01.01.1999

DIE KRIMINALITÄT DER BRAVEN

Norbert F. Pötzl, 50, ist SPIEGEL-Redakteur und Buchautor ("Der Fall Barschel“, „Basar der Spione").
Der Mann hat Chuzpe. Frisch von der Leber weg erzählt der 28jährige Sozialhilfeempfänger einem Zeitungsreporter, wie er sich von staatlicher Stütze und Schwarzarbeit eine teure Stereoanlage, edle Klamotten, ein Handy und einen Golf GTI leisten kann.
Der Wohlstand ist ergaunert, mit List und Tücke trickst der junge Mann die Ämter aus, Freunde und Arbeitgeber helfen ihm beim Mogeln. Im Monat komme er leicht auf 2600 Mark netto, prahlt der Abzocker und posiert keck auf einem Alsterdampfer für den Fotografen.
Die dreiste Selbstbezichtigung im "Hamburger Abendblatt" ("So betrüge ich das Sozialamt") empört den Landespastor Stephan Reimers, Leiter des Diakonischen Werkes in Hamburg, der sich anderntags zu Wort meldet: "Wie kann jemand auf so eine krumme Tour leben und sich dann auch noch stolz mit Foto in der Zeitung präsentieren!"
"Nein", tröstet sich der Theologe, der Fall sei gewiß "nicht typisch für den Sozialhilfebezug", und es wäre "schlimm, wenn dadurch Vorurteile geschürt" würden. Viele Notleidende wüßten nicht einmal, was ihnen von Rechts wegen zusteht, und die meisten gingen "nur mit Schamgefühl" zum Sozialamt.
Andererseits, schwant dem Geistlichen: "Vielleicht ist der Fall typisch für unsere Gesellschaft. Man nimmt, was man bekommen kann."
Typisch? So ist es wohl, und es sind weniger die Bedürftigen, die sich außerhalb der Legalität bedienen, als die satten, braven Bürger, die sich durch Schnorren und Schummeln Vorteile verschaffen.
Mißbrauch staatlicher Fürsorge, Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug, Versicherungsschwindel, Diebstahl und Unterschlagung am Arbeitsplatz, Korruption und Bestechlichkeit, Schwarzfahren in der U-Bahn und Ladendiebstahl - der Gesetzesverstoß wird als Volkssport betrieben.
Beispiel Versicherungsbetrug: 1997 meldeten in Deutschland 65993 Fahrzeughalter ihren Pkw als gestohlen, doch schätzungsweise jedes vierte oder fünfte Auto hatte in Wahrheit einen zahlenden Abnehmer bei der internationalen Schieber-Mafia gefunden. 840 Millionen Mark erstatteten die Assekuranz-Unternehmen, rund 200 Millionen gingen mithin an Betrüger.
Beispiel Sozialhilfemißbrauch: 308474 Bußgeldverfahren wegen erschlichener staatlicher Wohlfahrtsleistungen wurden im selben Jahr registriert. Angesichts der Ausgaben für Arbeitslosengeld und -hilfe, für Sozialhilfe und Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - alles in allem mehr als 110 Milliarden Mark - können schon ein paar Prozent schwarzer Schafe Milliardenlöcher in den Staatssäckel fressen.
Beispiel Mitarbeiterkriminalität am Arbeitsplatz: Von den 12,6 Milliarden Mark Schäden, die deutschen Unternehmen durch Veruntreuung, Betrug und Unterschlagung 1997 entstanden sind, seien etwa 40 Prozent durch die eigenen Mitarbeiter verursacht, meldet die Hamburger Hermes-Kreditversicherung. Laut Polizeistatistik hat sich die Schadenssumme seit 1991 verdreifacht, die Zahl der Fälle stieg von 435000 auf 780000.
"Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit gelten nichts mehr", resümiert die Journalistin Birte Siedenburg in ihrem Buch "Jeder nimmt sich, was er kann" (Campus Verlag, Frankfurt am Main; 204 Seiten; 44 Mark). Die beiden "Tugenden, auf die früher sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber bauen" konnten, hätten ausgedient.
