01.01.1994

„DON QUICHOTTES BEI SANCHO PANSAS“

Rund "ein Milliönchen" Stimmen, da war sich der PDS-Vorsitzende Gregor Gysi ganz sicher, werde seine Partei bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen auch im westlichen Teil der Republik gewinnen. Doch im Dezember 1990 waren es dann nur 109 000 Westbürger, die sich bei der Bundestagswahl für die Nachfolger der zerfallenen SED entschieden.
In den Bundestag kam Gysi - inzwischen nicht mehr Vorsitzender, sondern nur noch Chef der Bonner PDS-Parlamentarier trotzdem, weil für jene Ausnahmewahl die Fünfprozenthürde nur getrennt für die beiden Wahlgebiete in Ost und West galt. Und das Milliönchen steckt ihm nun immer noch im Kopf: Diesmal, 1994, so glaubt Gysi, "haben wir sehr gute Chancen".
Es sieht eher danach aus, als würden Gysis Gefolgsleute wiederum das traditionelle Schicksal des parteipolitisch organisierten Marxismus im Nachkriegsdeutschland erleiden: Wenn das Volk nicht gezwungen ist, sie zu wählen, sind die linken Dogmatiker immer Verlierer.
Dabei haben Kommunisten die von Gysi ersehnte Million tatsächlich einmal für sich gewinnen können. Bei der ersten Bonner Wahl 1949 gaben 1,36 Millionen Bundesbürger der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) ihre Stimme. Die Kommunisten, geführt von Max Reimann, zogen mit 15 Abgeordneten (5,7 Prozent) in das Bonner Parlament ein.
Durch den militärischen Triumph der Sowjetunion über Hitler-Deutschland glaubten sich die Kommunisten in der Rolle von Siegern der Geschichte. Ihre Abhängigkeit von der östlichen Macht versuchten sie propagandistisch zu kaschieren.
Nationale Töne gegen die deutsche Teilung dominierten damals in der KPD-Agitation. Die Kommunisten wetterten gegen das westdeutsche "Kolonialregime", die "Versklavung Deutschlands durch die amerikanischen Imperialisten" und propagierten eine "nationale Einheitsfront".
Durch einen "nationalen Befreiungskampf", so ein KPD-Programm aus dem Jahre 1952, wollten die Kommunisten den "revolutionären Sturz des Adenauer-Regimes" erreichen. Doch solche Parolen konnten schon damals nur noch eine Minderheit begeistern, und fortan sank der Einfluß der Kommunisten in der Bundesrepublik rapide.
Kriegserlebnisse, Vertreibung und Flucht hatten das Gros der Deutschen zu entschiedenen Gegnern des Kommunismus gemacht. Im beginnenden Wirtschaftswunder fanden kommunistische Ideen keinen Boden mehr, und selbst in ihren proletarischen Hochburgen erreichten die Kommunisten nie wieder die Wahlergebnisse und die Funktionsfähigkeit der KPD aus der Weimarer Zeit.
Damals waren die von Ernst Thälmann im Geiste Stalins geführten Kommunisten bei den letzten freien Reichstagswahlen 1932 auf sechs Millionen Wähler und 17 Prozent aller Stimmen gekommen. Bis zu ihrem Verbot durch die Nazis hielt sich die KPD hinter der NSDAP und der SPD als drittstärkte Partei in Deutschland.
Doch in den fünfziger Jahren fühlten sich Thälmanns Enkel in der Bundesrepublik "wie Don Quichottes in einer Welt von Sancho Pansas" - so der Marburger Historiker Georg Fülberth. Als die KPD den Arbeiteraufstand des 17. Juni 1953 in der DDR wortgleich mit der SED als "faschistischen Putsch" diffamierte, verprellte sie selbst viele ihrer Sympathisanten und offenkundig auch eine Menge Wähler: Bei der Bundestagswahl 1953 scheiterte die KPD mit 2,2 Prozent der Stimmen an der Fünfprozenthürde.
