20.11.1995

LettlandRiga ist nicht Weimar

Er ist an wundabara Mensch, was muß bedankt sein von dem Gott." Das sagt der Vorsitzende der kleinen jüdischen Gemeinde in der lettischen Hauptstadt Riga, Michail Arons, über den Politiker und Ex-Journalisten Joachim Siegerist aus Schleswig-Holstein, der sich in Deutschland durch Ausfälle gegen "Strolche aus dem Jüdischen Weltkongreß und fanatische Juden aus Israel" einen Namen gemacht hat.
Arons hat bei den Wahlen am 1. Oktober für Latvijai ("Für Lettland") gestimmt, die Siegerist-Partei. Die Lubawitscher Juden aus der Synagoge in der Altstadt von Riga haben fast alle Joahims Zigerists gewählt, wie er hier heißt. Auch Natan Barkan, der Oberrabbiner. Sie haben mit dafür gesorgt, daß die Partei des Mannes, der im April vergangenen Jahres in Hamburg wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhaß erstinstanzlich zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt wurde, jetzt zweitstärkste politische Kraft in Lettland ist.
Was ist das für ein Land, in dem sich jüdische Würdenträger vor den Karren eines deutschnationalen Anachronisten spannen lassen?
Michail Arons kann diese Frage wirklich nicht verstehen: "Ach, lieber Herr, er ist Christenmensch, was uns geholfen hat in der Not." Letztes Jahr vor dem Pessach-Fest, als die jüdische Gemeinde nicht mal Geld hatte, um Mehl für Mazzen zu kaufen, stellte Siegerist ihnen einen Lastwagen voll Weizenmehl vor die Tür. Im Mai, als ein Brandanschlag die Synagoge verwüstet hatte, sprang er mit einem Renovierungszuschuß ein.
Die Rigaer Juden wollen gar nicht mal ausschließen, daß der Wohltäter neben christlichen auch eigennützige Interessen mit seinem Benefiz verfolgt. Aber wer hungert, fragt nicht, ob der Gönner, der ihn speist, irgendwelche Hintergedanken dabei hat.
Siegerist, ein Populist für alle Gelegenheiten: Er ist Judenfreund, er paktiert mal mit rechts, mal mit links, er ist der Schinderhannes, der die Mächtigen zaust und den Armen gibt. Er fährt in Jeans und Wattejacke mit seinem "Sorgenmobil" über die baltischen Dörfer, verteilt Bananen, Spielzeug und warme Socken und sorgt dafür, daß man über ihn redet.
Seine Wahlkampfzeitung ähnelte den Broschüren, die er früher als Medienberater für den niedersächsischen Premier in spe Ernst Albrecht machte. Schlagzeile: "80 Prozent aller lettischen Politiker sind Banditen". Rechts daneben Joahims Zigerists mit Kleinkind, auf der Rückseite ein finsteres Stalin-Foto, das wohl suggerieren sollte: Wenn ihr nicht richtig wählt, dann holt er euch.
"Er sagt die Wahrheit, er ist mutig, und er hilft", sagt die alte Frau in dem blauen Kattunkleid, die vor Siegerists Büro auf Einlaß wartet. Sie hat in der großen Bankenkrise im Frühjahr ihre Ersparnisse verloren. Jetzt lebt sie von 30 Lat (90 Mark) im Monat. Sie kann es sich nicht leisten, auf bessere Zeiten oder auf eine bessere Regierung zu warten. "Ein Politiker, der mir jetzt hilft, ist ein guter Politiker."
Genauso denkt Victor Vestermanis, der Leiter der staatlichen Lungenheilstätte. Er hat kein Geld mehr für Pillen, Spritzen und Verbandszeug. "Die einzigen Medikamente ohne abgelaufenes Verfallsdatum, die wir jemals bekommen haben, stammen von Siegerist."
Wie er das alles bezahlt? Die Medikamente und die Klamotten habe er in Deutschland geschnorrt, sagt Siegerist. Und im übrigen, herrje, sei Wahlkampf nicht so teuer in Lettland. Er habe ihn hauptsächlich aus den Erträgen seiner Bücher finanziert. Das sogenannte Enthüllungsbuch über Willy Brandt kam angeblich auf 350 000 Exemplare. Das ist nicht zu überprüfen, weil das Werk im Selbstverlag erschien. Es wären, wenn es stimmt, 125 000 mehr gewesen, als Günter Grass bis jetzt von seinem "Weiten Feld" verkauft hat. Aber wenn's klemmt, kann er immer noch die "Deutschen Konservativen" zu Hilfe rufen, deren Vorsitzender er ist.
Was will der Mann überhaupt?
"Eine bessere, gerechtere Welt", sagt Siegerist. Er meint eine Welt, die den Denker und Menschenfreund Joachim Siegerist und seine ewigen Wahrheiten endlich begreift.
Er ein Rassist und Radikaler? Nichts falscher als das, er habe ja nicht etwa Zigeuner pauschal als "mieses Pack" verunglimpft, sondern nur diejenigen unter ihnen, die es nicht besser verdienten. "Kann denn jemand wie ich, der zwei Zigeunerkinder als Paten hat, Rassist sein?"
Er redet viel über sich selbst und relativ wenig über Politik. Man muß vermuten, daß er nicht in erster Linie seinen lettischen Landsleuten sein politisches Weltbild, sondern seinen deutschen Landsleuten das richtige Siegerist-Bild vermitteln will.
