18.09.1995

AlbanienPlötzlich sterben

Im ärmsten postsozialistischen Land Europas tobt ein erbitterter Machtkampf der Wendehälse.
Noch bin ich fit und kerngesund", beteuerte der Mann in schwarzer Robe erregt gestikulierend. "Sollte ich demnächst plötzlich sterben, dann fragt den Präsidenten Berisha, wie das geschah."
Albaniens ranghöchster Jurist Zef Brozi, Vorsitzender des Kassationsgerichts in Tirana, redete sich so richtig in Rage. Am Morgen, so empörte er sich vor eilends zusammengerufenen Journalisten, habe eine Polizistenmeute sein Gericht umstellt, Personal am Betreten des Gebäudes gehindert, Richter mißhandelt, einen Kollegen gekidnappt und sich auch noch an ihm selbst vergriffen, als er gegen diese Übergriffe einschreiten wollte.
"So etwas", entrüstete sich der oberste Hüter des Gesetzes, "haben wir hier nicht einmal zu Enver Hodschas Zeiten erlebt."
Die Erinnerung an die zäheste stalinistische Diktatur in Osteuropa - aus deren Stall übrigens beide Kontrahenten kommen - war in der zweiten Septemberwoche ein Höhepunkt im Konflikt zwischen Staats- und dritter Gewalt in jenem postsozialistischen Land, das als letztes den Weg zur Demokratie gefunden hatte.
Dabei geht es nur vordergründig um eine Auseinandersetzung zwischen Exekutive und Justiz. In Wahrheit ist es ein Kampf um die Macht im Staat.
Präsident Sali Berisha, 51, als privilegierter Stipendiat des alten Regimes in Paris zum Mediziner ausgebildet und bis zum Leibarzt des Diktators aufgestiegen, hatte sich nach dem ersten Aufmucken von Dissidenten 1990 zum quicken Wendehals gemausert, der den Kommunismus fortan eine "schwere Krankheit" nannte.
1992 erzielte er in seinem Wahlkreis Kavaje für die von ihm geführte Demokratische Partei ein an alten Brauch erinnerndes Ergebnis von 98 Prozent. Das Parlament wählte ihn zum ersten Präsidenten des demokratischen Albanien.
Auf seinen Vorschlag ernannte die Volksvertretung auch den ihm aus gemeinsamen Uni-Zeiten bekannten Juraprofessor Zef Brozi zum Vorsitzenden des Kassationsgerichts. Zum Bruch zwischen den beiden Aufsteigern kam es, als Berisha im Vorjahr eine auf seine Person maßgeschneiderte Verfassung durchdrücken wollte.
Der Entwurf konzentrierte die Macht beim Präsidenten, stärkte die Polizeibefugnisse und sah sogar den Einsatz der Armee bei inneren Konflikten vor. Da im Parlament die dafür notwendige Mehrheit nicht zu erreichen war, wollte Berisha sein Werk per Volksabstimmung absegnen lassen.
Das brachte nicht nur die von den Wende-Sozialisten geführte Opposition gegen den sich immer autoritärer gebärdenden Staatschef auf. Auch Oberrichter Brozi verdammte den "Verfassungsputsch".
Gegen alle Erwartungen verlor Berisha die Volksabstimmung: 54 Prozent der Wähler lehnten den Entwurf ab. Brozi sorgte für weitere Niederlagen des Staatschefs. Er nutzte ein neues Strafrecht, um verurteilte Politiker des alten Regimes vorzeitig aus der Haft zu entlassen, darunter Albaniens letzten KP-Chef und Präsidenten Ramiz Alia.
Als abzusehen war, daß auch Ex-Premier Fatos Nano freikommen könnte, der 1994 in einem umstrittenen Verfahren wegen Korruption zu zwölf Jahren verurteilt worden war, setzte die Kampagne gegen den widerborstigen Richter ein. Denn der zum Märtyrer hochstilisierte Nano hätte gute Aussichten, mit seinen Sozialisten die Wahlen im nächsten Jahr zu gewinnen - angesichts des Elends im Lande, das am Tropf karger Auslandshilfe hängt und ansonsten vom Schmuggel lebt: Waren aus Griechenland, Benzin nach Rest-Jugoslawien, Flüchtlinge nach Italien.
Unter allen Umständen will der Präsident verhindern, die Macht dann mit einer ihm feindlich gesinnten Regierung zu teilen. Richter Brozi wurde kommunistischer Umtriebe beschuldigt; drei seiner Kollegen setzte der Justizminister wegen ehemaliger Dienste für die Sigurimi, Albaniens Stasi, ab. Das wiederum prangerte der Oberrichter als Gesetzesbruch an, forderte den Rücktritt des Ministers und warf Berisha "Willkürherrschaft" vor.
In den bis Mitte September zum "offenen Krieg" (Gazeta Shqiptare) verschärften Konflikt wurden auch Diplomaten hineingezogen. Von der Opposition um Hilfe gegen die "Belagerung" des Kassationsgerichts gebeten, schoben die Ausländer nächtens vor Brozis Haus Wache, um seine Verhaftung zu verhindern.
Auch der US-Botschafter setzte sich für den Richter ein. Das war besonders peinlich für den Präsidenten, da der vergangene Woche zum Staatsbesuch nach Washington flog, um - im Austausch für Stützpunktrechte der US-Luftwaffe im Bosnien-Einsatz - mehr Wirtschaftshilfe zu erbitten.
Geheimdienstagenten überwachen den rebellischen Richter weiter rund um die Uhr. Als Brozi seine Warnung vor Gefahr für Leib und Leben aussprach, lauerten die Spitzel mit Richtmikrofonen und Videokameras in einem hellen Opel vor dem Haus. Y

DER SPIEGEL 38/1995
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