21.12.1992

URTEILHelmuth Prieß

Helmuth Prieß, 53, zum Oberleutnant degradierter ehemaliger Major der Bundeswehr, bekam in der vergangenen Woche vom Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in München ein "ausgeprägtes demokratisches Grundverständnis" und eine "untadelige Persönlichkeit" attestiert. Die Degradierung wurde aufgehoben und Prieß lediglich zu einer Disziplinarbuße von 500 Mark verurteilt. Der Bundeswehrmajor hatte 1989 als Mitglied des Arbeitskreises "Darmstädter Signal" eine Resolution zum sogenannten Frankfurter Soldatenurteil unterschrieben, in der der Satz "Alle Soldaten sind potentielle Mörder" als "inhaltlich richtig" bezeichnet wurde. In der Urteilsbegründung heißt es, mit dieser Unterzeichnung habe Prieß seine Treue- und Kameradschaftspflicht nicht verletzt, seine Beweggründe für die Erklärung seien vielmehr "durchaus ehrenhaft und von hohen ethischen Maßstäben getragen"; wohl aber habe er gegen die Pflicht zur Zurückhaltung als Soldat und Vorgesetzter verstoßen.

DER SPIEGEL 52/1992
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