Zum Niedergang der KPD trugen nicht nur die selbstgewählte Isolation und die enge Bindung an SED und KPdSU bei. Die Partei stand schon früh unter dem Druck eines bevorstehenden Verbots. Im November 1951 hatte die Bonner Regierung beim Bundesverfassungsgericht einen einschlägigen Antrag eingereicht. Verhaftungen von Kommunisten, zeitweilige Verbote kommunistischer Zeitungen und die im Juni 1951 vom Bundesinnenminister verfügte Auflösung der KPD-nahen Freien Deutschen Jugend (FDJ) verunsicherten viele Anhänger.
Am 17. August 1956 füllte Karlsruhe schließlich das Verbotsurteil - und trieb damit die westdeutschen Genossen noch enger unter die Kontrolle der Brüder und Schwestern von der SED. Der Parteivorsitzende Max Reimann, die Kaderakten der Mitglieder und höhere Funktionäre des Parteiapparates befanden sich schon vor dem Verdikt in der DDR. Die SED druckte Propagandamaterial der KPD, wie das Zentralorgan Freies Volk, und stellte den Flüchtlingen aus dem Westen sogar einen Rundfunk-"Freiheitssender" zur Verfügung.
Der rote Sender fand bald allerdings im Osten mehr Hörer als im Westen: Er bot nämlich nicht nur Untergrundparolen, sondern auch westliche Beatmusik, die im DDR-Funk noch nicht zu hören war.
Die Hilfe der SED-Genossen hatte ihren Preis. Die KPD bejubelte den Mauerbau 1961 als "längst erforderliche Antwort" der DDR und als "gewonnene Schlacht für den Frieden". Ihre Schwäche westlich der Mauer versuchten die verbotenen Kommunisten durch ein Wahlbündnis zur Bundestagswahl 1961 zu überwinden, in dem sie selbst nicht offen in Erscheinung treten durften.
Finanziert mit Geldern aus der DDR und maßgeblich aufgebaut von Funktionären der KPD, formierte sich im Dezember 1960 die "Deutsche Friedens-Union" (DFU) mit der Politikprofessorin Renate Riemeck, Ziehmutter von Ulrike Meinhof. Die Wahlpartei präsentierte sich als "organisiertes politisches Bündnis von Christen, Sozialisten, Konservativen und Liberalen".
Doch die scheinbar breite Allianz, die sich vor allem gegen eine Atombewaffnung der Bundeswehr wandte, stand alsbald im Ruf einer kommunistischen Tarnorganisation. Politische Gegner spotteten, das Kürzel DFU stehe für "Die Freunde Ulbrichts". Die erhoffte "Massenbasis" kam nicht zustande: Bei den Wahlen 1961 blieb die DFU mit 609 000 Zweitstimmen weit abgeschlagen. Einen letzten Versuch, auf Umwegen wieder in der Westrepublik Fuß zu fassen, starteten die KPD-Exilanten aus der DDR sieben Jahre später. 1968 wurde in Bonn die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) gegründet - eine Neuschöpfung, die selbst viele Altkommunisten überraschte. Aus orthodoxem Blickwinkel betrachtet, wurde diese DKP dringend gebraucht, denn es galt, wenigstens die letzten Reste des ideologischen Terrains zu retten.
Mit der Außerparlamentarischen Opposition war in der Bundesrepublik aber eine neue Linke entstanden, die mit dem Traditionskommunismus sehr kritisch umging. Weitere Konkurrenz erwuchs den prosowjetischen Kommunisten in maoistisehen Zirkeln, deren Strategen oft kaum älter als zwanzig waren. Die Mao-Anhänger warfen den Altkommunisten, etwa im Kampfblatt Roter Morgen, respektlos einen "offenen Verrat am Marxismus-Leninismus" vor und kündigten im Sommer 1968 die Gründung einer eigenen Kommunistischen Partei an.
Die DKP bekannte sich nun zwar zum westdeutschen Grundgesetz und zu einer "lebendigen Demokratie" - schon allein, um nicht ebenfalls verboten zu werden. Doch die Verwandtschaft mit den Ostgenossen wollte die Partei nie leugnen.
Die neue Partei nach altem Muster begrüßte 1968 den Einmarsch des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei als Beitrag zur "Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie" und ernannte 1971, als ob sie Zweifel beseitigen wollte, den KPD-Chef Max Reimann zum Ehrenvorsitzenden. In der politischen Landschaft der Bundesrepublik blieb die DKP ein Fremdkörper, auch und ganz besonders in weiten Teilen der Linken.
