25.11.1996

GrüneLieber im Wendland

Der Kurs der Spitzen-Grünen führt die Partei in die Zerreißprobe: An der Basis formiert sich Widerstand gegen Verrat an den Öko-Idealen.
Die grüne Runde hatte sich gerade um den Besprechungstisch versammelt. Da öffnete sich die Tür, ein junger, dunkelhaariger Mann schlenderte herein und setzte sich in eine Ecke. Schlagartig kühlte die Stimmung ab, einige fingen an zu tuscheln. "Der Empfang", erinnert sich Klaus Müller, 25, "war nicht besonders freudig."
Müller, Landesvorstandssprecher der schleswig-holsteinischen Grünen, störte bei den eigenen Parteifreunden. Denn die Arbeitsgruppe "Basis-Grüne", die sich am vorvergangenen Sonntag zum traulichen Strategiegespräch zusammengehockt hatte, versteht sich als Kritiker der rot-grünen Koalition in Kiel. "Der war als Lauscher da", sagt Antje Jansen, die als zweite Landessprecherin eigentlich mit Müller zusammenarbeiten soll.
Alle vier Wochen versammelt Jansen, 46, ihre "Basis-Grünen" in der Kreisgeschäftsstelle in Neumünster; Müllers Realo-Riege trifft sich im "Holsteiner Bürgerhaus" gleich um die Ecke.
Der Riß geht quer durch die Partei. 40 Prozent der schleswig-holsteinischen Grünen, schätzt Jansen, sehen die Rolle ihrer Partei skeptisch, die in Kiel seit sechs Monaten mit den Sozialdemokraten regiert. Seit der grüne Energiestaatssekretär Wilfried Voigt das umstrittene Kernkraftwerk Krümmel an der Elbe Anfang November wieder ans Netz ließ, wüten die Kritiker.
Entfremdung, Mißtrauen und Unsicherheit über den Kurs der Partei plagen die Grünen auch in anderen Landesverbänden.
Nach außen stehen die Ökopaxe glänzend da. Sie sind die einzige Partei, bei der die Mitgliederzahlen noch anwachsen. Von Wahl zu Wahl heimsen die einstigen Alternativen glänzendere Ergebnisse ein, zuletzt bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl, als ihr Kandidat Rezzo Schlauch auf 39 Prozent kam. "Über die Länder nach Bonn - Grüne auf Erfolgskurs", heißt denn auch die Parole, die der Grünen-Vorstand für den Bundesparteitag ausgegeben hat, der am Wochenende in Suhl abläuft.
Doch von innen her zehrt die Bündnisgrünen eine schleichende Erosion aus. In dem bereits vorab für Suhl an die Mitglieder versandten Vorstandsbericht ist von massiven internen Schwierigkeiten der Grünen die Rede. So habe die Debatte um die Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen die "Partei in eine Zerreißprobe geführt".
Im Osten, wo gerade mal 2800 von 47 500 Mitgliedern zu Hause sind, kommt die Partei erst gar nicht auf die Beine. Im Westen schien der Kampf zwischen Fundis und Realos zwar überwunden, doch nun tun sich wieder Gräben auf: zwischen Basis und Funktionären, Partei und Parlamentsfraktionen, zwischen Linken und Realos, manchmal auch quer durch die Reihen.
Die Konfliktlinie verläuft zwischen denen, die, wie es scheint, den Jutebeutel endgültig in die Ecke gepackt haben und um fast jeden Preis regieren wollen, und jenen, die fürchten, über allzuviel Pragmatismus und Kompromißlertum gehe die grüne Seele verloren.
Wenn Wahlen schlecht laufen, bekommen mal die Modernisten, mal die Traditions-Ökos schuld. So kreideten in Rheinland-Pfalz viele Mitglieder dem "Modernisierungsflügel" an, daß die Partei bei der Landtagswahl im März nur schlappe 6,9 Prozent erreichte. Egbert Bialk, Sprecher des Kreisverbandes Westerwald, wirft den Parteistrategen eine "knallharte Machtpolitik" vor, bei der die Basis ausgeschlossen werde.
Nun organisieren sich auch die Linken, um dem "Mainzer Kreis" der Realos Paroli zu bieten. Die Grünen müßten zu "radikal-ökologischen Positionen" zurückkehren, fordert der neue Vorstandssprecher der Landespartei Reiner Marz.
In Bayern sind es dagegen verschlafene Ökos, die den Landesverband nach Meinung ihrer parteiinternen Kritiker in die Krise getrieben haben. Einige Kreisverbände werfen der Landtagsfraktion vor, sie habe es sich "im Oppositionsbiotop bequem gemacht".
Andererseits fühlen sich auch grüne Erfolgspolitiker im Freistaat unter Druck. Der populäre Münchner Bürgermeister Hep Monatzeder etwa kann die "Märtyrer mit dem reinen Gewissen", die ihm Verrat vorwerfen, nur noch schlecht ertragen: "Da gleiten manche ins Sektiererhafte ab." Kaum komme er bei den Wirtschaftsvertretern gut an, klagt Monatzeder, "fragt die Basis nach dem faulen Kompromiß".
Im bayerischen Landtag machen die Grünen vor allem durch Dauerzoff von sich reden. In einer öffentlichen Fraktionssitzung beschimpften zwei rebellische Abgeordnete unlängst ihre Kollegen, die brächten noch immer Anträge über Richtlinien zur Kaninchenhaltung ein und würden lieber "im Wendland vor dem Castor herumrobben".
Krista Sager, scheidende Sprecherin des Bundesvorstands, haut in die gleiche Kerbe. In manchem Kreisverband gebe es noch Mitglieder, die sich "wie die Ritter der Kokosnuß aufspielen und das Schwert vor dem heiligen grünen Gral schwingen". Andere dagegen kämen nicht mal mehr zu den Parteitagen.
