einen festen und griffsicheren Handlauf. Treppen brauchen in Deutschland auch ein Geländer, auf beiden Seiten, mindestens 90 Zentimeter hoch. Das Geländer im Haus der Wasles ist höher, 92 Zentimeter.
Als die Wasles in ihr Haus zogen, mussten sie eine Buche fällen. Dafür brauchten sie eine Genehmigung. Wenn ein Eigentümer einen Baum fällen will, der eine Gefahr darstellt, braucht er eine Ausnahmegenehmigung für 175 Euro. Umgekehrt kann die Behörde den Bürger anweisen, den Baum fällen zu lassen, die Kosten trägt er selbst. Der Bürger hat keine Wahl. Acht Wegewarte sind im Bezirk unterwegs und prüfen den Baumbestand.
354 000 Euro zahlten die Wasles damals für ihr Haus, für 113,62 Quadratmeter Wohnfläche und 446 Quadratmeter Grundstück. Die Familie bezog jahrelang Eigenheimzulage, ein Prozent der Anschaffungskosten, jährlich höchstens 1250 Euro plus 800 Euro für jedes Kind. Mit der Eigenheimzulage wollte der Staat erreichen, dass seine Bürger mehr Immobilien kaufen. Mittlerweile ist die Eigenheimzulage abgeschafft.
Es gibt andere Programme, die Arbeitnehmersparzulage, die Wohnungsbauprämie, die Eigenheim-Rente, den Wohn-Riester. Im Gegenzug muss jeder neue Eigentümer aber eine Grunderwerbsteuer zahlen, bei den Wasles waren es immerhin rund 12 000 Euro.
Eigentum wird finanziell gefördert, weil es weit mehr ist als bloß ein Haus, eine Wohnung oder ein Garten. Eigentum stellt eine langfristige Verbindung des Bürgers zu seinem Staat her, das jedenfalls ist ein Ziel. Eigentum geht mit Rechten einher - und mit Pflichten.
Eigentum sei "das heiligste von allen Bürgerrechten, in gewissen Beziehungen noch wichtiger als die Freiheit selbst". So sah es Jean-Jacques Rousseau, ein Wegbereiter der Französischen Revolution. In Deutschland liegt die Quote des Wohneigentums, also der Anteil der Bewohner mit Immobilien, bei knapp 46 Prozent. Das ist nicht viel im europäischen Vergleich, in Spanien und Norwegen zum Beispiel sind es mehr als 80 Prozent.
Mit dem Kauf einer Immobilie erhofft sich der Bürger mehr Unabhängigkeit, aber der Staat zieht mit ein.
11.05 Uhr Christiane Wasle fährt in einem versicherten, besteuerten und durch den TÜV überwachten Multivan T5 zum Einkaufen. Im Kofferraum liegen ein Warndreieck und ein Verbandskasten. Sie fährt mit Winterreifen, auch die sind Pflicht. Mit einer Mindestprofiltiefe von 1,6 Millimetern ist sie auf dem Weg zu Kaufland im Nedderfeld Center.
In den Einkaufswagen legt sie 500 Gramm Tafeltrauben hell, kernlos, Bio-Bananen, Zottarella Basilikum "ohne Gentechnik", Putenschnitzel abgepackt, Joghurt. An der Kasse zahlt sie 51,05 Euro, 3,34 Euro sind davon Mehrwertsteuer, sieben Prozent.
Die Mehrwertsteuer ist die wichtigste Einnahmequelle des Staats, sie beträgt rund ein Drittel der Gesamteinnahmen. Ursprünglich war das mal so gedacht: Auf Waren und Dienstleistungen sollte der Bürger 19 Prozent zahlen, für Güter des "lebensnotwendigen Bedarfs" galt ein ermäßigter Satz von 7 Prozent. Auch arme Bürger sollten sie kaufen können. Mittlerweile versteht die Logik keiner mehr: Trüffel sind mit 7 Prozent besteuert, Trüffel in Essig eingelegt mit 19 Prozent; püriertes Obst ist ermäßigt, gepresstes Obst nicht; Milch ist ermäßigt, Sojamilch nicht.