Mal 0,3, mal 0,2 Prozent der Stimmen fielen für die Partei bei den Bundestagswahlen ab, und auch diese Restsubstanz war von Auszehrung bedroht, als im linken Spektrum die Protestgruppe der Grün/Alternativen auftauchte. Da half es nichts, daß die SED jährlich mit mehr als 50 Millionen Mark die DKP subventionierte. Die Finanzspritzen konnten nicht verhindern, daß vom Ende der siebziger Jahre an Wähler und gelegentlich auch Mitglieder zu den Grünen abschwenkten und die Wahlergebnisse der. DKP sich bald noch einmal halbierten.
Nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl 1986 brachen in der DKP auch noch Konflikte über die Haltung zum "realen Sozialismus" auf. Gorbatschows Perestroika und das allmähliche Eingeständnis der katastrophalen Lage der Sowjetunion schwächten den Glauben vieler Genossen an den Sieg des Kommunismus.
Die Partei, deren blasser Chef Herbert Mies jahrelang die "krisenfreien sozialistischen Staaten" gepriesen hatte, machte sich selbst bei der treuen Anhängerschaft allmählich lächerlich. Und schließlich wurde den Kommunisten nicht nur die rapide sinkende Anziehungskraft der realsozialistischen Länder zum Verhängnis, sondern auch die Veränderungen der sozialen Zusammensetzung ihrer Basis.
Konnte die KPD sich noch auf eine Minderheit der Arbeiterschaft stützen, so bestand die DKP-Anhängerschaft von Anfang an zu erheblichen Teilen aus Intellektuellen, oft aus bürgerlichen Familien. In den siebziger Jahren hatte die Partei rund 40 000 Mitglieder.
Ein wesentlicher Unterschied zeigte sich auch bei den Wahlergebnissen: Die KPD hatte in Hamburg noch Anfang der fünfziger Jahre ihre Hochburgen in den Arbeitervierteln von St. Pauli, Finkenwerder und Altona, wo sie bei den Bürgerschaftswahlen 1953 immerhin rund 6 Prozent erhielt. Die DKP dagegen erreichte rund 20 Jahre später ihre höchsten Wähleranteile mit 2,6 Prozent in den studentisch geprägten Vierteln um Eimsbüttel. Dieses Potential war mit der ideologischen Hausmannskost der DKP langfristig nicht zufriedenzustellen. So sammelte sich im intellektuellen Milieu der Hamburger DKP 1987 eine Gruppierung reformkommunistischer "Erneuerer", die erfolglos eine "Demokratisierung" der hierarchischen Partei forderten. Die DKP-Spitze, unterstützt von der SED, blockte ab. Und bei der Bundestagswahl 1987 trat die Partei, zerstritten und antriebslos, erst gar nicht mehr an.
ImDezember 1989 stellte die SED die Zahlungen an die westdeutsche Bruderpartei ein. Die Partei mußte mehrere hundert hauptamtliche Funktionäre entlassen und schrumpfte auf eine Truppe von wenigen tausend Unentwegten, großenteils Rentnern, zusammen. Einige hundert Genossen des "Erneuerer"-Flügels schlossen sich 1990 der nunmehr gesamtdeutschen PDS an. Wolfgang Gehrcke, bis 1989 Vorsitzender der DKP in Hamburg und einer der Köpfe der Reformkommunisten, wurde zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Gysi-Partei gewählt.
Mit der geschrumpften Rest-DKP hat die PDS-Spitze nichts im Sinn - ein Wahlbündnis lehnt die Partei schroff ab. Das PDS-Stigma, Nachfolger der SED zu sein, läßt sich damit allerdings nicht beseitigen. Im Westen Deutschlands hat die PDS, die sich zur Bundestagswahl 1994 als "authentische ostdeutsche Interessenvertretung" präsentiert, selbst in der linken Szene wenig Anhang. Sie wird ihr SED-Image nicht los, und sie hat zudem Probleme mit dem Zulauf von Linksradikalen, die die Partei im Westen vollends zur Sekte werden lassen. Zu unterschiedlich sind Biographie und Lebensgefühl der etwa 1000 Mitglieder der West-PDS und der mehr als 140 000 Genossen in der ehemaligen DDR.