Locker setzen sich Grüne in Bund und Ländern inzwischen mit früher verfemten Industriemanagern an den Tisch, doch voneinander entfernen sie sich. Er bekomme mittlerweile "leichter einen Termin bei Jürgen Schrempp als bei Joschka Fischer", höhnt der baden-württembergische Abrüstungsexperte Jürgen Grässlin, ein Linker alter Schule.
Vor allem in den Ländern, in denen die Grünen mitregieren, macht sich Ernüchterung breit. "Vor lauter Regieren kommen wir nicht dazu, unsere Politik weiterzuentwickeln", klagt der hessische Fraktionschef Alexander Müller.
Angestammte Basis-Grüne fühlen sich zunehmend verlassen, wenn sie etwa einen Gen-Acker besetzen oder gegen Fluglärm protestieren. "Viele engagierte Leute in der Kommunalpolitik", sagt der hessische Landesvorstandssprecher Reimer Hamann, "fragen sich, welchen Stellenwert die Ökologie bei uns überhaupt noch hat."
Ende Oktober erst stritten die hessischen Grünen auf einem Landesparteitag erbittert darüber, inwieweit auf Druck des Koalitionspartners SPD Öko-Abgaben für Grundwasser und Sondermüll gekappt werden dürfen. Etliche Delegierte sahen "urgrüne Positionen ausgehöhlt". Der Umwelt-Sprecher der Fraktion, der Realo Horst Burghardt, warf aus Protest seinen Posten hin.
Weil es der Fraktion aber dann doch erspart blieb, mit der SPD die Posten im Etat nachzuverhandeln, triumphierte Fraktionsgeschäftsführer Reinhold Weist: "Wir haben ein Auswärtsspiel knapp gewonnen."
Soweit haben sich Fraktion und Partei in Hessen auseinandergelebt, wo die Grünen mit insgesamt knapp sieben Jahren mittlerweise die längste Regierungserfahrung haben. Die Partei, sagt ihr Sprecher Hamann, sei der Fraktion und den Ministern offenbar zunehmend "lästig".
Seine grünen Vorstandskollegen in Kiel teilen die Verbitterung. "Der reale Einfluß der Partei im Zusammenspiel mit Fraktion und Ministern", so ein Vorstandspapier, "tendiert gegen null."
Bei solch miesem Klima werden Parteitage zu Schlachtfesten. Als die schleswig-holsteinischen Grünen Anfang November in Husum über das Kernkraftwerk Krümmel stritten, "war die Stimmung emotional extrem hochgepuscht", so eine Delegierte. "Man hatte das Gefühl, du mußt nur noch ein Streichholz reinhalten, und dann knallt''s."
Eindringlich appellierte der angegriffene grüne Staatssekretär Voigt an die Delegierten: "Wir dürfen uns nicht gegenseitig zerfleischen, sonst zerreißt es die Partei."
"Wir sind nicht am Atomgesetz gescheitert, sondern an der Mutlosigkeit unseres eigenen Staatssekretärs", konterte die Abgeordnete Adelheid Winking-Nikolay. Die Parteisprecherin Jansen lief heulend aus dem Saal.
Der Pragmatismus der regierenden Grünen verstört nicht nur die eigene Basis, er sorgt auch für Distanz im gesellschaftlichen Umfeld, aus dem die Partei hervorgegangen ist: Vielerorts hat sich der Draht der Grünen zu den Umweltverbänden und Friedensinitiativen gelockert.
Die Deutsche Anti-Atombewegung wirft den Grünen vor, um regieren zu können, würfen sie klassische politische Ziele wie den Ausstieg aus der Kernenergie über Bord.
Beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Nordrhein-Westfalen fällt die Bilanz nach 16 Monaten rot-grüner Koalition in Düsseldorf für die Grünen vernichtend aus. "Wir kennen und duzen zwar viele Grüne", sagt BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen, "aber für die Umwelt hat sich bisher wenig verbessert."
Im Gegenteil: Die Grünen begingen "einen Sündenfall nach dem anderen" - sei es beim Ausbau des Dortmunder Flughafens oder der Lockerung des Nachtflugverbots auf dem Flughafen Köln-Bonn. Beim umstrittenen Braunkohleprojekt Garzweiler II traut der BUND den Grünen schon nicht mehr zu, daß sie ihren Widerstand gegen die Abbaupläne der SPD durchhalten.
Der Düsseldorfer Abgeordnete Daniel Kreutz warnt vor dem Moment, in dem die eigene Klientel das grüne Profil nicht mehr erkenne: "Es gibt eine Grenze des nicht mehr unterschreitbaren Selbstbehauptungswillens - und der nähern wir uns mit rasanter Geschwindigkeit."
Die Folgen eines Crashs wären fatal. Wenn auch der Mainzer Politologe Jürgen Falter die Grünen längst auf dem Weg in die Mitte, als "zweite Partei der Besserverdienenden neben der FDP", sieht, sind viele Grüne, vor allem in den unteren Gliederungen, überzeugt, daß sie auf ihre angestammten Milieus nicht verzichten können, jedenfalls jetzt noch nicht.
"Ohne den Unterbau" der Bewegungen und Gruppierungen, die grüne Politik bisher unterstützen und alternatives Bewußtsein prägen, glaubt der Philosoph Frieder O. Wolf, Mitbegründer des linken "Babelsberger Kreises", "hat die Partei Bündnis 90/Die Grünen keine Zukunft".
* Im Juni 1995 bei Bad Nauheim. * Während des SPD-Parteitags im Juli 1995 in Hagen.

