01.01.1996

Geheimdienste in DeutschlandDer Rachen des Krokodils

Zu Weihnachten 1978 tritt Klaus Kinkel, Planungschef des Auswärtigen Amts, ein ungewöhnliches und schweres Erbe an. Als erster Zivilist, als erster Jurist, als erster Karrierebeamter wird er Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Pullach und damit Nachfolger des Generals Gerhard Wessel. Er hat sich seinen Job gut überlegt. Er will es vielen recht und alles besser machen. Sein Scheitern wirkt noch heute nach.
Schon sein Versuch einer internen Organisationsreform wird von intriganten Seilschaften der Gehlen-Garde und ihrem Besitzstandsdenken blockiert, was Kinkels Eifer derart bremst, daß er bereits auf halber Strecke der bis Oktober 1982 währenden Amtszeit in Pullach als amtsmüde gilt. Verschärft werden die Konflikte durch den ungehobelten Führungsstil des Chefs, seine "rauhbauzige Art" (Kinkel über Kinkel).
Nach außen müht sich Kinkel, den miserablen Ruf, den der Geheimdienst selbst bei den engsten Partnern genoß, zu bessern. So begründet er Joint-ventures mit dem britischen MI6 gegen Osteuropa. Dem Mossad gewährt er Zugang zu PLO-Aktivisten, die in bayerischen Gefängnissen inhaftiert sind, und er garantiert ihm im Mai 1979 per Geheimvertrag auch den Zugriff auf die Akten der palästinensischen Asylbewerber in Zirndorf.
Den türkischen Geheimdienstgeneralen der Militärdiktatur erhöht Kinkel die Ausstattungshilfe für Lauschangriffe gegen die Sowjetunion. Und er verspricht der Regierung in Ankara Beihilfe zur Unterdrückung insbesondere der kurdischen Opposition im In- und Ausland.
Zehn Jahre nachdem Kanzleramtsminister Horst Ehmke 1969 die Dienststelle 906 des BND für den illegalen Waffenhandel aufgelöst hat, schafft Kinkel in der Verknüpfung von wirtschaftlichen, politischen und geheimdienstlichen Interessen geradezu italienische Verhältnisse. Die inzwischen aufgelöste Firma Telemit, die 1976 durch Vermittlung Genschers unter Gaddafis Einfluß gelangt ist, exportiert Rüstungsgüter nach Libyen, zu den Kriegsparteien Irak und Iran und in weitere Krisengebiete.
Der Geschäftsführer des Münchner Unternehmens, Wolfgang Knabe, wird von Kinkels Nah-/Mittelost-Referenten Cornelis Hausleiter als nachrichtendienstliche Verbindung geführt, Knabe zahlt aus den Kassen der Telemit zugleich Millionen Schmiergelder an die FDP.
Dem arabischen Raum insgesamt gilt das besondere Interesse Kinkels. In Dubai errichtet er 1979 die erste illegale Residentur. Nach dem Verlust der Position im Iran durch Chomeinis Revolution gewinnt er mit dem Irak einen neuen Posten am Golf. Dem Regime in Bagdad verhilft er zu Rüstungslieferungen sowie zur Ausbildung und Ausstattung des Geheimdienstes. Dem "Krokodil", wie der irakische Dienst in Pullach heißt, wirft er sogar Dossiers über irakische Oppositionelle in den Rachen.
Unter der Führung des heutigen BND-Vizepräsidenten Gerhard Güllich schafft Kinkel sich eine Präsidialgarde, das Referat Sonderoperationen. Diese Speerspitze der Abteilung 1 (Beschaffung) soll nachrichtendienstliches Neuland, etwa in China, erobern. Erstmals plaziert der Dienst einen Mann in Moskau.
Eine weitere neue Stoßrichtung zielt auf Kroatien, wo der BND seit 1981 dazu beiträgt, den Zerfall Jugoslawiens zu beschleunigen. Kinkel beauftragt seinen Belgrader Statthalter Klaus Dörner, mit den Sezessionisten in Zagreb zu konspirieren. Die BNDler setzen auf die faschistische Ustascha als Hilfstruppe. Einen Verbündeten findet Dörner in der Zagreber Filiale des jugoslawischen Dienstes UDBA unter Josip Manoli''c, der auch Franjo Tudjman als erster Spionagechef diente.
Hier wie dort - Kinkel verheddert sich überall. Weil der Dienst einen Erfolg braucht, wird im Frühjahr 1979 Werner Stiller, Referatsleiter für Wirtschaftsspionage der HVA, der Öffentlichkeit als U-Boot des BND in den geheimsten Tiefen der DDR präsentiert. In Wirklichkeit ist Stiller in den Westen getürmt; er hatte zuvor kaum Kontakt zum Pullacher Verein. Mit dem im Juli 1980 vollstreckten Todesurteil gegen den "Roten Admiral" rächt sich das MfS. Der alkoholkranke Ex-Geheimdienstmann Winfried Baumann hat sein Heil und das der Lebensgefährtin im Überlaufen zum BND gesucht. Durch den Dilettantismus in der Pullacher Agentenführung sind beide gefaßt worden. Kinkel hat den vermeintlichen Top-Agenten zur Chefsache erklärt, sich dann aber viel zu wenig um den Fall gekümmert.
Nicht jede Aktion des nur schwer kontrollierbaren Apparats liegt in seiner persönlichen Verantwortung. Chefsache aber sind die Partnerdienstbeziehungen zu allen ausländischen Geheimdiensten, die vielerorts zu den schlimmsten Stützen von Folterregimen zählen.
Natürlich arbeitet jeder Dienst nach dem Motto: "So agieren doch alle." Aber nicht jeder Geheimdienstchef wird danach Außenminister, also Repräsentant eines demokratischen Staates. Klaus Kinkel sind die Souveränität und die Seriosität, die er im jetzigen Amt braucht, abhanden gekommen. Die Vergangenheit holt ihn immer wieder ein.
* 1982 in seinem Dienstzimmer in Pullach.
Von Erich Schmidt-Eenboom

SPIEGEL SPECIAL 1/1996
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