03.06.2013

PIRATENAusgestreamt

Christopher Lauer und die Piraten wollten Politik transparenter machen - und zerstören sich dabei selbst. Wie viel Transparenz verträgt Politik?
Moment", ruft Frau Linke, da hat die Plauderei gerade begonnen. Sie sitzt auf einem Sofa neben Christopher Lauer, Fraktionschef der Berliner Piraten, und wedelt mit der Hand in der Luft. "Bevor wir inhaltlich werden, sollten wir ein paar Fragen klären."
Pressesprecher, die "Moment" rufen, sind ein durchaus bekanntes Element der politischen Berichterstattung. Bei den Piraten sind sie neu.
Frau Linke will klären, welcher Text aus dieser Unterhaltung zwischen Journalist und Pirat entstehen soll. Thema, Schwerpunkt, Erscheinungszeitraum. Und wie man mit wörtlichen Zitaten verfahren wird. Sie klingt streng, die Atmosphäre ist gleich ein wenig frostig, und das liegt mal nicht am blöden Wetter.
Während Frau Linke die Bedingungen klärt, unter denen man sich unterhalten darf, schaut Lauer seitlich zu Boden, als wäre ihm die neue Strenge selbst ein bisschen unangenehm. Besuche bei Christopher Lauer sind jetzt so ähnlich wie Besuche bei Volker Kauder von der CDU. Nur etwas verkrampfter. Wer vor ein, zwei Jahren erlebt hat, wie natürlich und ungezwungen Lauer war, erkennt ihn kaum wieder.
Eigentlich hatten er und die Piraten anders Politik machen wollen, anders als die "Etablierten", wie sie die anderen Parteien nannten, was immer auch ein wenig verächtlich gemeint war. Zur Andersartigkeit gehörten eine offene Kommunikation via Twitter und öffentliche Gremiensitzungen, die zudem im Internet gestreamt wurden. Anders sollte auch der Umgang mit Journalisten sein. Auf die affige Unterscheidung, ob man gerade "unter eins", "unter zwei" oder "unter drei" rede, also sehr verschwiegen, halb verschwiegen oder offen, hatten sie wenig Lust. Politisches Reden und Handeln sollten nicht länger inszeniert sein, Sätze nicht abgeschmeckt, die üblichen Floskeln, dass man "konstruktive Gespräche" geführt habe, vermieden werden. Zwischen dem, was sich in der Partei abspielte, und dem, was nach außen drang, sollte kein Unterschied sein. Der Kern der Bewegung war der Ruf nach Transparenz.
Nach einigem Hin und Her hat Frau Linke, die früher einmal die Öffentlichkeitsarbeit des Künstlers Daniel Küblböck betreute, die Modalitäten geklärt. Jedes Lauer-Zitat in diesem Text wird zur Genehmigung vorgelegt. Jetzt darf es inhaltlich werden, jetzt darf Lauer endlich reden. Wie viel Transparenz verträgt also die Politik? Wo ist sie ein Fortschritt, wo steht sie funktionierender Politik im Wege?
"Natürlich haben wir Piraten mit unseren Rufen ,Transparenz! Transparenz!' eine Erwartungshaltung geweckt, die wir nur schwer erfüllen können", sagt er. Man muss ihm zugutehalten, dass er nicht ganz so laut gerufen hat wie die meisten Kollegen. Lauer ist ein fleißiger und kluger Politiker, vielleicht der talentierteste Pirat. Er reflektiert, was geschieht, er zieht Lehren aus seinen Erfahrungen.
"Wir wollten damit brechen, dass Journalisten nur noch Presseverlautbarungen bekommen. Wir wollten transparent sein, auch auf die Gefahr hin, dass dann Seiten von uns gezeigt werden, die uns nicht gefallen. Aber wir wurden da von der Realität ein Stück weit überholt."
Heute, erzählt Lauer, treffe er sich mit Journalisten nicht mehr im Café, weil er Angst habe, dass vom Nebentisch jemand mithören könne. Und wenn Frau Linke bei einem Journalistengespräch mal nicht dabei sei, dann zeichne er das Gespräch sicherheitshalber auf.