Mit Gregor Gysi, einem Anwalt aus
jüdischer Familie, stand erstmals seit den zwanziger Jahren wieder ein Intellektueller an der Spitze einer kommunistisch geprägten Partei. Nach der Wahl des unscheinbaren Gesellschaftswissenschaftlers Lothar Bisky zum Vorsitzenden im Januar letzten Jahres bleibt doch Gysi die bestimmende Figur in der Partei. Auch in der Politik wirkt der begabte Redner oft so, als vertrete er seine PDS gerade vor Gericht. Und in diesen Plädoyers erscheint die Mandantin weit mehr geläutert als in der Realität.
Zwar sind die PDS-Wahlkämpfer bemüht, sich von der SED-Diktatur abzusetzen. Mit sozialen Themen, der Ablehnung des neuen Asylrechts und von Bundeswehreinsätzen im Ausland soll um Stimmen geworben werden, Positionen also, wie sie auch unter Sozialdemokraten verbreitet sind.
Doch das Gros der Parteimitglieder, überwiegend Ältere aus der einstigen DDR, eint mit den "Erneuerern" der Wille, den Begriff des Sozialismus weiterhin positiv zu besetzen. Viele ehemalige SED-Genossen verstehen darunter allerdings mehr denn je DDR-Nostalgie. Daß die PDS 1990 in den Bundestag einziehen konnte, verdankt sie dem Bundesverfassungsgericht, das wegen der "besonderen, so nicht wiederkehrenden Umstände" unmittelbar nach der deutschen Vereinigung in Ost und West getrennte Wahlgebiete festlegte. Doch diesmal gilt die Fünfprozentklausel - ein kaum zu überwindendes Hindernis.
Die einzige Chance für die PDS, erneut in den Bundestag einzuziehen, besteht darin, im Osten drei Direktmandate zu gewinnen - eine vage Hoffnung, wie das Scheitern des PDS-Kandidaten Rolf Kutzmutz bei den Potsdamer Oberbürgermeisterwahlen gezeigt hat.
Umfragen geben der PDS zwar im deutschen Osten zwischen 11 und 18 Prozent der Wählerstimmen. Im Westen ist es allenfalls 1 Prozent - und damit bundesweit deutlich weniger als die geforderten 5 Prozent.
André Brie, früherer Stasi-Spitzel sowie alter und neuer Wahlkampfleiter, mußte 1990 einräumen, daß die PDS "nicht als gesamtdeutsche linke Oppositionspartei angenommen" worden sei. Es sieht danach aus, daß es mit den Milliönchen auch diesmal nicht klappt.
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PDS ohne Chance für Bonn?
Die Wahlkreise mit den meisten PDS-Erststimmen bei der Bundestagswahl 1990. Die PDS muß - um in den Bundestag zu gelangen - bei der Bundestagswahl 1994 entweder gesamtdeutsch mehr als 5 Prozent der gültigen Stimmen erhalten (1990: 2,4 Prozent) oder drei Direktmandate in Wahlkreisen gewinnen (1990 eines in Berlin-Hellersdorf-Marzahn). Die sechs Wahlkreise mit dem höchsten Anteil von Erststimmen für PDS-Kandidaten bei der Bundestagswahl 1990, zum Vergleich der Anteil der Erststimmen des erfolgreichen Direktkandidaten:
Nur in einem Kreis über 30 Prozent
Die PDS-Erststimmen bei der Bundestagswahl 1990
Die Wahlkreise in der Ex-DDR
KPD nur einmal im Bundestag
Kommunisten bei Bundestags- und Landtagswahlen. Die KPD schied schon vor ihrem Verbot 1956 aus dem parlamentarischen Leben aus. Bei der zweiten Bundestagswahl 1953 und bei den meisten Landtagswahlen blieb sie unter 5 Prozent. Die Nachfolgepartei DKP gelangte nie in den Bundestag oder in irgendeinen Landtag.
PDS-Vordenker Gysi (in Bad Doberan): Absetzbewegung von den alten Genossen
KPD-Chef Reimann (1970): Fremdkörper in der politischen Landschaft
Von Uwe Klußmann

SPIEGEL SPECIAL 1/1994
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