08.05.1995

TürkeiGiftiger Wind

Der Schriftsteller Yasar Kemal muß sich für einen SPIEGEL-Essay vor Gericht verantworten - und rechnet mit der staatlichen Repression ab.
Im großen Saal des Staatssicherheitsgerichts von Istanbul wurde schon manch leidenschaftliches Plädoyer gehalten. Doch so brillant wie der Angeklagte Yasar Kemal am Freitag vergangener Woche hat noch niemand das Wort ergriffen.
Keine klassische Verteidigungsrede wolle er halten, erklärte der populärste zeitgenössische Dichter der Türkei, sondern nur "gewisse Fehler korrigieren" und "Anmerkungen" zur Anklageschrift vortragen.
In wohlgesetzten Worten, als lese er aus einem Kapitel seiner in mehr als 30 Sprachen übersetzten Werke, warnte Kemal, 71, vor dem "Krieg des Blutes", dem "die Schönheit, die Kultur und die menschlichen Werte geopfert" würden. "Streicht die Unterdrückung nicht wie ein giftiger Wind über das Volk?" fragte der Schriftsteller den mit unbewegter Miene zuhörenden Richter Vedat Yilmaz Abdurrahmanoglu.
Füllten hungrige Menschen auf der Flucht nicht die großen Städte des Landes? Hätten Millionen türkischer Bürger nicht tatsächlich ihre Menschenrechte verloren? Und warum, redete Kemal den Richtern ins Gewissen, habe er "nicht das Recht, den Staat dafür anzuklagen?"
Die Antwort blieb - vorerst - aus. Denn Kemals Ansprache war nur der Auftakt zu einem spektakulären Prozeß, der wegweisend für die künftige politische Richtung der Türkei werden könnte.
Die Staatsanwaltschaft des für drakonische Urteile berüchtigten Sondergerichts beschuldigt Kemal, einen "Aufruf zum Separatismus" verfaßt zu haben - Anfang des Jahres im SPIEGEL (2/1995). Mindeststrafe: zwei Jahre Gefängnis. In seinem Beitrag hatte der Schriftsteller den Kurdenkrieg der Regierung als "Feldzug der Lügen" und den Staat als "System unerträglicher Zwänge und Grausamkeiten" verurteilt - und damit eine Welle der Empörung ausgelöst.
"Es gibt keinen geschäftstüchtigeren Ränkeschmied als Yasar Kemal", giftete die Tageszeitung Hürriyet. Voll Empörung soll Ministerpräsidentin Tansu Ciller den Dichter, der schon für den Nobelpreis nominiert war, gar einen "Strolch" genannt haben.
Die intellektuelle Elite des Landes reagierte dagegen mit beispielloser Solidarität. Bis zur Prozeßeröffnung setzten weit über tausend Dichter, Schriftsteller und Schauspieler ihren Namen symbolisch unter Kemals Artikel und erklärten sich so zu "Gedanken-Verbrechern". Wenn Kemal verurteilt werde, so der Publizist Tugrul Eryilmaz, "wollen auch wir hinter Gitter".
Unterstützung fand der Angeklagte auch im Ausland. Das Internationale Schriftstellerparlament in Straßburg trug ihm die Ehrenmitgliedschaft an. Der westdeutsche Pen-Club forderte die Entsendung einer europäischen Untersuchungskommission. Unter den Staatschefs wagte sich Francois Mitterrand am weitesten vor. "Setz mich auf deine Zeugenliste", habe ihm sein "alter Freund" Mitterrand nahegelegt, berichtet Kemal.
Kemal wäre nicht der erste Intellektuelle, den das Staatssicherheitsgericht für eine kritische Meinungsäußerung zur Kurdenpolitik ins Gefängnis stecken würde. 166 Autoren, Journalisten, Gewerkschafter und Hochschullehrer büßen als angebliche Separatisten Haftstrafen bis zu fünf Jahren ab.
