29.06.1992

Weizsäcker und sein „Traditionsbruch“

Noch kein Bundespräsident hat seine zweite Amtszeit unbeschädigt überstanden - Papa Heuss nicht, der Verlegenheitspräsident Heinrich Lübke nicht und nun, es sieht jedenfalls ganz danach aus, auch Richard von Weizsäcker nicht.
Das kann nicht nur an den verschieden gearteten Persönlichkeiten liegen; vielmehr ist es wohl ein Stück Verfassungswirklichkeit.
Welchen Dienst Richard von Weizsäcker dem deutschen Ansehen im In- und Ausland während des ungemein schwierigen, unerwarteten, letzten Endes ergiebigen Einigungsprozesses geleistet hat, muß gar nicht erörtert werden. Jeder hat das sehen, hören und fühlen können.
Aber nun ist auch dieser Präsident an den Rand der Klippe geraten, wo die Schonung vorbei und der Höhepunkt überschritten ist. Zwar hat er das Amt dringend erstrebt, die Handikaps aber von vornherein nicht einschätzen können oder mögen.
Hier ist ein Stück Psychologie vonnöten. Das Amt macht dem Präsidenten viel Repräsentatives zur Pflicht, gibt ihm aber kaum jemals Gelegenheit, politische Führungs- und Gestaltungskraft zu beweisen. Dies muß einen ehrgeizigen Mann, und ehrgeizig ist er nun einmal, in die Frustration treiben, ja am Ende dazu, über die Stränge zu schlagen.
Unwiderruflich hat er das jetzt in einem Interview getan, das er, der ja keine Aufpasser duldet, öffentlich machen ließ. Kein Präsident der Vergangenheit hat sich und sein Amt aus politischen und aktuellen, nicht aus persönlichen Gründen derart umstritten gemacht.
Hier muß man mit einigen Legenden der Vergangenheit aufräumen. Theodor Heuss hatte zwar viel Gezeter mit dem mächtigen Adenauer, aber keinen politischen Streit. Zwar stimmt es, daß Thomas Dehler 1953 wegen der Auskünfte des Präsidenten nicht Justizminister blieb. Aber da Adenauer, als er die Kabinettsliste vorlegte, die Einwände des Präsidenten voll anerkannte, gab es nicht den geringsten Dissens.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hermann Höpker-Aschoff von der FDP, hatte seinen Parteifreund Heuss eigens aufgesucht und ihm mitgeteilt, daß die Westverträge gefährdet seien, wenn der ungestüm-taktlose Justizminister (Telegramm nach Karlsruhe: "In erschütternder Weise vom Wege des Rechts abgewichen") wieder berufen würde. Ohnehin würde die Mehrheit sehr knapp ausfallen. Kein Eingriff des Präsidenten in die Politik des Kanzlers also.
Daß Heinrich Lübke nach der Bundestagswahl von 1965 eine Große Koalition anstrebte, war ein offenes Geheimnis. Er wollte weniger den Außenminister Gerhard Schröder verhindern als vielmehr eine Große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD herbeiführen. Dafür wurde er in der Welt von dem damaligen Chefredakteur Hans Zehrer als "getreuer Eckehardt" des deutschen Volkes gepriesen.
Diese Anstrengungen nahm niemand sonderlich ernst. Sie wurden von Gerd Bucerius in der Zeit mit der klassischen Überschrift erledigt: "Nicht ,getreuer Eckehardt', verfassungstreu soll Lübke sein". Erhard, nicht gerade ein außenpolitisches Genie, konnte auf seinen "Atlantiker" Schröder keinesfalls verzichten.
Lübke, geistig nicht auf oberster Ebene, wurde 1969 von Gustav Heinemann abgelöst, dessen Charakterstärke seit seinem Clear-cut-Bruch mit Konrad Adenauer 1950 niemand mehr bezweifelte. (Den SPIEGEL hat er als Jurist gegen Strauß verteidigt.)
Eines der wenigen Verdienste, die ich mir diesem Gemeinwesen gegenüber erworben habe, bestand darin, der FDP-Führung (Scheel, Genscher, Friderichs) in den Hamburger "Vier Jahreszeiten" klargemacht zu haben, nicht ihre Bedingungen - sie wollten den hessischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn zum Bundespräsidenten küren - stünden zur Debatte, sondern allein die Frage, ob die FDP denn überhaupt noch geschäftsfähig sei. So etwas hört man ungern, aber Wirkung hat es damals gezeitigt.
Heinemann selbst bezeichnete, man kann sagen kluger-, man kann sagen unklugerweise, seine mit Hilfe der FDP erfolgte Wahl als ein "Stück Machtwechsel".
Die Macht wechselte in der Tat, das große Verdienst daran hatte der Ökonom Karl Schiller, die große Courage bewies Willy Brandt.
Von Querelen zwischen dem Bundespräsidenten Heinemann und dem Bundeskanzler Brandt ist wenig bekannt, vielleicht gab es keine; es sei denn, daß der angenehme Mann seine Mitstreiter zum Schluß mit der Marotte plagte, die Vermehrung der Beamten in aller Welt zu registrieren. Er verabschiedete sich auf einmalig eindrucksvolle Weise.