Großen Fleiß, eine andere ehrwürdige deutsche Tugend, verwenden viele Handwerker nach Feierabend oder an Wochenenden auf ihre Arbeit. Da rackern sie dann auf Baustellen und in Werkstätten, renovieren Wohnungen und reparieren Autos, ohne den Pflichtteil an Finanzamt und Sozialversicherung abzuführen.
Schon zur Gewohnheit geworden ist ihnen die Frage an ihre Auftraggeber, ob die etwa eine Rechnung wünschen. Die Kunden zahlen, natürlich, lieber 25 Mark schwarz als 100 Mark für eine Meisterstunde.
Die Partner solcher Deals freuen sich diebisch, wenn sie dem Staat ein Schnippchen schlagen können. Brutto gleich netto - das rechnet sich für beide Seiten.
Das Institut für angewandte Wirtschaftsforschung in Tübingen hat ermittelt, daß 15 Prozent des Bruttosozialprodukts in Deutschland inzwischen schwarz erzeugt werden. Der Umsatz in der Schattenwirtschaft hat sich in den vergangenen acht Jahren verdoppelt, von 287 Milliarden im Jahr 1990 auf 560 Milliarden Mark in diesem Jahr.
Dadurch entgehen dem Staat Steuereinnahmen von 125 Milliarden Mark, den Sozialkassen 110 Milliarden Mark an Beiträgen für Renten- und Arbeitslosenversicherung.
Unrechtsbewußtsein? Fehlanzeige. Nicht einmal jeder zehnte Bundesbürger hat etwas gegen Schwarzarbeit einzuwenden - und hoch ist auch der Anteil derer, die auch sonst das Finanzamt betrügen. Fast jeder zweite stimmte bei einer Umfrage des Bundes der Steuerzahler dem Satz zu, daß diejenigen, die "bei der Steuer nicht mogeln, nur Mitleid verdienen". Drei Viertel sind der Ansicht, es würden so viele öffentliche Gelder verschwendet, daß "Steuerhinterziehungen des kleinen Mannes kaum ins Gewicht fallen".
Er wolle "den Deutschen sehen, der noch eine ehrliche Steuererklärung abgibt", meint sogar Bundespräsident Roman Herzog: "Wer sich gesetzestreu verhält, muß sich manchmal wie ein Idiot vorkommen."
Die scheinbar Dummen sterben aus, die vermeintlich Schlauen nehmen überhand. Jeder vierte Deutsche hat schon mal seine Privathaftpflicht betrogen - wechselseitig bescheinigen sich Bekannte, dem jeweils anderen einen Schaden zugefügt zu haben. Touristen reichen Arztrechnungen von erfundenen Kliniken in exotischen Ländern bei den Krankenkassen ein.
Jeder zweite Hamburger, ermittelte die lokale "Morgenpost", hat öffentliche Verkehrsmittel schon mal ohne gültiges Billett benutzt - der amtlich so genannten "Beförderungserschleichung" machten sich "nicht die armen Schlucker" schuldig, sondern "Besserverdiener", die das Fahrgeldsparen als sportliche Disziplin betreiben.
Die Regelverstöße werden als Kavaliersdelikte betrachtet, kaum schlimmer als Falschparken. Dabei geschehen die Freveltaten nicht fahrlässig, sondern erfordern bisweilen Raffinesse und beträchtliche kriminelle Energie.
Betrüger rechtfertigen den Betrug damit, daß die Geschädigten selbst schuld seien: Die Glaspaläste der Versicherungen seien mit überhöhten Prämien und verweigerten Leistungen erbaut, und der nimmersatte Staat presse seine Steuerbürger sowieso über Gebühr aus.
Steuerbetrug gilt da vielen als Akt der Notwehr. Das Steuerrecht wird als leistungsfeindlich, zutiefst ungerecht und zu kompliziert empfunden. Immer häufiger verweigern Steuerpflichtige deshalb ihren Beitrag zu dem, was die Gesellschaft braucht: Schulen oder Universitäten, Polizei oder Straßen.
Verständnis für Steuerbetrüger bringt sogar der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Benda (CDU), auf: "In dem Maße, wie der Bürger die Steuergesetze als ungerecht empfindet, läßt die Steuermoral nach."
Nachdem 1993 die Zinsabschlagsteuer auf Kapitalerträge eingeführt wurde, bunkerten viele Deutsche ihr Kapital in Luxemburg oder Liechtenstein - und deutsche Banken leisteten bereitwillig Beihilfe zur Steuerhinterziehung.