Und die Gefängnisse der Türkei könnten bald noch voller werden. 2400 Fälle sogenannter Separatismus-Propaganda werden noch in Berufungsinstanzen verhandelt; weitere 5600 Prozesse konnten die 17 völlig überlasteten Sondergerichte des Landes vorerst gar nicht eröffnen.
Angeklagt werden Fürsprecher der Kurden unter Berufung auf das 1991 erlassene "Gesetz zur Bekämpfung des Terrors". Artikel 8 verbietet "schriftliche und mündliche Propaganda, Versammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen, die . . . darauf abzielen, die unteilbare Einheit von Staat, Staatsgebiet und Nation der Republik Türkei zu zerstören".
Den Sondergerichten ist kein Anlaß zu gering, Kritiker der Repressionspolitik zu verfolgen. Oft reicht es schon, wie im Fall des Rechtsanwalts Ahmet Zeki Okcuoglu, daß auf einer Podiumsdiskussion das Wort "Kurdistan" fällt.
Dabei hatte Kemal mit keinem Wort einen Kurdenstaat gefordert. Ausdrücklich verwies der Autor in seinem SPIEGEL-Beitrag darauf, daß es in der Türkei "nur ganz wenige Kurden" gebe, "die einen unabhängigen Staat haben wollten". Lediglich als akademische Frage hatte er hinzugefügt: "Und wäre es nicht ihr gutes Recht, wenn sie danach verlangt hätten?"
Kemals Anwalt Enver Nalbant äußerte vor Gericht die Vermutung, daß sich die Anklage gar nicht auf den veröffentlichten Text stütze. Eher beruhten die Anschuldigungen auf "völlig entstellten Auszügen" in türkischen Tageszeitungen. "Nicht einmal die Überschrift", empörte sich Kemal, "wurde korrekt wiedergegeben." Nach seinem türkischen Originalmanuskript sei er "gar nicht erst gefragt worden". Einen Teil seines Plädoyers verwandte der Schriftsteller darauf, der türkischen Presse tendenziöse oder gar falsche Rückübersetzungen nachzuweisen.
Beeindruckt von Kemals Ansprache, versicherte Richter Abdurrahmanoglu, bis zum nächsten Verhandlungstermin im Juli eine seriöse Übersetzung zu überprüfen. Geradezu respektvoll bedankte er sich für Kemals Auftritt.
Einen anderen Angriff von Anwalt Nalbant wehrten die Richter dagegen brüsk ab. Der Kemal-Verteidiger wollte aufzeigen, daß Artikel 8 des Anti-Terror-Gesetzes "allen internationalen Vereinbarungen der Türkei widerspricht", besonders dem in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Recht auf Meinungsfreiheit.
Immerhin scheint die Regierung in Ankara die Fragwürdigkeit des Gesetzes allmählich zu erkennen. Ministerpräsidentin Ciller, die gerade ihre Truppen aus dem Nordirak abgezogen hat, erwägt eine Entschärfung; viele Angeklagte hoffen auf eine Amnestie. Doch selbst in der eigenen Partei findet die durch die Wirtschaftskrise und den Kampf gegen die militante Arbeiterpartei Kurdistans angeschlagene Regierungschefin keinen Rückhalt für eine Liberalisierung. Zehn Abgeordnete forderten bereits, nicht an dem Gesetz zu rühren.
Der internationale Druck auf Ankara, den der Prozeß ausgelöst habe, bringe sein Land "einen guten Schritt weiter Richtung Freiheit", meinte Kemal.
Aber auch auf ein hartes Urteil ist der Schriftsteller gefaßt: Ein Gefängnisaufenthalt, meint er ironisch, wäre seinem Schaffen nur förderlich. Kemal: "Dort könnte ich zumindest ungestört schreiben." Y _(* Nach der türkischen Militärinvasion in ) _(den Nordirak. )
Schriftsteller Kemal vor Gericht in Istanbul: Warnung vor dem "Krieg des Blutes"
AP
Beerdigung kurdischer Opfer* "Feldzug der Lügen"
* Nach der türkischen Militärinvasion in den Nordirak.

DER SPIEGEL 19/1995
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