13.05.2013

AFGHANISTANNicht schön

Während sich die Sicherheitslage am Hindukusch verschärft, düpiert Kanzlerin Merkel den afghanischen Präsidenten Karzai mit einem unangemeldeten Besuch bei den deutschen Soldaten.
Es ist ein heißer Vormittag im Bundeswehr-Feldlager Kunduz, als die Bundeskanzlerin dem Krieg für einen kurzen Moment ganz nahe kommt. Sie blickt hoch zu dem Soldaten, einem Zwei-Meter-Mann, dem die Tätowierungen den Hals hinaufwachsen. Auf der Höhe ihres Gesichts baumelt ihm das Gewehr vor der Brust. Um die Kanzlerin und den Soldaten sind die Radpanzer seiner Einheit aufgefahren, die vor zwei Wochen in eine Sprengfalle geraten war. Die Soldaten stehen Spalier.
In dieser Kulisse will die Kanzlerin jetzt wissen, wie er sich anfühlt, der Krieg. Sie hat nur einen kurzen Moment Zeit. "Wie viele Anschläge gab es denn schon?" - "Sieben." Merkel nickt, überlegt kurz: "Nicht schön!" Zum Glück sei aber nie etwas passiert, versichert der Soldat, immer nur Sachschaden. "Na, aber das ist schon ein Schreck!" Dann eilt die Kanzlerin weiter.
Ein Schreck, das ist manchmal die Berliner Perspektive auf den Krieg. Wie die Wirklichkeit aussieht in Afghanistan, hat das vorvergangene Wochenende gezeigt, an dem ein deutscher und sieben amerikanische Isaf-Soldaten bei Anschlägen und Gefechten ihr Leben ließen.
Der Tod des KSK-Soldaten hat einen Krieg ins Gedächtnis gerufen, den man in Deutschland kaum noch beachtet. Schließlich hat der Abzug bereits begonnen, das Schlimmste, so hoffte man nach fast zwei Jahren ohne einen gefallenen deutschen Soldaten, sei bald überstanden.
Doch das Gefecht mit tödlichem Ausgang ist kennzeichnend für die Sicherheitslage vor Ort, die sich in den ersten Monaten dieses Jahres wieder verschlechtert hat. Nach elf Jahren am Hindukusch steht die Bundeswehr vor dem schwersten Jahr ihres Kampfeinsatzes. Während die Taliban wieder an Boden gewinnen und die Zahl der Anschläge und Gefechte steigt, muss sie das logistische Großprojekt eines Abzugs meistern.
Zurückgelassen wird ein Land, in dem nach Jahrzehnten des Kriegs der Frieden noch fern ist. Der Rückgang der Zwischenfälle im vergangenen Jahr war, so scheint es, kein nachhaltiger Erfolg des Westens, sondern nur eine taktische Pause der Aufständischen.
Rund eineinhalb Jahre vor dem geplanten Ende des internationalen Kampfeinsatzes ist ein Erfolg der Mission unsiche-
rer denn je. Die deutsche Politik kleidet das drohende Scheitern eines Einsatzes, der Sicherheit, Stabilität und Demokratie an den Hindukusch bringen sollte, in schwammige Forderungen nach "Reformen" und Fortschritten im "politischen Prozess".
Unter den Bundeswehrsoldaten in den beiden großen Lagern in Kunduz und Masar-i-Scharif ist die Stimmung in der Woche nach dem tödlichem Gefecht gedrückt. "Der Tod schien so weit weg", sagt ein Kamerad des Gefallenen. "Jetzt ist er wieder ein Stück näher gerückt."
Bedrückende Zahlen, die das Afghanistan NGO Safety Office in Kabul jüngst herausgab, bestätigen diesen Eindruck. So stieg die Anzahl der Angriffe durch afghanische Aufständische im ersten Quartal 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 47 Prozent an, die meisten Angriffe richten sich mittlerweile gegen die afghanischen Sicherheitskräfte.
Für das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes zeichnen die Statistiken ein düsteres Bild. In vielen Regionen hat sich die Zahl der Zwischenfälle erhöht; im Süden und im Osten des Landes ist die Lage noch schlimmer.
Selbst in Teilen der bis vor kurzem relativ ruhigen Provinz Badakhshan im Nordosten des Landes kam es vermehrt zu Zusammenstößen. Ende vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr dort ihr Lager in Faizabad feierlich den afghanischen Sicherheitskräften überlassen. Die Übergabe galt als Test, wie sich die Lage nach dem Abzug der Truppe vor Ort entwickelt. Mühsam versucht man in Isaf-Kreisen, aus der drastischen Zunahme der Zwischenfälle keinen Trend abzulesen. Die Möglichkeit des Scheiterns im Nordosten will niemand wahrhaben.
Der Abzug ist angelaufen, fast jeden Tag verlassen schwerbeladene Transportflugzeuge das Land in Richtung Westen. Erste Lager sind bereits geschlossen, dieses Jahr will die Bundeswehr die Festung OP North und das Feldlager Kunduz schließen.
In Nordafghanistan macht sich die Regierung ernste Sorgen über den Abzug der Deutschen, der sehr viel schneller kommt, als viele sich das vorgestellt haben. Atta Mohammed Noor, der mächtige Gouverneur der nordafghanischen Region Balkh, drängt deshalb auf ein langfristiges deutsches Engagement in Masar-i-Scharif. "Ohne die Hilfe der Deutschen wird die Armee schnell wieder auseinanderfallen", warnt er, "deswegen ist eine weitere Stationierung hier dringend erforderlich."
