09.11.1992

Eiswürfel mit Geschmack aus Afrika

Der Asylant aus Ghana konnte sich nicht ausweisen. Im Vergnügungsviertel St. Pauli, erzählte er auf dem Hamburger Ausländeramt, sei er nachts von Unbekannten überfallen worden, die ihm den Paß und sämtliche Papiere abgenommen hätten.
Solche Geschichten hören Ausländerbeamte alle Tage, vor allem von Zuwanderern aus Schwarzafrika und aus Südosteuropa - Herkunftsregionen, die eines gemeinsam haben: Nach übereinstimmender Überzeugung von Gerichten und Menschenrechtsorganisationen ist politische Verfolgung im Sinne des Grundgesetzes dort die Ausnahme, die Anerkennungsquoten im Asylverfahren liegen folglich bei Null.
Während es früher, etwa bei politisch Verfolgten aus berüchtigten Folterstaaten wie Chile oder dem Iran, nur selten vorkam, daß ein Flüchtling keinerlei Papiere bei sich hatte, ist es mittlerweile zur Regel geworden, daß Asylbewerber aus sogenannten Nichtverfolgerstaaten sich nicht ausweisen können.
In Niedersachsen, berichtet Innenminister Gerhard Glogowski (SPD), geben 80 Prozent aller Antragsteller an, ihren Paß verloren zu haben, in Schleswig-Holstein, so der Kieler Sozialminister Günther Jansen, neuerdings fast 90 Prozent. In NRW nähert sich der Anteil der Asylbewerber mit zweifelhafter Identität nach Angaben des Düsseldorfer Innenministeriums "faktisch der 100-Prozent-Grenze".
Zur Abschiebung vorgesehene Asylbewerber ohne Papiere, das hat sich herumgesprochen, werden von den Heimatländern allenfalls nach monatelangen bürokratischen Querelen aufgenommen - es sei denn, ein Land wie Rumänien verpflichtet sich in einem "Rückübernahmeabkommen" ausdrücklich dazu, von Deutschland ausgewiesene Staatsbürger auch ohne gültige Papiere einreisen zu lassen.
Die Angabe, den Ausweis verloren zu haben, bietet noch andere Vorteile. Wenn ein Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden ist, läßt sich - mit einem Ersatzpapier, unter anderem Namen - nahezu problemlos ein Folgeantrag stellen, oft mit aktualisierter Begründung. Das empfiehlt sich vor allem dann, wenn im Heimatland mittlerweile jene Machthaber gestürzt worden sind, von denen der Antragsteller angeblich verfolgt worden war.
Zwar werden seit einiger Zeit vielen Asylbewerbern in den Zentralen Aufnahmestellen Fingerabdrücke abgenommen. Doch das Bundeskriminalamt ist außerstande, die Datenflut auszuwerten, Zehntausende von Erfassungsbögen sind mittlerweile vernichtet worden (SPIEGEL 29/1992) - eine wirksame Hilfe zur Identifizierung bietet die Daktyloskopie mithin kaum.
Solche administrativen Defizite ermutigen eine steigende Zahl von Asylbewerbern, unter wechselnden Namen mal hier, mal dort Sozialhilfe zu kassieren. Das Ausmaß dieses Delikts offenbarte sich im Landkreis Aachen.
Dort mußten letztes Jahr an einem Stichtag alle Asylbewerber gleichzeitig auf ihren Sozialämtern antreten - wer nicht erschien, bekam für den Rest des Monats keine Stütze mehr. Ergebnis des Zählappells: Von 4142 registrierten Asylbewerbern erschienen nur 2845.
Eine eigens eingesetzte Projektgruppe des Aachener Ausländeramtes hat mittlerweile 268 der damals nicht erschienenen _(* Bei seiner Festnahme. ) Asylbewerber nachgewiesen, in anderen Rathäusern insgesamt 686 Sozialhilfeanträge gestellt und in Einzelfällen unter verschiedenen Namen vier- und fünfmal gleichzeitig kassiert zu haben.
Im Kreis Aachen haben sich, so ergaben die Recherchen weiter, 90 Prozent aller abgelehnten Bewerber einer Ausweisung "durch Abtauchen in die Illegalität entzogen" (Amtsrat Leo Cloots) - und kaum einer hat Spuren hinterlassen, ähnlich wie anderswo: "Wir schreiben alle, die verschwinden, zur Festnahme aus", sagt Hamburgs Innensenator Werner Hackmann, "der Erfolg ist allerdings mäßig."
In München verschwanden im Frühjahr über 500 Asylbewerber aus Afrika ebenso plötzlich, wie sie in Bayern aufgetaucht waren. Nigerianer, die auf dem Amt behauptet hatten, "Flavor Icecube" (Eiswürfel mit Geschmack), "Prince Charles" und "Jürgen Klinsmann" zu heißen, setzten sich umgehend ab, nachdem Oberbürgermeister Georg Kronawitter (SPD) öffentlich Asylmißbrauch vermutet und Drogenrazzien sowie einen Zählappell in vier Unterkünften angeregt hatte.
Gleichsam über Nacht sank in München die Zahl der Asylbewerber aus Nigeria von 200 pro Woche auf ganze 8. Es habe sich herumgesprochen, kommentierte Kronawitter, "daß München ein heißes Pflaster für sie wird". Mit einer Anerkennung als Asylant hätte ohnehin keiner rechnen können - die 8358 nigerianischen Fälle, die letztes Jahr behandelt wurden, sind jedenfalls abschlägig beschieden worden.
Vor ein paar Wochen ging auf dem Münchner Hauptbahnhof "Flavor Icecube" der Polizei ins Netz. Bei dem 20jährigen Nigerianer, der wahrscheinlich Robert Abada heißt, fanden sich Papiere, die auf vier verschiedene Namen ausgestellt waren, sowie 40 000 Mark, 500 Dollar und 85 Gulden. In Deutschland hatte Abada vier Asyl- und Sozialhilfeanträge gestellt.
Zu den wenigen, die bei solchen Betrügereien erwischt wurden, zählt auch Felix Ikechukwu, 28, aus Nigeria, der zugleich in Braunschweig, Flensburg, Hannoversch Münden, Hamburg und Oldenburg kassierte und dafür mittlerweile zu 18 Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden ist. Oder jener 32jährige aus Togo, der unter dem Namen Safiou Affo in Hamburg und gleichzeitig als Safiou Agouda in Schleswig-Holstein Sozialhilfe beantragte - acht Monate mit Bewährung.
Die meisten Täter werden nie aufgespürt. Die hannoversche Staatsanwaltschaft hat daher vor kurzem 200 Verfahren gegen Asylbewerber wegen Sozialhilfebetrugs eingestellt.
"Wie", fragt sich Oberstaatsanwalt Klaus Ramberg, "sollen wir denn Leute finden, die mit wahrscheinlich geändertem Namen irgendwo untergetaucht sind?" Er weiß: "Da können die Ermittlungen doch nichts bringen."
* Bei seiner Festnahme.

DER SPIEGEL 46/1992
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