Das deutsche Steuerrecht ist so kompliziert, weil der Staat den Auftrag hat, den Zustand der Gerechtigkeit zu erreichen. Er soll sich diesem Zustand zumindest annähern. Das Ideal ist nur um den Preis zu haben, dass jede Regel eine Ausnahme zulässt. Wird die Mehrwertsteuer allgemein auf 19 Prozent festgesetzt, muss es dennoch möglich sein, Bücher mit nur 7 Prozent Aufschlag zu verkaufen. Die Ausnahme von der Regel zieht die Ausnahme von der Ausnahme nach sich, sobald die Gerechtigkeit weiter verfeinert wird. Immer mehr Paragrafen kommen hinzu, so dass der Bürger schließlich vor dem verworrenen Werk kapituliert.
Der Bürger ist jetzt noch mehr Untertan, als er es war, bevor der Staat versuchte, gerecht zu sein. Der Bürger kann einen Experten bezahlen, einen Steuerberater, der nach Regelungslücken sucht und sich am Staat, dem Wächter der Gerechtigkeit, vorbeischleicht. So ist aus dem Untertan ein Trickser geworden, der das Abendessen mit Freunden als Werbungskosten abzurechnen versucht und das MacBook für die Tochter als Arbeitsgerät.
12.39 Uhr Christiane Wasle zeigt ein Album mit Familienbildern. Herr und Frau Wasle lernten sich auf einer Weihnachtsfeier kennen. Am 5. April 1997 heirateten sie, sie heirateten auch den Staat. Die Ehe ist die Lebensform, die der Staat am meisten unterstützt, jährlich 200 Milliarden Euro lässt er sich die Familienförderung kosten. Mit Kindergeld, Kinderfreibetrag, Ehegattensplitting, Elterngeld und Betreuungsgeld versucht der Staat, das Fortpflanzungsverhalten der Deutschen zu stimulieren, oft mit wenig Erfolg. Bei den Wasles hatte er Erfolg.
13.22 Uhr Im Haus an der Emil-Andresen-Straße ist das Essen fertig. Die Familie spricht ein Tischgebet. Kirchensteuer: 156 Euro im Jahr, 43 Cent am Tag.
Nach dem Essen räumt Christiane Wasle die Küche auf, sie stellt das Radio an. Rundfunkgebühren: 59 Cent am Tag. Seit Anfang des Jahres zieht die GEZ, die jetzt Beitragsservice heißt, die Gebühren nicht mehr pro angemeldetem Gerät ein, sondern pro Haushalt. Das beschlossen die Bundesländer durch den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.
Der Staat kann machen, was er will. Essen erhebt unter anderem eine "Passanten-Befragungsteuer" (34 Euro pro Interviewer und Tag) oder eine "Friedhofsteuer", eine Standgebühr für Grabschmuck (3,80 Euro pro Tag und Quadratmeter). In Fürth zahlt der Bürger für die Benutzung von Luft, wenn er zum Beispiel einen Automaten aufstellt, der weiter als 15 Zentimeter in den Raum ragt ("Luftsteuer").
Noch nie haben die Deutschen ihrem Staat so viel Geld abgetreten wie im vergangenen Jahr, 600 Milliarden Euro allein über Steuern. Insgesamt jonglierten die öffentlichen Haushalte mit mehr als einer Billion Euro.
Über die gigantische Umwälzpumpe der Finanzen will der Staat gleichzeitig den eigenen Apparat finanzieren und die öffentliche Infrastruktur, er will Konjunkturpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Familienpolitik und Sozialpolitik betreiben, durch Umverteilung für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Was unter Reichskanzler Otto von Bismarck als Sozialstaat für Alte und Kranke entwickelt wurde, ist im Laufe der Jahrzehnte - besonders nach dem Zweiten Weltkrieg - zu einem umsorgenden Wohlfahrtsstaat geworden, der nicht mehr nur Not lindern, sondern das Entstehen von Not verhindern soll.