Zwar sei die Lage besser als im Krisenjahr 2011, sagt Christian Schmidt, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, der in der vergangenen Woche die Bundeswehr besuchte. Aber: "Alleine schaffen die Afghanen Sicherheit noch nicht." Im Klartext heißt das: Die Sicherheitslage ist so prekär, dass Afghanistan nach dem Isaf-Abzug gänzlich in Chaos und Bürgerkrieg zu versinken droht.
Ob und wie das internationale Engagement nach dem Abzug Ende 2014 fortgesetzt wird, bleibt weiterhin unklar. Deutschland war im April mit dem Angebot vorgeprescht, sich von 2015 an weiterhin mit 600 bis 800 Soldaten zur Ausbildung afghanischer Streitkräfte zu engagieren. Hauptziel der frühen Festlegung: Das Thema sollte auf keinen Fall im Wahlkampf auf der Tagesordnung erscheinen.
Allerdings wies Verteidigungsminister Thomas de Maizière im April darauf hin, dass dieses Angebot von vielen Faktoren abhänge: Die Nato müsse wie geplant eine Ausbildungsmission im ganzen Land einrichten und nicht nur in Kabul, zudem müsse der Uno-Sicherheitsrat der Truppe ein Mandat erteilen. Vor allem aber verlangte der Minister ein Entgegenkommen der Regierung in Kabul. Er erwarte eine formelle Einladung der afghanischen Regierung: "Wir wollen willkommen sein", sagte de Maizière.
Die Einladung steht noch aus. Angesichts der prekären Sicherheitslage wäre es deshalb besonders wichtig, für die Phase des Abzugs gute Beziehungen zu den afghanischen Gastgebern zu unterhalten. Nur in enger Kooperation mit Kabul können die Nato-Staaten zudem ein sinnvolles militärisches Engagement für die Zeit nach dem Abzug Ende 2014 planen. Kanzlerin Angela Merkel scheint daran allerdings wenig gelegen.
Ihre Kurzvisite am Freitag illustrierte einmal mehr, wie zerrüttet das Verhältnis der Berliner Regierung und der afghanischen Führung nach elf Jahren der deutschen Afghanistan-Mission ist. Das Vertrauen ist so sehr auf dem Tiefpunkt, dass das deutsche Protokoll dem Palast die Ankunft der Kanzlerin nicht einmal angekündigt hatte.
Erst kurz bevor Merkel in Masar-i-Scharif die Regierungsmaschine verließ, es war gerade sechs Uhr morgens, hätte es die Gelegenheit zu einem Telefonat mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai gegeben; das Gespräch zwischen den Regierungschefs kam aber nicht zustande. Seitdem ist man in Kabul verstimmt. Merkels Besuch werde als "offener Affront" empfunden, sagt ein Karzai-Berater: "In Deutschland wäre es ein Skandal, wenn wir ohne Vorankündigung in Berlin landen würden, aber mit uns Afghanen kann man es ja machen." So eisig ist die Stimmung, dass Kabul sogar einen offiziellen Protest in Berlin erwägt.
Merkels Sicht auf Karzai ist nicht weniger kritisch. Bei ihren letzten Treffen redete Karzai viel über Reformen seiner korrupten Regierung, bei der Justiz oder den Frauenrechten. Passiert ist indes so gut wie nichts. Stattdessen registriert Berlin aufmerksam, wie Karzai versucht, die Wahlkommission zu kontrollieren, und unheilige Allianzen mit windigen Warlords schmiedet, um seine Macht über die für April 2014 geplante Wahl hinaus zu sichern.
Doch nicht nur das fehlende Vertrauen zwischen Berlin und Kabul behindert die Planung für die Zeit nach 2014. Bisher zögern auch Deutschlands Nato-Partner, sich an einer weiteren Mission zu beteiligen. Frankreich und Kanada halten sich bislang komplett raus, von den anderen großen Nationen sträuben sich vor allem die Briten, einen Teil der Last zu schultern. Immerhin haben Mongolen, Schweden und Belgier signalisiert, unter Führung der Deutschen im Norden bleiben zu wollen.
Das größte Problem ist Washington. Die USA, die eigentlich eine Führungsrolle übernehmen sollten, verzetteln sich im Streit um Afghanistan. Wegen seines Zögerns wird Präsident Barack Obama in Verteidigungskreisen bereits verspottet. Der Beginn seiner zweiten Amtszeit erinnere "eher an Jimmy Carter als an Bill Clinton", heißt es. Auch in der Isaf-Zentrale in Kabul wird man nervös.
Die Verhandlungen über die Stationierung der Anschlussmission stocken. Immerhin signalisierte Präsident Karzai vorige Woche, er sei bereit, amerikanische Stützpunkte auch nach 2014 zu dulden.
Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitglieder bei einem Gipfeltreffen Mitte Juni über ihr weiteres Engagement in Afghanistan entscheiden. Dieser Gipfel findet nun nicht statt.
Entschließt sich Obama gegen ein Engagement mit rund 8000 US-Soldaten, fallen alle Pläne für die Zeit nach dem Kampfeinsatz in sich zusammen. Dann würde Deutschland auch seine Ausbilder aus dem Norden abziehen. Mit ungewissem Ausgang - für die Afghanen.
(*) Mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Soldaten bei der Gedenkfeier im Feldlager Kunduz am vergangenen Freitag.
Von Ralf Beste, Matthias Gebauer und Gordon Repinski

DER SPIEGEL 20/2013
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