Das alles wirkt nicht gesund. Lauer ist von einem ins andere Extrem gekippt, Kontrolle ist jetzt wichtiger als Transparenz. "Ich finde es ja selbst traurig, dass man so vorsichtig werden muss."
Die Frage ist nur, was übrig bleibt von den Piraten, wenn sie sich vom Gedanken der Transparenz entfernen. Es wäre dann, als würde das Internet nur noch gedruckt erscheinen oder die Grünen den Bau von Atomkraftwerken fordern. Das Wesensmerkmal wäre weg, die Existenzberechtigung.
Die Öffentlichkeit hat zuletzt viele Seiten der Piraten mitbekommen, die sie lieber nicht gezeigt hätten, auch von Lauer. Sie haben in kürzester Zeit gleich mehrere Affären durchlebt, die alle mit falsch verstandener Transparenz zu tun hatten.
Im Februar schrieb Lauer eine SMS an den damaligen Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader. "Wenn Du bis morgen 12.00 Uhr nicht zurückgetreten bist, knallt es gewaltig." Ponader habe ihm daraufhin ein Ultimatum gestellt: Wenn Lauer die Forderung nicht zurücknehme, werde er die SMS veröffentlichen. So kam es.
"Meine SMS war eine private Nachricht", sagte Lauer später. "Ich wollte, dass Ponader zurücktritt und endlich Ruhe für die eigentliche politische Arbeit einkehrt."
Die Sehnsucht nach Ruhe ist ein Wesensmerkmal der Etablierten. Ihnen ist das Erscheinungsbild der eigenen Partei im Zweifel wichtiger als der innerparteiliche Diskurs. Dahinter steckt die Angst, die Demokratie könne die Ruhe stören, was der Wähler wiederum bestrafe.
Konflikte, die sich nicht vermeiden lassen, versuchen die Etablierten deshalb unbemerkt hinter verschlossenen Türen auszutragen. Die Piraten hingegen verhielten sich bislang eher wie die Affen im Zoo, denen vor den Besuchern hinter der Glasscheibe nichts peinlich ist.
Ihre Spitzenleute beleidigten sich gegenseitig via Twitter, auch Lauer beteiligte sich. Mal setzte er in Anspielung auf die nicht so geschätzte Kollegin Marina Weisband den Tweet "Martina Weinbrand" ab, dann twitterte er: "Das Ponader-Interview im SPIEGEL ist eine Katastrophe." Und jeder Mensch mit Internetanschluss konnte mitlesen.
Es war die totale Transparenz, aber es zeigte auch, wie grausam, wie unwürdig Transparenz sein kann. Eigentlich hatten die Piraten über Twitter mit den Bürgern in den direkten Dialog treten wollen, ohne den umständlichen Weg der Ortsvereinssitzung, ohne den Umweg über Pressesprecher und Journalisten.
Stattdessen führten sie vor, wie man Twitter nutzen kann, um sich gegenseitig so richtig fertigzumachen. Bald schien es, als drohten die Piraten an jener Kultur zu scheitern, die sie von den anderen abheben, sie attraktiver machen sollte. Lauer ist inzwischen viel seltener bei Twitter unterwegs. Man könne ihn ja per E-Mail erreichen, ließ er ausrichten. Und über Frau Linke natürlich.
Auf die "SMS-Affäre" folgte die "Schwiegermutter-Affäre". Lauers Gegner in der Fraktion streuten offenbar den Hinweis, dass er Vetternwirtschaft betreibe. Seit Dezember ist Lauer nach eigener Auskunft mit der Mitarbeiterin einer Fraktionskollegin liiert. Die Mutter seiner Freundin ist Frau Linke, die neben ihm auf dem Sofa sitzt und über seine Worte wacht, und jetzt, da das Gespräch auf sie kommt, wieder heftig mit dem Arm wedelt. "Soll ich?"
