01.02.1999

Stille Flucht aus dem System

Elisabeth Niejahr, 33, ist SPIEGEL-Redakteurin in Bonn.
Jose Pinera ist in diesen Tagen ein gefragter Mann. Mal hält der Harvard-Ökonom und frühere chilenische Arbeitsminister Vorträge in Schweden oder Großbritannien, mal berät er die Regierungen von Hongkong oder Polen, manchmal bereist er sogar die Bundesrepublik. Der Anlaß ist immer gleich: Pinera, 49, hat vorgemacht, was vielen Regierungen noch bevorstehen könnte. Er verordnete seinem Land schon 1981 eine Radikalkur für das staatliche Rentensystem.
Bis dahin funktionierte auch in Chile die Rentenversicherung nach dem Umlagesystem, bei dem eine Generation für die nächste vorsorgt und die Beiträge der Jungen für die Renten der Alten ausgegeben werden. Anfang des Jahrhunderts hatten die Chilenen ihre Sozialversicherung nach deutschem Vorbild konstruiert. Ende der siebziger Jahre stand das System allerdings vor dem Bankrott - vor allem, weil sich viele Interessengruppen schwer finanzierbare Sonderregelungen erkämpft hatten.
Pinera stellte die Altersvorsorge komplett auf ein kapitalgedecktes System um, bei dem jeder, ähnlich wie bei einer Haftpflichtversicherung, für sich selbst vorsorgen muß. In Chile bestimmt der Staat nur noch die Rahmenbedingungen: Er verpflichtet jeden zur Vorsorge, sichert eine niedrige Grundversorgung und bestimmt die Regeln für die Anlagestrategien. Der Rest bleibt privaten Pensionsfonds vorbehalten, zwischen denen jeder Chilene frei wählen kann.
Das System hat zwar auch Schwächen, doch immerhin folgten mittlerweile nicht nur sieben lateinamerikanische Länder dem chilenischen Vorbild, sondern auch Hongkong und Polen. In anderen Ländern wie Schweden und Großbritannien wird der teilweise Umbau nach chilenischem Vorbild heftig debattiert. Pinera hat sich jedenfalls ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: "Vielleicht wird unser neues Rentensystem das erste Sozialmodell, das von Lateinamerika nach Westeuropa exportiert wird, und nicht umgekehrt."
Die Probleme sind in den meisten Industrieländern gleich: Je älter die Menschen werden, desto dringender muß der klassische Generationenpakt zwischen Alt und Jung zur Inventur. Das Umlageverfahren arbeitet nur reibungslos, solange die Wirtschaft wächst und die Rentner gegenüber Arbeitern und Angestellten nicht in der Übermacht sind. Gehen die Renteneinnahmen wegen hoher Arbeitslosigkeit oder wegen des schwindenden Anteils junger Menschen zurück, müssen entweder die Renten sinken oder die Beiträge noch mehr steigen.
Mindestens eines von beidem steht auch der Bundesrepublik bevor, denn die Belastungen für die Rentenversicherung werden zwangsläufig weiter steigen. Kamen in Deutschland im Jahr 1970 auf jeden Rentner noch 5,9 Beitragszahler, so waren es 1980 nur 4,5 - im Jahr 2030 werden es jedoch nur mehr 1,6 sein.
Hinzu kommt, daß die alte Rentenversicherung für einen Arbeitnehmertypus konstruiert wurde, den es immer seltener geben wird: Der männliche Vollzeit-Beschäftigte, der allein eine Familie ernährt und lebenslang den gleichen Job behält, ist längst nicht mehr die Norm. Für die steigende Zahl der Job-Hopper und Teilzeitbeschäftigten, der Langzeitarbeitslosen, geringfügig Beschäftigten und Frauen mit langen Babypausen sichert das System nicht ohne weiteres ein ausreichendes Einkommen.
Doch auch bei den Gutverdienenden wächst der Unmut: Je mehr Deutsche Aktien besitzen und an der Börse Geld verdienen, desto mehr schwindet das Verständnis für die schlappen Leistungen der gesetzlichen Rentenkasse, erscheint die Alterssicherung in kapitalgedeckten Systemen verlockender. Zwar sind die Renditen des Umlagesystems für die heutige Rentnergeneration noch attraktiv, doch Experten und Politiker aller Denkrichtungen bezweifeln, daß dies noch lange so bleibt.