Wenn es der Kunde wünschte und wenn er ein pralles Konto hatte, dann nahmen die Geldhäuser dem Sparer auch noch die Mühe ab, sich persönlich mit Koffern voller Bargeld auf den Weg zu machen.
Bis die Bankhäuser selbst von der Steuerfahndung heimgesucht wurden, erweckten sie den Eindruck, als sei das fiskalische Ausweichmanöver völlig legal - die Werbung lockte mit einem "Zweitwohnsitz für Ihr Geld".
Die Steuerflüchtlinge entziehen dem Fiskus jährlich 20 bis 30 Milliarden Mark an Zinsertragsteuern, schätzt Dieter Ondracek, der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft.
Die Trickser kopieren indes nur, was ihnen durch clevere Protagonisten der Leistungsgesellschaft vorgelebt wird.
Da bessern große Konzerne ihre Bilanzen mittels Steuerbetrug auf, Superreiche schaffen ihr Vermögen illegal außer Landes, Politiker genehmigen sich Raffke-Gehälter, üppige Übergangsgelder bei Mandatsverlust und überzogene Pensionen bis schließlich auch die kleinen Leute kapieren: Nur wer tüchtig abkassiert, kommt weiter.
Von Spitzenmanagern sei kein ethisch und moralisch vorbildliches Verhalten zu erwarten, sagt der Hamburger Philosoph und Ökonom Harald Scherf. Der Wirtschaftswissenschaftler weiß: "Das Volk hat eine Witterung davon, daß Erfolg nicht Ausdruck hoher moralischer Anstrengung ist."
Der einst witzig gemeinte SpontiSpruch "Alle denken an sich, nur ich denke an mich" scheint für viele zur ernsthaften Lebensmaxime geworden zu sein. Die Ego-Ratgeber des österreichischen Ex-Werbetexters Josef Kirschner ("Manipulieren, aber richtig", "Hilf dir selbst, sonst hilft dir keiner") erzielen schon seit Jahren Millionen-Auflagen.
Viele, vor allem konservative Mahner, wollen sich mit solchem Zeitgeist nicht abfinden. Die "Zeit"-Herausgeberin Marion Gräfin Dönhoff hält es für skandalös, "daß Gewalt, Korruption und ein egozentrischer Bereicherungstrieb als normal angesehen werden, während ein unter Umständen sich regendes Unrechtsbewußtsein kurzerhand mit dem Hinweis auf die Selbstregulierung des Marktes' beschwichtigt wird".
Die Patriarchen, die ihre Mitarbeiter wie Familienangehörige behandeln, haben abgedankt. "Wo früher im Wirtschaftsleben bewährte Tugenden ihren Platz hatten", resigniert die Buchautorin Birte Siedenburg, "haben sich Cost Cutting, Lean Management und Outsourcing mit dem Ziel der Optimierung des Shareholder Value ausgebreitet." Wenn Personal entlassen wird, gleichzeitig aber die Vorstände sich höhere Einkünfte genehmigen, dann stumpft gerade bei langjährig loyalen Mitarbeitern der Sinn für Anstand und Moral ab.
Die Anonymität von Großbetrieben fördert offenbar den Sittenverfall. Siedenburg: "Wer nicht weiß, für wen er tagtäglich schuftet, weiß um so weniger, wen er eigentlich schädigt, wenn er nebenbei versucht, für sich selbst ein paar Vorteile herauszuholen."
Der US-Soziologe Richard Sennett macht in seinem neuen Buch "Der flexible Mensch" (Berlin-Verlag, Berlin; 224 Seiten; 38 Mark) für derlei psychische Veränderungen die sich rasch wandelnden oder zerbrechenden Strukturen im modernen Turbokapitalismus verantwortlich: Werte wie Treue zu sich und zu anderen, Fähigkeit zu Verantwortung und Vertrauen schwänden, wenn Menschen sich auf nichts mehr dauerhaft verlassen können, weil sie immerfort flexibel sein müssen. Niemand könne, so Sennett, am Ende mehr bestimmen, was in ihm selbst von bleibendem Wert ist, wenn er in einer Gesellschaft lebt, die sich nur noch auf den unmittelbaren Augenblick konzentriert.