Dann erklärt sie noch mal den Sachverhalt. Dass sie ja schon längst Pressesprecherin war, bevor es zur Liaison zwischen Lauer und ihrer Tochter gekommen sei. Dass es nichts Anstößiges gebe und die Kritik daran eine Unverschämtheit sei. Auch das Wort "Arschlöcher" fällt, was später nicht zur Autorisierung vorgelegt wird. Frau Linke ist jetzt nicht mehr nur professionelle Aufpasserin, sondern auch Betroffene. Lauer entschuldigt sich, er müsse mal eben aufs Klo.
Frau Linkes Empörung ist in diesem Fall wohl berechtigt. Vermutlich haben innerparteiliche Gegner unter dem Deckmantel der Transparenz ein schmutziges Spiel mit Lauer, seiner Freundin und deren Mutter gespielt. Man würde die ganzen Details lieber nicht so genau kennen. Es gibt auch einen Terror der Transparenz.
Als die Piraten-Fraktion die Schwiegermutter-Affäre aufarbeiten wollte, beantragte ein Mitstreiter von Lauer, die Aussprache ohne Gäste zu führen und den üblichen Livestream abzuschalten. Schließlich gehe es auch um die Privatsphäre von Mitarbeitern. Trotzdem fiel die Abstimmung äußerst knapp aus, sieben stimmten für die Aufhebung der Transparenz, sechs dagegen. Nach der Sitzung hieß es, man habe "konstruktiv" miteinander gesprochen. Da war er, der Klassiker der Etablierten.
Die Frage sei, sagt Lauer zurück vom Klo: "Gewinnt die politische Debatte dadurch, dass wir fünf Stunden Fraktionssitzung streamen und ins Netz stellen? Wer schaut sich das denn, bitte, an?"
Bis heute fehlt den Piraten ein Kompass im Umgang mit Transparenz. In der Politik hat sie Sinn, wenn Politiker ihre Nebeneinkünfte preisgeben oder ihre Treffen mit Lobbyisten offenlegen, wie es Lauer und andere Piraten tun. Oder wenn verhindert werden soll, dass ein paar graue Herren im Verteidigungsministerium ein Milliardenprojekt wie die Drohne unkontrolliert in den Sand setzen. Wer aber noch mehr Transparenz will, läuft Gefahr, die Politik und ihre Protagonisten zu zerstören, wie die Piraten es schmerzhaft vorführen. Es gibt einen Unterschied zwischen Voyeurismus und Transparenz.
"Ich kann Ihnen was vorlesen", sagt Lauer, er sucht ein Dokument auf seinem iPhone. "Oh Leckomio, nu mach schon." In der letzten Fraktionssitzung habe man sich untereinander auf ein paar Verfahrensweisen verständigt. "Wir machen eine gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit über die Pressestelle ohne Alleingänge", heißt es da, oder: "Wir informieren einander, bevor wir die Presse informieren." Es folgen weitere, vernünftige Regeln, die das Miteinander künftig erleichtern könnten, die aber zugleich die gegenseitige Kontrolle erhöhen und den Piraten das Piratige nehmen.
Natürlich dürfen Piraten ihre Lehren aus der Realität ziehen und den etablierten Parteien immer ähnlicher werden. Das Problem ist nur, dass sie einst andere Erwartungen geweckt haben. Sie verhießen ja nicht nur eine kompetentere Internetpolitik, sie versprachen zugleich, dass eine völlig andere Art des Politikmachens möglich sei. Mit diesem Versprechen schafften sie es, viele Bürger aus ihrem demokratischen Nickerchen zu holen.
Deren Verdrossenheit dürfte inzwischen noch größer sein als zu jener Zeit, als man beim Stichwort Piraten noch an Sir Francis Drake und Klaus Störtebeker dachte und nicht an Christopher Lauer und Johannes Ponader.
"Es geht nicht darum, uns abzuschotten", sagt Lauer, als er die neuen "Verhaltensweisen" aus seinem iPhone vorgetragen hat. "Es geht um Transparenz nach innen." So kann man es natürlich auch nennen. Frau Linke nickt. ◆
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 23/2013
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