01.09.1998

Politik in Glotze II

Uly Foerster, 50, langjähriger Leiter von SPIEGEL-Ressorts und SPIEGEL online, lebt als freier Journalist in Hamburg.
Das Rezept für Pfälzer Saumagen flirrt ins Kinderzimmer. Dazu ein Fotoalbum vom Wolfgangsee, mit Helmut im Kurzärmeligen und Hannelore im Trachtenjanker. Und Nora, 13, aus Marxzell oder Marc-Philipp, 9, aus Remagen dürfen auf die Münzsammlung, die Gesteinssammlung, das Aquarium in der Bonner Regierungszentrale linsen.
Natürlich nicht in echt. Alles spielt sich auf dem Bildschirm ab, nicht auf Glotze I, dem Fernseher, sondern auf Glotze II, dem Monitor am global vernetzten Computer. Das Programm im Internet hat das Bonner Bundespresseamt erfunden, hat es "Kanzler for Kids" genannt und damit den ausdauerndsten Regierungschef der 50 Jahre alten Republik auf die Bildschirme der Jüngsten geschickt, in die elektronifizierten Spielstuben der Wähler von morgen.
Je weiter sich das gar nicht mehr so neue Medium durch die Welt verästelt, desto intensiver nutzen auch Politiker diese Möglichkeiten der Kommunikation. Vor kaum drei Jahren noch wußten sie mit der neuen, gewaltigen Dimension der Information wenig anzufangen.
Während ein amerikanischer Präsident seine Citizens schon zu einem auf den Bildschirmen visualisierten Rundgang durchs Weiße Haus einlud, machte sich ein deutscher Kanzler in der Geschichte der modernen Telekommunikation unsterblich, als er die sogenannten Datenautobahnen, wie das damals hieß, für Ländersache hielt.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss mußte noch 1995 um sein privates Modem bangen, jenes Kästchen zwischen Computer und Telefonleitung, das die Bilderwelt des Internet auf den Monitor bringt - die Parlamentsverwaltung wollte ihm den Betrieb nicht gestatten.
Und als der Christdemokrat Kurt Biedenkopf im Dezember 1994 als erster europäischer Politiker für 500 experimentierfreudige Bundesbürger an ihren Computern eine Online-Fragestunde gab, die der SPIEGEL organisiert hatte, da war das Ereignis dem "Wall Street Journal" einen langen Bericht auf der Frontseite wert - Motto: Die Deutschen kriegen die Kurve auf die Infobahn, wurde ja auch Zeit.
Nur eine halbe Legislaturperiode später vermehren sich tägliche Politiker-Chats, wie die Online-Fragestunden mittlerweile heißen, in den Online-Medien noch schneller als die Talkshows in Glotze I. Viele Bundestagsabgeordnete haben schon eine Adresse für E-Mail, rund 100 informieren ihre Wähler auf einer eigenen Homepage im Internet über Wahlkreisarbeit und Parlamentsanfragen oder neue Gesetze.
Alle Bundesministerien, alle Landesregierungen von MeckPomm bis Bayern verbreiten Grundsätze ihrer Politik elektronisch in alle Welt. Der Bundespräsident samt Frau lädt zum elektronischen Besuch in Villa Hammerschmidt und Schloß Bellevue.
Und alle Parteien hoffen, mit Programmen, Presseerklärungen und Reden den modernen Menschen, dem Parteien, Programme und Reden immer gleichgültiger werden, wenigstens auf diesem Weg zu erreichen - ernsthaft die großen, juxig die kleinen wie die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands: "Arbeit ist Scheiße!" und "Saufen für den Sieg!" schreibt sie ins Internet, und schon die Frakturschrift ist eine Satire auf moderne Zeiten.
Die digitale Informationswut hat also endlich auch Oer-Erkenschwick oder Gardelegen-Klötze, Heidenheim oder Gräfenhainichen-Roßlau erreicht. Die digitale Demokratie nimmt Formen an - so sieht es jedenfalls aus.
Jeder zehnte Bundesbürger hängt irgendwie dran am Netz, hat SPD-Manager Franz Müntefering errechnen lassen, rund 6 Millionen Wahlberechtigte insgesamt; nach neuen Studien sollen es bald schon 15 Millionen sein, die in Deutschland regelmäßig das Internet benutzen. Zum ersten Mal haben 1998 deshalb die Wahlkämpfer das Medium für ihre Zwecke eingesetzt und damit den Großflächenplakaten und Faltbroschüren eine elektronische Flanke verschafft.
Den einen ist diese Netzwelt Orwellsche Bedrohung, bevölkert von ferngelenkten Digitaldeppen, die eine weithin sichtbare Klickspur durch die Angebote des globalen Dorfes ziehen und mal hier eine Broschüre bestellen, mal dort ein Pornobildchen ansehen oder da im Online-Kaufhaus shoppen - durchschaubar bis auf den Grund ihrer geheimen Wünsche, ausbeutbar nicht nur von Werbetreibenden und Verkäufern aller Art, sondern jetzt auch noch von den Politikern.