Aber ist die Klage darüber, daß die Gesellschaft von einem bindungslosen Individualismus und rücksichtslosen Egoismus befallen sei, berechtigt? Der Berliner Literaturwissenschaftler Richard Herzinger setzte in der "Zeit" den Klagerufen einen entschiedenen Einspruch entgegen.
Die Forderung, moralische Konflikte in der Gesellschaft durch mehr Gemeinschaftsgeist zu überwinden, führe in eine Falle, schreibt Herzinger: Die Verdammung des Egoismus verstelle den Blick darauf, daß egoistische Ansprüche von Individuen "nicht nur legitim, sondern in vielfacher Hinsicht auch die wichtigste Triebkraft für die Förderung des Allgemeinwohls" seien.
Ein "maßvoller Egoismus", der auch das Wohl anderer einschließt, kennzeichnet nach Ansicht des britischen Ex-Managers und Wirtschaftsphilosophen Charles Handy "die anständige Gesellschaft" (so auch der Titel seines neuen Buches). Doch wann ist das Maß voll? Wer definiert die Grenzen, und wer achtet darauf, daß sie eingehalten werden?
Auch die Aufregung über die Schwarzarbeit sei überflüssig, beruhigt der Linzer Volkswirtschafts-Professor Friedrich Schneider skrupulöse Gemüter. Die Schattenwirtschaft halte schließlich die gesamte Ökonomie in Gang: "Natürlich werden bei der Schwarzarbeit Steuern und Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen. Aber mindestens 70 Prozent des schwarz verdienten Einkommens fließen sofort wieder in den offiziellen Kreislauf" - auch der Schwarzmaler müsse schließlich Kleister und Farbe bei weißen Betrieben einkaufen. Insofern sei Schwarzarbeit "der stabilste Konjunkturfaktor in Deutschland".
Was sich moralisch schickt, mag einem Wandel der Zeiten unterworfen sein. Was Unrecht ist, definieren indes einschlägige Paragraphen. Gleichwohl sinkt die Wahrnehmungsfähigkeit gegenüber Gesetzesverstößen - wenn der Rechtsbruch zur Norm wird, kann sich keiner mehr darüber aufregen.
Eine Solidargemeinschaft, die den Mißbrauch nicht bestraft, sondern schlimmstenfalls ignoriert, weil sie ihn oft genug nicht einmal nachweisen kann, darf sich jedoch nicht wundern, wenn Mißbrauchstatbestände zunehmen. Sicherungssysteme, die eine zurückhaltende Inanspruchnahme gemeinschaftlicher Leistungen nicht honorieren, sind schleichender Erosion ausgesetzt - bis die Trittbrettfahrer in der Mehrzahl sind und das System insgesamt lahmlegen.
Fiskus und Versicherer könnten die gängige Schummelei ja als Nullsummenspiel abbuchen: Was ihnen die Gesamtheit aller Steuerzahler und Policen-Inhaber vorenthält beziehungsweise sich erschleicht, holen sich Staat und Assekuranzen über höhere Tarife und Prämien wieder herein.
So könnte sich unterm Strich auch für die Zahlenden wieder alles ausgleichen - wäre da nicht mancher gerissener und skrupelloser als andere.
Mithin sind die wenigen, die - aus schlechtem Gewissen oder wegen mangelnder Courage - beim großen Lug und Trug nicht mitmachen, am Ende die Leidtragenden.
Der Begriff "Risikogesellschaft", den der Soziologe Ulrich Beck geprägt hat, bekommt da eine neue Deutung.
Denn das Risiko, zu den wenigen Zukurzgekommenen zu gehören, bringt auch Ehrliche in Versuchung, sich ein Stück vom Kuchen wiederzuholen.
Wenn es erst so weit gekommen ist, seien Appelle an den guten Willen aussichtslos, meint der Ingolstädter Wirtschaftsethiker Karl Homann: "Keine Ethik kann vom einzelnen verlangen, daß er durch die Befolgung von Werten dauerhaft massive Benachteiligungen in Kauf nimmt."
Von Norbert F. Pötzl

SPIEGEL SPECIAL 1/1999
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