DER SPIEGEL 48/1996
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 48/1996
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Grüne:
Lieber im Wendland

Video 01:59

Test in Potsdam Straßenbahn ohne Fahrer

  • Video "Weihnachten im September: Rührendes Fest für krebskranken Jungen" Video 00:54
    Weihnachten im September: Rührendes Fest für krebskranken Jungen
  • Video "Überfall auf Wettbüro: Rentner verjagt Räuber" Video 00:41
    Überfall auf Wettbüro: Rentner verjagt Räuber
  • Video "Nach Satire-Dreh über Chemnitz: Autor erhält Morddrohungen" Video 02:39
    Nach Satire-Dreh über Chemnitz: Autor erhält Morddrohungen
  • Video "Schicht im Schacht: Wehmut wegen Steinkohle - aber was ist mit der Braunkohle?" Video 02:56
    Schicht im Schacht: Wehmut wegen Steinkohle - aber was ist mit der Braunkohle?
  • Video "iPhone XS und XS Max: Apples neue Luxus-Smartphones im Test" Video 05:47
    iPhone XS und XS Max: Apples neue Luxus-Smartphones im Test
  • Video "Museum der Illusionen: Was ist das denn?" Video 01:01
    Museum der Illusionen: Was ist das denn?
  • Video "Videoanalyse zum Korea-Gipfel: Das ist ein großes Zeichen von Moon Jae" Video 01:31
    Videoanalyse zum Korea-Gipfel: "Das ist ein großes Zeichen von Moon Jae"
  • Video "Parodien über US-Wettermoderator: Wie Sie sehen, kann ich mich kaum auf den Füßen halten" Video 01:38
    Parodien über US-Wettermoderator: "Wie Sie sehen, kann ich mich kaum auf den Füßen halten"
  • Video "Muschelkrieg im Ärmelkanal: So heftig attackierten sich die Fischer" Video 01:00
    "Muschelkrieg" im Ärmelkanal: So heftig attackierten sich die Fischer
  • Video "Marathon-Weltrekordtempo im Selbstversuch: Es reißt mir hinten die Beine weg" Video 04:03
    Marathon-Weltrekordtempo im Selbstversuch: "Es reißt mir hinten die Beine weg"
  • Video "Fast 150 km/h: Der Einkaufswagen mit dem Jet-Antrieb" Video 00:44
    Fast 150 km/h: Der Einkaufswagen mit dem Jet-Antrieb
  • Video "Weltraumtourismus mit SpaceX: Japanischer Milliardär will zum Mond" Video 01:59
    Weltraumtourismus mit SpaceX: Japanischer Milliardär will zum Mond
  • Video "Seltenes Naturschauspiel: Buckelwale beim Synchronspringen" Video 00:53
    Seltenes Naturschauspiel: Buckelwale beim Synchronspringen
  • Video "Unfall in Madrid: Laptopbatterie explodiert morgens in der Metro" Video 01:20
    Unfall in Madrid: Laptopbatterie explodiert morgens in der Metro
  • Video "Skyline Race in Schottland: Bloß nicht abrutschen" Video 01:18
    Skyline Race in Schottland: Bloß nicht abrutschen
  • Video "Test in Potsdam: Straßenbahn ohne Fahrer" Video 01:59
    Test in Potsdam: Straßenbahn ohne Fahrer