09.11.1992

Eiswürfel mit Geschmack aus Afrika

Der Asylant aus Ghana konnte sich nicht ausweisen. Im Vergnügungsviertel St. Pauli, erzählte er auf dem Hamburger Ausländeramt, sei er nachts von Unbekannten überfallen worden, die ihm den Paß und sämtliche Papiere abgenommen hätten.
Solche Geschichten hören Ausländerbeamte alle Tage, vor allem von Zuwanderern aus Schwarzafrika und aus Südosteuropa - Herkunftsregionen, die eines gemeinsam haben: Nach übereinstimmender Überzeugung von Gerichten und Menschenrechtsorganisationen ist politische Verfolgung im Sinne des Grundgesetzes dort die Ausnahme, die Anerkennungsquoten im Asylverfahren liegen folglich bei Null.
Während es früher, etwa bei politisch Verfolgten aus berüchtigten Folterstaaten wie Chile oder dem Iran, nur selten vorkam, daß ein Flüchtling keinerlei Papiere bei sich hatte, ist es mittlerweile zur Regel geworden, daß Asylbewerber aus sogenannten Nichtverfolgerstaaten sich nicht ausweisen können.
In Niedersachsen, berichtet Innenminister Gerhard Glogowski (SPD), geben 80 Prozent aller Antragsteller an, ihren Paß verloren zu haben, in Schleswig-Holstein, so der Kieler Sozialminister Günther Jansen, neuerdings fast 90 Prozent. In NRW nähert sich der Anteil der Asylbewerber mit zweifelhafter Identität nach Angaben des Düsseldorfer Innenministeriums "faktisch der 100-Prozent-Grenze".
Zur Abschiebung vorgesehene Asylbewerber ohne Papiere, das hat sich herumgesprochen, werden von den Heimatländern allenfalls nach monatelangen bürokratischen Querelen aufgenommen - es sei denn, ein Land wie Rumänien verpflichtet sich in einem "Rückübernahmeabkommen" ausdrücklich dazu, von Deutschland ausgewiesene Staatsbürger auch ohne gültige Papiere einreisen zu lassen.
Die Angabe, den Ausweis verloren zu haben, bietet noch andere Vorteile. Wenn ein Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden ist, läßt sich - mit einem Ersatzpapier, unter anderem Namen - nahezu problemlos ein Folgeantrag stellen, oft mit aktualisierter Begründung. Das empfiehlt sich vor allem dann, wenn im Heimatland mittlerweile jene Machthaber gestürzt worden sind, von denen der Antragsteller angeblich verfolgt worden war.
Zwar werden seit einiger Zeit vielen Asylbewerbern in den Zentralen Aufnahmestellen Fingerabdrücke abgenommen. Doch das Bundeskriminalamt ist außerstande, die Datenflut auszuwerten, Zehntausende von Erfassungsbögen sind mittlerweile vernichtet worden (SPIEGEL 29/1992) - eine wirksame Hilfe zur Identifizierung bietet die Daktyloskopie mithin kaum.
Solche administrativen Defizite ermutigen eine steigende Zahl von Asylbewerbern, unter wechselnden Namen mal hier, mal dort Sozialhilfe zu kassieren. Das Ausmaß dieses Delikts offenbarte sich im Landkreis Aachen.
Dort mußten letztes Jahr an einem Stichtag alle Asylbewerber gleichzeitig auf ihren Sozialämtern antreten - wer nicht erschien, bekam für den Rest des Monats keine Stütze mehr. Ergebnis des Zählappells: Von 4142 registrierten Asylbewerbern erschienen nur 2845.
Eine eigens eingesetzte Projektgruppe des Aachener Ausländeramtes hat mittlerweile 268 der damals nicht erschienenen _(* Bei seiner Festnahme. ) Asylbewerber nachgewiesen, in anderen Rathäusern insgesamt 686 Sozialhilfeanträge gestellt und in Einzelfällen unter verschiedenen Namen vier- und fünfmal gleichzeitig kassiert zu haben.
Im Kreis Aachen haben sich, so ergaben die Recherchen weiter, 90 Prozent aller abgelehnten Bewerber einer Ausweisung "durch Abtauchen in die Illegalität entzogen" (Amtsrat Leo Cloots) - und kaum einer hat Spuren hinterlassen, ähnlich wie anderswo: "Wir schreiben alle, die verschwinden, zur Festnahme aus", sagt Hamburgs Innensenator Werner Hackmann, "der Erfolg ist allerdings mäßig."
In München verschwanden im Frühjahr über 500 Asylbewerber aus Afrika ebenso plötzlich, wie sie in Bayern aufgetaucht waren. Nigerianer, die auf dem Amt behauptet hatten, "Flavor Icecube" (Eiswürfel mit Geschmack), "Prince Charles" und "Jürgen Klinsmann" zu heißen, setzten sich umgehend ab, nachdem Oberbürgermeister Georg Kronawitter (SPD) öffentlich Asylmißbrauch vermutet und Drogenrazzien sowie einen Zählappell in vier Unterkünften angeregt hatte.
Gleichsam über Nacht sank in München die Zahl der Asylbewerber aus Nigeria von 200 pro Woche auf ganze 8. Es habe sich herumgesprochen, kommentierte Kronawitter, "daß München ein heißes Pflaster für sie wird". Mit einer Anerkennung als Asylant hätte ohnehin keiner rechnen können - die 8358 nigerianischen Fälle, die letztes Jahr behandelt wurden, sind jedenfalls abschlägig beschieden worden.
Vor ein paar Wochen ging auf dem Münchner Hauptbahnhof "Flavor Icecube" der Polizei ins Netz. Bei dem 20jährigen Nigerianer, der wahrscheinlich Robert Abada heißt, fanden sich Papiere, die auf vier verschiedene Namen ausgestellt waren, sowie 40 000 Mark, 500 Dollar und 85 Gulden. In Deutschland hatte Abada vier Asyl- und Sozialhilfeanträge gestellt.
Zu den wenigen, die bei solchen Betrügereien erwischt wurden, zählt auch Felix Ikechukwu, 28, aus Nigeria, der zugleich in Braunschweig, Flensburg, Hannoversch Münden, Hamburg und Oldenburg kassierte und dafür mittlerweile zu 18 Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden ist. Oder jener 32jährige aus Togo, der unter dem Namen Safiou Affo in Hamburg und gleichzeitig als Safiou Agouda in Schleswig-Holstein Sozialhilfe beantragte - acht Monate mit Bewährung.
Die meisten Täter werden nie aufgespürt. Die hannoversche Staatsanwaltschaft hat daher vor kurzem 200 Verfahren gegen Asylbewerber wegen Sozialhilfebetrugs eingestellt.
"Wie", fragt sich Oberstaatsanwalt Klaus Ramberg, "sollen wir denn Leute finden, die mit wahrscheinlich geändertem Namen irgendwo untergetaucht sind?" Er weiß: "Da können die Ermittlungen doch nichts bringen."
* Bei seiner Festnahme.