Den anderen ist die digitale Demokratie Verheißung: Da dürfen Politiker nicht nur von oben nach unten kommunizieren, denn das Internet ist anders als das Fernsehen ein Zwei-Wege-Medium. Die Politiker müssen sich E-Mail-Gewittern aussetzen, an ihren Bildschirmen sitzend direkte und prompte Kritik gefallen lassen, durch Reaktion und Interaktion dem Bürger näher kommen, also mehr Demokratie wagen. So sollte das Internet Partei-, Politik- und Politikerverdrossenen die Parteien, Politik und Politiker wieder vertrauter machen.
Weder das eine noch das andere trifft die Realität. In den Tiefen des anarchisch wuchernden Internet mit seinen zig Millionen Benutzern verlieren sich die Spuren des Individuums, das seinerseits ständig neue Techniken ersinnt, um sich vor Großen Brüdern im Cyberspace zu schützen. Und die Politik verschenkt, bisher jedenfalls, die Chancen der neuen Medien.
Am meisten erfreuen sich die Strategen aller Parteien immer noch daran, daß sie ihre Botschaften, Programme und Polemiken ungefiltert an Mann und Frau bringen können - ganz ohne Redaktionen, Cutter oder lästige Frager. Elektronische Flugschriften in sechsstelligen Auflagen, permanente digitale "Bayernkuriere", oder "Liberale Depeschen", direkte Demokratie also von oben nach unten - die Faszination des Mediums hat alle Parteien überwältigt.
Doch zugleich offenbart sich ein seltsamer Zwiespalt. Einerseits verkünden Politiker und Parteien, ganz im Mainstream der modernen Zeiten, stolz die Bilanzen über eine Flut von Pageviews, ein gewaltiges Mehr an Kontakten und sogar Parteibeitritten durch digitalen Austausch. Über zwei Millionen Seitenabrufe monatlich zählen etwa die CDU oder die Bundesregierung für ihre Informationsseiten im Internet, die SPD ebenfalls.
Andererseits können sie genau damit gar nichts anfangen. Der Papierkorb, diesmal praktischerweise gleich auf dem Bildschirm, bleibt meist der gewohnte Aufbewahrungsort. Denn die digitale Demokratie von unten nach oben - sie funktioniert genauso schwerfällig wie im wirklichen Leben, wenn überhaupt.
Digitale Demokratie, so stellt sich heraus, ist in Deutschland eine Fassade. Politiker nutzen die neuen Medien meist nur, wie sie die alten nutzen: zur Verbreitung ihrer Selbstdarstellungen.
Rückkanal? Feedback? Talkback? Die Behauptung der Parteien, die Spitzenpolitiker seien mit ihren Homepages und E-Mail-Adressen für direkten Dialog zu haben, erweist sich, nicht unerwartet, als Schwindel.
Ein Test ergab, daß von zwölf angemailten Spitzenpolitikern nur ein einziger in vertretbarer Reaktionszeit eine Antwort auf den Weg durch die Netzwelt schickte. Es war Dieter Liehmann, Mitarbeiter des PDS-Politikers Gregor Gysi.
Daß alle Politiker dennoch versichern, sie wollten die "einmalige Chance" nutzen, "nicht nur zu informieren, sondern auch zu kommunizieren" (Peter Hintze, CDU), sie seien "neugierig auf Ihre Meinungen, Ihre Anregungen und Ihre Kritik" (Gerhard Schröder, SPD), trägt nicht zur Vertrauensbildung in der Netzwelt bei.
Insofern sind die Warnungen von Fachleuten berechtigt, die Möglichkeiten des Internet seien nicht automatisch gleichbedeutend mit mehr politischer Partizipation oder mehr politischem Engagement der Bürger. Die Sorge, plebiszitäre Elemente, etwa digital organisierte Abstimmungen zu einzelnen Gesetzen, könnten die repräsentative Demokratie bald aushebeln, scheinen deshalb auch übertrieben, zumindest aber verfrüht.
Das Internet selbst ist meist nur dann ein Thema in der Politik, wenn immer mal wieder die Schmuddelecken der Kinderpornographen, Neonazis oder Bombenbastler publikumswirksam ausgekehrt werden. Aber Politiker, die etwa freies Internet für freie Bürger des globalen Dorfes forderten oder eine Senkung der Telefontarife zum Wahlkampfthema machten, gehören noch nicht ins digitale Ambiente.
So zeigt sich, daß das Internet von der Politik nur als Symbol instrumentalisiert wird: Es steht für Modernität, Innovation, Jugendfrische. Niemand von denen, die mindestens so alt sind wie die Republik, möchte mehr ohne dieses Symbol in die Auseinandersetzung ziehen. Seine Benutzung scheint ein glänzendes Passepartout zu sein für den Zugang zu all den jungen, dynamischen und wohlhabenden Zielgruppen.
Jeder Politiker ein Trendsetter, ein Lifestyle-Künstler. Der Glaube, digitale Technik könne schlechte Politik in spannende Unterhaltung verwandeln, scheint ungebrochen. Darunter aber, Kanzler for Kids, sollte man nicht schon die Jüngsten leiden lassen.
Von Uly Foerster

SPIEGEL SPECIAL 9/1998
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