Der Staat muss die Mängel eines Wirtschaftssystems kompensieren, das dynamisch und krisenanfällig ist und sozial polarisiert wie kein anderes zuvor. Indem der Staat sich immer tiefer einmischt in die Gesellschaft und Ungerechtigkeiten zu beseitigen versucht, schafft er neue Ungerechtigkeiten, die wiederum neue Regelungen erfordern. Das Hauptproblem des Sozialstaats ist inzwischen das Geld, das er braucht, um den von ihm selbst geschaffenen Ansprüchen gerecht zu werden. Trotz der höchsten Steuereinnahmen der Geschichte ist die Staatsverschuldung so hoch wie nie, und die Höhe der Zinszahlungen verkleinert fortwährend den Spielraum für Sozialleistungen und staatliche Investitionen.
14.06 Uhr Christiane Wasle stellt die leere Pfanne in die Spüle. 107 Liter Wasser verbraucht der Hamburger am Tag, er duscht, putzt, trinkt, spült für 40 Cent am Tag. Er zahlt auch eine Niederschlagswassergebühr. Wie hoch die ist, hängt davon ab, ob die Oberfläche auf seinem Grundstück "vollversiegelt" (Asphalt, Beton, Platten) oder "teilversiegelt" ist (Rasengittersteine, Sickersteine, Tartan). Ist sie "unversiegelt" (Kies, Sand, Schotterrasen), zahlt er nichts. Für die Wasles bedeutet das: je größer ihre Terrasse, desto höher die Gebühr.
15.52 Uhr Christiane Wasle arbeitet in einem Kinderladen in Eimsbüttel, sie gibt einen Kurs und macht naturwissenschaftliche Experimente mit Kindern. Es geht um die Dichte von Flüssigkeiten. Dafür hat sie leere Wurstgläser mitgebracht, in die Kinder aus dem Kurs Wasser, Sirup und Öl gegossen haben. Das sind ihre Arbeitsmaterialien, alle steuerlich absetzbar. Außerdem kann Christiane Wasle Arbeitsmaterialien wie ihren Drucker, das Telefon, den Heftklammerer auf ihrem Schreibtisch absetzen.
Mit den Kursen verdient sie in 50 Minuten 50 Euro, zusätzlich muss sie die Kurse vor- und nachbereiten. Sie arbeitet 15 Stunden in der Woche, manchmal weniger. Lohnt sich das finanziell? "Nein", sagt Christiane Wasle, im Jahr 2011 hat sie sogar ein Minus gemacht. Aber weil ihr Mann deutlich mehr verdient, können sie das Ehegattensplitting optimal nutzen.
19.02 Uhr Christiane Wasle deckt den Tisch: Wasser, aufgebackene Brezeln, Obst, zwei Schüsseln mit Karotten und Gurken, kleingeschnitten. Tim Wasle ist noch unterwegs. Auch nicht zu sehen, aber anwesend am Tisch: der Staat.
Die Brezeln sind aus Mehl, Wasser und Salz, E 471 ist darin, E 322 und E 412, drei von rund 320 Zusatzstoffen, die in der EU auf den Teller dürfen. Der Staat entscheidet, welche Stoffe dem Körper eines Bürgers zumutbar sind und in welcher Menge. Er regelt, wie viele Pestizide er vertragen kann, wie viel Nitrat, Chrom oder Kupfer in seinem Trinkwasser sein darf. Die Trinkwasserverordnung in Deutschland ist in weiten Teilen strenger als die Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation.
Für die zehn Obst- und Gemüsearten, die in Europa am häufigsten verkauft werden, schreibt die EU Regeln für die Kennzeichnung vor: Ein Apfel der Sorte Elise muss auf 75 Prozent seiner Fläche eine rote Färbung haben, dann ist er Extraklasse. Die weiße Stelle am Ende einer Erdbeere darf ein Zehntel der Fruchtoberfläche bedecken, Klasse I. Die vernarbten Risse einer Tomate dürfen drei Zentimeter lang sein, dann ist sie noch Klasse II.