Die Siegerist-Partei hat bei der Wahl 15,06 Prozent geholt, gut ein halbes Prozent mehr als die bisherige Regierungspartei Lettlands Weg. Der Parteichef selbst durfte nicht antreten. Weil sein Vater vor dem Krieg Lette war, hat er zwar seit fast drei Jahren - neben seinem deutschen - auch einen lettischen Paß. Aber er spricht nur gebrochen Lettisch. Trotzdem wollte er Wirtschaftsminister und Vizepremier werden.
Das ist nicht so utopisch, wie es klingt. Nach dem Sprachgesetz müssen Regierungsmitglieder der lettischen Sprache zwar mächtig sein. Aber einen stellvertretenden Ministerpräsidenten würden die Sprachinspektoren im Ernstfall natürlich nicht so hart prüfen wie etwa die aus Sowjetzeiten zurückgebliebenen Russen, von denen es bisher nur ganz wenige geschafft haben.
Siegerist wird sich allerdings gedulden müssen. Am Dienstag vorvergangener Woche beauftragte Staatspräsident Guntis Ulmanis erst einmal den Chef der rechten Vaterland-und-Freiheit-Partei, Maris Grinblats, mit der Regierungsbildung. Grinblats führt einen Block aus vier konservativen Parteien, die Zigerists verhindern wollen. Grinblats Aussichten, eine dauerhafte Regierung zustande zu bringen, sind aber schlecht, rein rechnerisch jedenfalls. Denn sein nationales Bündnis hat nur 47 von 100 Sitzen; 48 Sitze gehören dem linken Nationalen Versöhnungsblock, an den Siegerist seine 16 Männer angedockt hat.
Den Ausschlag geben letzten Endes fünf orthodoxe Sozialisten. Sie haben im Vorfeld zu erkennen gegeben, daß sie sich auf Siegerists Seite schlagen würden, wenn dieser dafür sorge, daß ihr wegen Hochverrats inhaftierter Parteichef Alfred Rubiks aus dem Gefängnis entlassen wird. Und das ist für Siegerist natürlich ein Selbstgänger.
Trotzdem ist der Ausgang offen, sagt Mavriks Vulfsons von der Partei der Volkseinheit: "Grinblats hat noch ein paar Tage Zeit, um sich die Stimmen zusammenzukaufen, die er braucht. Eine Stimme wird zur Zeit mit 20 000 Lat (60 000 Mark) gehandelt."
Vulfsons ist Jude, lettischer Sozialist der ersten Stunde und ehemaliger Widerstandskämpfer gegen die Nazi-Besatzer. Dennoch befürwortet er eine Koalition mit Latvijai. Denn gemessen am allgemeinen ethischen Standard im Parlament sei Siegerist schon fast integer.
Daß der Deutsche gelegentlich auf Zigeuner und Rote schimpft, das macht ihn, so wie das Volksempfinden nun mal gestrickt ist, bei den Letten nicht unpopulär. Radikal ist hier normal. Lettland hatte schon im Zweiten Weltkrieg die strammsten Nazis östlich von Danzig.
Die Qualität des geistigen Klimas kann man gut an den landesüblichen Diffamierungen messen. Die Konkurrenz wirft Siegerist nicht vor, er sei ein Faschist. Sie behaupten, er sei schwul. Denn das ist für lettische Verhältnisse ein viel schlimmerer Vorwurf.
Wenn Grinblats mit der Regierungsbildung scheitert, ist als nächstes Ziedonis Cevers, der Chef der Saimnieks-Partei, am Zug - und mit ihm Siegerist. Cevers war früher kommunistischer Spitzenfunktionär. Er lebt heute vom Verkauf von Schutzverträgen gegen die Mafia.
Der Deutschnationale im Schulterschuß mit Juden, Sozialdemokraten und Kommunisten gegen Reaktionäre und Beton-Patrioten - ist Riga denn Weimar?
Der Eindruck täuscht. Die zwei Blöcke sind in sich ziemlich geschlossen. Der einzige, der sich zur Zeit weltanschaulich nicht klar zuordnen läßt, ist Siegerist. Er paktiert mit jedem, der ihn der Macht näher bringt. "Erst hat er Pech auf die Linken gekippt, jetzt geht er mit ihnen ins Bett", schimpft der christdemokratische Fraktionsführer Paulis Klavinc.
Daß die vereinigte Rechte vom nationalen Block einen Vizepremier Siegerist nicht dulden will, hat wahrhaftig nichts damit zu tun, daß der so extrem ist. Niemand interessiert sich hier dafür, daß er in Deutschland für die Freilassung von Rudolf Heß gestritten hat. "Bevor Siegerist als Radikaler verurteilt wird, wären erst mal eine Menge andere Radikale dran", sagt Vulfsons. Vielleicht sogar auch Ministerpräsident Grinblats persönlich, dessen Partei brüderliche Beziehungen zu dem französischen Ultra Jean-Marie Le Pen pflegt.
Joachim Siegerist sagt, die Zeit arbeite für ihn. Er ist einer der Politiker, die gern auf Trümmern bauen: "Der nächste Winter wird schrecklich. Selbst wenn er es jetzt schafft, ist Grinblats spätestens im Frühjahr am Ende. Dann kommen wir." Y

DER SPIEGEL 47/1995
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