DER SPIEGEL 46/1992
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 46/1992
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Eiswürfel mit Geschmack aus Afrika

Video 01:04

Nordkorea-Krise USA und Südkorea demonstrieren Feuerkraft

  • Video "Nordkorea-Krise: USA und Südkorea demonstrieren Feuerkraft" Video 01:04
    Nordkorea-Krise: USA und Südkorea demonstrieren Feuerkraft
  • Video "Lacher auf Frauengipfel in Berlin: Sind Sie eine Feministin, Frau Merkel?" Video 01:07
    Lacher auf Frauengipfel in Berlin: "Sind Sie eine Feministin, Frau Merkel?"
  • Video "Aufrüstung: China präsentiert ersten eigenen Flugzeugträger" Video 01:12
    Aufrüstung: China präsentiert ersten eigenen Flugzeugträger
  • Video "US-Überwachungsvideo: Wurfsendung vom Amazon-Boten" Video 00:44
    US-Überwachungsvideo: "Wurfsendung" vom Amazon-Boten
  • Video "Trumps Jagd auf illegale Einwanderer: Leben im Schatten" Video 03:44
    Trumps Jagd auf illegale Einwanderer: Leben im Schatten
  • Video "Kitty Hawk: Das fliegende Elektro-Auto" Video 00:50
    "Kitty Hawk": Das fliegende Elektro-Auto
  • Video "Thüringen: Geisterfahrer rast durch Rettungsgasse" Video 00:37
    Thüringen: Geisterfahrer rast durch Rettungsgasse
  • Video "SPIEGEL TV-Reportage: Kampfhähne im Trumpland" Video 01:56
    SPIEGEL TV-Reportage: Kampfhähne im Trumpland
  • Video "Obama-Auftritt in Chicago: Was war los, während ich weg war?" Video 01:21
    Obama-Auftritt in Chicago: "Was war los, während ich weg war?"
  • Video "Ist doch ganz einfach: Schlangenfang, auf die coole Art" Video 00:30
    Ist doch ganz einfach: Schlangenfang, auf die coole Art
  • Video "Pastor Martti gibt Gas: Unterwegs im Namen des Herrn Trump" Video 02:40
    Pastor Martti gibt Gas: Unterwegs im Namen des Herrn Trump
  • Video "Drohne filmt Beinahekatastrophe: Strommast kollabiert bei Großbrand" Video 00:48
    Drohne filmt Beinahekatastrophe: Strommast kollabiert bei Großbrand
  • Video "Trumps Nachbarn in Palm Beach: Wahnsinn unter Palmen" Video 03:44
    Trumps Nachbarn in Palm Beach: Wahnsinn unter Palmen
  • Video "Video zeigt Schiffsunglück: Fähre rammt Kaimauer auf Gran Canaria" Video 01:20
    Video zeigt Schiffsunglück: Fähre rammt Kaimauer auf Gran Canaria
  • Video "Vorfall bei American Airlines: Streit wegen Babykarre eskaliert" Video 00:58
    Vorfall bei American Airlines: Streit wegen Babykarre eskaliert