19.41 Uhr Die Wasles sehen fern. Josephine will Kika gucken, Pauline und Helena wünschen sich "Galileo". Wenn Christiane Wasle fernsieht, schaltet sie meist öffentlich-rechtliche Sender ein, ARD, ZDF, NDR. Sie mag die "Lindenstraße", den "Tatort".
Sie geht auch manchmal ins Kino. Der deutsche Film wurde im vergangenen Jahr mit 344 Millionen Euro gefördert, 101,27 Millionen Euro kamen aus dem Etat des Kulturstaatsministers. Sein Haus lässt bei jedem Stoff einen "kulturellen Eigenschaftstest" machen. Will ein Produzent staatliche Fördergelder, muss sein Film in diesem Test mindestens 48 Punkte erreichen. Der Staat vergibt sie für Dreharbeiten oder Studioaufnahmen in Deutschland (maximal 12 Punkte), für Musikaufnahmen, die zu 100 Prozent in Deutschland stattfinden (2 Punkte), und auch, wenn ein "deutscher Star" mitspielt (4 Punkte).
20.45 Uhr Caspar geht ins Bad, er setzt seine Zahnklammer ein. Welchem Bürger eine solche Klammer finanziert wird, ist im Sozialgesetzbuch geregelt.
Das Sozialgesetzbuch umfasst zwölf Teile, ist inzwischen in der 41. Auflage erschienen, hat als Taschenbuch 1696 Seiten. Der Sozialstaat, der ursprünglich wenigen Menschen für kurze Zeit helfen sollte, hilft jetzt fast allen.
Caspars Kiefer hat von seiner Kieferorthopädin die Kennzeichnung T 3 / D 4 bekommen. Seine oberen Schneidezähne ragen über die unteren. Sie stehen ein wenig nach vorn. Das Sozialsystem übernimmt einen Großteil der Kosten, wenn die Lücke zwischen oberen und unteren Schneidezähnen beim Zubeißen mindestens 6,1 Millimeter groß ist. Bei Caspar ist das so.
21.08 Uhr Christiane Wasle dreht ihre Gute-Nacht-Runde durch die Kinderzimmer und lässt die Rollläden im Erdgeschoss runter. Sie klappt den Laptop auf und checkt E-Mails.
Christiane Wasle sieht in ihrem Posteingang, dass ihr Mann seinen Rückflug für den nächsten Tag bestätigt hat, Frankfurt am Main-Hamburg, Airbus A321, LH 024, Lufthansa. Die Steuerbefreiung von Flugbenzin auf Inlandsflügen gehört zu den 20 größten Steuervergünstigungen in Deutschland. Im vorigen Jahr umfasste sie 680 Millionen Euro.
31,2 Milliarden Euro hat der Staat im vergangenen Jahr an Subventionen aufgewendet. 5,8 Milliarden Euro davon flossen als direkte Finanzhilfen, 25,4 Milliarden Euro waren Steuervergünstigungen.
Die Wasles konnten im Jahr 2012 zum Beispiel von der ermäßigten Umsatzsteuer auf Kulturveranstaltungen (4,085 Milliarden Euro) oder Bustickets (940 Millionen Euro) profitieren.
Der Staat versteht sich als ein großer Umverteiler. Anfang März präsentierte die Ministerin Ursula von der Leyen den Armuts- und Reichtumsbericht, der etwas dokumentiert, was der Staat begrenzen will: die soziale Schere.
Der deutsche Staat ist ein Advokat der Mitte, er ruht auf den Einkommen der Mittelschicht und Oberschicht, er beschenkt die Mittelschicht, er bevorzugt Mittelschichtler.
Wer zwischen 1700 und 3600 Euro netto verdient, kommt im Monat - durchschnittlich betrachtet - in den Genuss von mehr als 900 Euro vom Staat. Wer weniger verdient, bekommt nur 700 Euro. An das ärmste Fünftel der Deutschen gehen 17,4 Prozent der staatlichen Transferzahlungen, so wenig wie in kaum einem anderen Land: In den USA erhält dieser Bevölkerungsteil 24,8 Prozent, in Großbritannien 31,4 Prozent und in Australien 41,5 Prozent.