Daß Walter Scheel Präsident werden wollte, obwohl er doch als Außenminister mehr Macht hätte ausüben können, überraschte alle. Gewählt wurde er natürlich. Es stimmt aber nicht, daß er selbst, der sich auf gut Scheelsche Art als "politischer Präsident" bezeichnet hatte, die Machtbefugnisse seines Amtes "bis an die Grenze" ausgelotet hätte. Das widersprach seinem Naturell, und das überließ er seinem in Details erfahrenen Staatssekretär Paul Frank, den er sich eigens zu diesen Zwecken mitgebracht hatte. So blieben denn auch diese Grenzen in ihren Grenzen.
Scheels Nachfolger Karl Carstens war kein wirklicher Politiker, sondern ein Herr früherer Schule, man kann sagen: ein Staatsdiener. Den Fernsehzuschauern blieb der privat vornehme Mann als Wanderer mit blauem Rucksack in Erinnerung. Eine Amtszeit genügte ihm, auf eine zweite wollte er es gar nicht erst ankommen lassen. Sein Steckenpferd war der Kampf gegen Tierversuche.
Es erschien, von Helmut Kohl bugsiert und der vorherrschenden politischen Klasse in Deutschland entstammend, Richard von Weizsäcker. Er als erster und einziger hat mit seinem im Eichborn Verlag erschienenen Interview einen "Traditionsbruch" begangen, wie der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Ernst Benda das diskret umschreibt.
Man muß Weizsäcker nun nicht gleich unterstellen, er halte sich für den besseren Kanzler und wolle das demonstrieren. Erstens wäre er vielleicht gar kein besserer Kanzler, wofür es ja objektive Kriterien auch kaum geben kann, und zweitens wäre er mit Sicherheit Kanzler gar nicht erst geworden. Seiteneinsteiger werden in Bonn nicht Kanzler.
Nur hat ihn eben jetzt gerade das erreicht, was man den "Frust der zweiten Amtszeit" nennen könnte. Der Präsident machte in Sachen "Lastenausgleich Ost" einen schweren Fehler, weil er keinen Apparat hat, seinen gutgemeinten und vielleicht sogar in der Tendenz richtigen Vorschlag bürokratisch abzusichern.
Es stimmt ja, daß Helmut Kohl außer an der Machterhaltung an überhaupt keinem politischen Problem irgendein Interesse hat. Er ist ein unglaubwürdiger Kanzler mit den bislang noch stärkeren Bataillonen. Von Außenpolitik verstehen Weizsäcker und Genscher ganz gewiß mehr, und beide haben in der Vergangenheit ja auch kooperiert.
Hier fängt es nun an mit der preußischen Selbstdisziplin. Weizsäcker überschreitet die ihm gesetzten Grenzen, wenn er, nicht etwa in aufgeräumter nächtlicher Runde, sondern in einem Interview-Buch, das er ja Silbe für Silbe korrigiert hat, die folgende Weisheit von sich gibt: _____" Bei uns ist ein Berufspolitiker im allgemeinen weder " _____" ein Fachmann noch ein Dilettant, sondern ein Generalist " _____" mit dem Spezialwissen, wie man politische Gegner " _____" bekämpft. "
Sicher lohnt es sich, die Kritik des Bundespräsidenten sorgfältig zu lesen. Teilweise ist sie sogar berechtigt. Hingegen lohnt es sich nicht, sie in einen Musterband politischer Meisterstücke aufzunehmen.
Im Klartext: Der Bundespräsident hätte die Kritik an einer politischen Schicht, der er doch alles verdankt, was er heute ist, unter gar keinen Umständen auf diese Weise öffentlich machen dürfen. Dies genau ist eben nicht seines Amtes. Das muß er den Cossigas in Rom überlassen.
Er dient damit im übrigen weder sich noch irgend jemandem. Denn kein Politiker, der sich hier angegriffen fühlen muß, wird vergessen, daß Richard von Weizsäcker ehedem als Regierender Bürgermeister Berlins einer der Ihren war und daß er Amt und Würden ebenjenem Mann verdankt, dem er jetzt wie Rijkaard dem Rudi Völler ins Gesicht spuckt. Im Ernst kann er sich ja wohl nicht vorgestellt haben, er als Mitglied der, wie Herbert Wehner sagen würde, "herrschenden Klasse" könne irgend jemanden aufrütteln, könne etwas ändern, könne einen objektiven, wenn auch unbelohnten Dienst leisten.
Man kann nicht beides gleichzeitig haben: einerseits eine vielleicht richtige und wegweisende politische Anregung geben, andererseits aber die regierende Klasse und deren Chef pauschal beleidigen. Diese Erkenntnis hätte man Richard von Weizsäcker eigentlich zutrauen müssen.
Aber nachdenken, wenn auch ohne Ergebnis, müssen wir denn schon darüber, was hier faul ist im Staate Dänemark. "Die Welt einzurenken", wie Hamlet von sich sagt, ist kein Bundespräsident geschaffen, und diesen mußte man zu seinem Amt gewiß nicht prügeln.
Ob er nur Helmut Kohl schaden wollte? Ich kann es nicht glauben. Im übrigen wäre das Ergebnis solcher Bemühungen keineswegs sicher.
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 27/1992
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 27/1992
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Weizsäcker und sein „Traditionsbruch“

  • Dschihadist Zammar: Treffen mit dem Terror-Paten
  • NBA-Basketball: Der verpatzte Dunk
  • Gewalt in Partnerschaften: Jeden dritten Tag wird eine Frau getötet
  • Mays höchst ehrenvoller Mäusefänger: "Lass mich bitte rein"