21.34 Uhr Christiane Wasle trinkt ein Glas australischen Weißwein. Auf Branntwein, Schaumwein und Alkopops erhebt der Staat eine Extrasteuer. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als wollte der Staat den Bürger abhalten, viel Alkohol zu trinken, er soll gesund bleiben.
Eine andere Sichtweise ist: Der Staat sucht sich die Stellen, an denen der Bürger schwach ist, wo er die größten Laster hat, und besteuert sie. Je mehr der Bürger trinkt und raucht, desto reicher macht es den Staat.
23.30 Uhr Christiane Wasle schaltet das Licht aus. Es wird still im Haus. Der Bürger schläft. In Berlin läuft die Schuldenuhr vom Bund der Steuerzahler weiter, die Schulden wachsen, im Schnitt um 870 Euro in der Sekunde. Die Gesamtschuldenhöhe: mehr als 2000 Milliarden Euro.
Der Staat hat sich und dem Bürger ein Leben eingerichtet, das er sich nicht leisten kann. Die Staatsquote in Deutschland ist gestiegen, sie ergibt sich aus dem Verhältnis von Staatsausgaben zur Wirtschaftsleistung des Landes, sie beschreibt, wie viel Prozent des Bruttoinlandsprodukts vom Staat kontrolliert werden. Je höher die Staatsquote desto geringer die Freiheit des Einzelnen, sagen Kritiker. Je größer die sozialen Leistungen des Staats, sagen andere Kritiker, desto größer die Freiheit in der Gesellschaft. Denn nur wenn der Bürger frei sei vor materieller Not, könne er seine Freiheit ausleben.
Helmut Kohl pflegte zu sagen: "Bei einer Staatsquote von 50 beginnt der Sozialismus." In seiner Kanzlerzeit stieg die Staatsquote allerdings bis 55 Prozent, unter Gerhard Schröder fiel sie dann - durch Steuersenkungen - auf 45 Prozent. Inzwischen war sie wieder, wegen der staatlichen Programme zur Abschwächung der Finanzkrise, auf über 48 Prozent gestiegen.
5.00 Uhr Die Spülmaschine springt an, Christiane Wasle hat sie so programmiert, draußen singt eine Amsel.
Um 5.37 Uhr biegt der Zeitungsbote mit seinem Moped in die Emil-Andresen-Straße ein. In seinem Anhänger liegen "Süddeutsche Zeitung", "Hamburger Abendblatt", "FAZ", "Frankfurter Rundschau", "Zeit", "Welt" und "Welt kompakt". Der Bote trägt einen Helm und eine neongelbe Sicherheitsweste. Er bezieht Nachtzuschlag, der ist steuerfrei. Die Befreiung von Schichtzuschlägen war die dritthöchste staatliche Subvention im Jahr 2012.
Der Bürger bekommt Geld, wenn er nachts arbeitet. Er bekommt Geld, wenn er Landwirt ist, wenn er Kinder hat, ein Haus baut. Wenn er heiratet und ein Ehepartner weniger verdient. Wenn er Sport macht, wenn er in die Oper geht und in die Volkshochschule.
Der perfekte Bürger ist ein Bauer, der nachts arbeitet und tagsüber mit dem Bus in den Turnverein fährt. Die Wasles sind gute Bürger, weil sie vier Kinder haben. Sie zahlen am Tag rund 36 Euro Lohnsteuer, hinzu kommen indirekte Steuern, also zum Beispiel die Mehrwertsteuer. Im Gegenzug profitiert jeder Hamburger täglich von staatlichen Leistungen in Höhe von 27,07 Euro, für eine sechsköpfige Familie wie die Wasles sind das 162,42 Euro.
Der Staat gibt das Geld von reichen Singles aus, um das Familienleben der Wasles zu finanzieren. Christiane Wasle findet das, natürlich, wunderbar. "Wir haben Familienförderung aller Art bekommen, wir sind bereit, unseren Beitrag zum Sozialstaat zu leisten."
Die meisten Deutschen sind einverstanden mit dem Staat, der ihnen nimmt, um andere glücklich zu machen. Bei Umfragen fordert eine deutliche Mehrheit sogar, den Anteil, den der Staat sozial umverteilt, zu erhöhen, sie verstehen auch, wenn sie selbst mehr abgeben sollen. Dieses Denken ist bei Menschen mit überdurchschnittlichem Einkommen ausgeprägter als bei Menschen mit durchschnittlichem Einkommen.
Und das, obwohl Staatskritiker gern darauf verweisen, dass in internationalen Vergleichsstudien kein Zusammenhang zu erkennen ist zwischen der Staatsquote und der Lebensqualität: Die erhöht sich nicht, wenn der Staat mehr umverteilt; und wenn Staaten Ausgaben stark reduzieren, sinkt dadurch nicht die in Indizes messbare Lebensqualität.
Dänemark (59,6 Prozent) und Frankreich (56,3 Prozent) haben eine deutlich höhere Staatsquote, die USA (40,4 Prozent) und Japan (42,8 Prozent) eine deutlich geringere. 1950 lag die Staatsquote in Deutschland bei 30 Prozent, im Laufe der Jahrzehnte haben sich viele Deutsche an einen Staat gewöhnt, der von ihnen nimmt, um sie zu umsorgen. Inzwischen finanzieren 40 Prozent der Wahlberechtigten ihren Lebensunterhalt überwiegend aus staatlichen Zuwendungen.
Das Verhältnis zum Staat gehört zur gewachsenen kulturellen Identität eines Volks. Der französische Staat privilegiert Familien mit Kindern noch mehr als der deutsche. Der amerikanische Staat mischt sich noch mehr als der deutsche in das Privatleben seiner Bürger ein, begrenzt die Höchstgeschwindigkeit auf den Freeways, schreibt die Gesamtschule als Regelschule vor, regelt mit strengeren Gesetzen den Verkauf und Konsum von Alkohol. Einzelne Bundesstaaten untersagen den Amerikanern Fellatio und Analsex.
Die Stadt New York ist dabei, den Verkauf von Softdrinks in Bechern mit mehr als einem halben Liter zu verbieten, um seine Bürger zu verschlanken. Darf oder muss ein Staat seine Bürger vor der Freiheit schützen, sich zu schaden?
Der Staat als große Umwälzpumpe von Geld, daran haben sich die Deutschen gewöhnt; der Staat als allmächtige Nanny, die das Leben normiert, dagegen wird zunehmend gemurrt. Der Wutbürger, der überall im Land gegen Mutter Staat aufsteht, schafft sich ein Ventil, er beschwert sich - so eine Studie - über "Scheindemokratie", er ist überwiegend männlich, wohlhabend und über 60 Jahre alt.
Der Staat lässt ihn nicht in Ruhe, er will, dass sich seine Bürger anders ernähren, bis zum Jahr 2020 soll - sein nächstes Projekt - ein Ernährungsprogramm dafür sorgen, dass die Deutschen mehr Obst und Gemüse essen. Und die Grünen ziehen mit einer neuen Steuer in den Wahlkampf, der Plastiktütensteuer.
6.20 Uhr Der Wecker klingelt. NDR Kultur spielt Herbert Grönemeyer, "Mensch".
Christiane Wasle schlägt die Bettdecke zurück, im Kopfkissen stecken Gänsefedern. EU-Richtlinie: Gänsen dürfen Federn nicht bei lebendigem Leib von der Haut gerupft werden, außer in der Mauser. Christiane Wasle geht sechs Schritte zur Tür, schaltet das Licht an, läuft 15 Stufen hinunter ins Bad. Gleich wird sie die Kinder wecken.
Von Barbara Hardinghaus, Katrin Kuntz und Dialika Neufeld

DER SPIEGEL 12/2013
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