"Das staatliche Rentensystem ist bankrott", sagt deshalb Joschka Fischer, der sich vor seiner Politik-Karriere auch als Taxifahrer und Opel-Fließbandarbeiter durchschlug. Und der neue Arbeitsminister Riester äußerte vor seinem Amtsantritt - damals noch als Vizechef der IG Metall - grundsätzliche Zweifel am System: "Auch das System der sozialen Sicherung muß zukünftig so gestaltet werden, daß es Antworten auf verschiedene Erwerbsbiographien und unterschiedliche Ansprüche geben kann." Und: "Die Realität frißt sich durch die Sozialsysteme durch."
Schließlich verabschieden sich nach und nach immer mehr Beschäftigte auf eigene Faust aus dem System. Etwa 5,6 Millionen Arbeitnehmer entzogen sich nach Schätzungen des Arbeitsministeriums in den vergangenen Jahren ihrer Beitragspflicht und waren in versicherungsfreien Mini-Jobs tätig - notfalls, wider geltendes Recht, sogar in mehreren zugleich.
So bringt sich die Rentenversicherung selbst in eine miserable Lage: Je höher die Beitragslasten sind, desto mehr Mitglieder steigen aus der Zwangsversicherung aus. Je mehr Beitragszahler gehen, desto höher ist die Last derer, die bleiben.
Auch Gutverdienende gehen, wenn sie können. Beinahe unbemerkt hat sich eine kleine Gruppe längst aus dem Umlagesystem ausgeklinkt. Eine halbe Million Ärzte, Apotheker, Architekten, Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sind mit dem Segen des Gesetzgebers ausgestiegen und nutzen berufsständische Versorgungswerke. Die funktionieren nach dem Kapitaldeckungsverfahren und bieten den Mitgliedern entsprechend attraktive Leistungen an.
Auch die Politik macht bei der stillen Flucht aus den Zwangssystemen immer wieder mit. Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis gestattete der Landesbank Schleswig-Holstein, Angestellten-Jobs in Beamtenstellen umzuwandeln, damit Beitragsgeld gespart werden kann. Erst nach massivem öffentlichem Druck nahm sie die Entscheidung zurück.
Gerhard Grandke, Oberbürgermeister der Stadt Offenbach und ebenfalls SPD-Mitglied, läßt sich von solcher Kritik nicht irritieren. Er will 390 seiner Angestellten nur deshalb zu Beamten machen, weil dadurch weniger Beiträge an die Sozialkassen anfallen würden.
Selbst der Verband der Rentenversicherungsträger (VDR) ist da keine Ausnahme: Etwa ein gutes Viertel der Mitarbeiter ist nicht in der gesetzlichen Zwangsversicherung, sondern sichert sich lieber privat ab. Das sei notwendig, heißt es beim VDR, um Spitzenkräfte zu bekommen oder sich gegen Abwerbeversuche zu stärken.
Was nötig wäre, um den Verfall zu stoppen, ist im Prinzip auch den meisten Politikern klar: Die Rentenversicherung müßte wieder zu einem echten Mehr-Säulen-Modell werden, wie es auch Nachbarländer haben, etwa die Schweiz oder die Niederlande - ein Mischsystem aus staatlicher Grundversorgung, Beitragssystem und privater oder betrieblicher Vorsorge.
Eine schnelle Umstellung des Gesamtsystems wie in Chile ist hierzulande ausgeschlossen. Selbst diejenigen, die für einen rigorosen Umbau werben, sehen dafür keine Chancen: "Für Deutschland kann das keiner ernsthaft wollen", sagt der Münchner Ökonomieprofessor Hans-Werner Sinn. "Die Kosten des Übergangs sind einfach viel zu hoch."
Allenfalls in fünfzig Jahren sei das machbar, glaubt auch Norbert Walter, Chefökonom bei der Deutschen Bank. "Die Alternative heißt nicht Kapitaldeckung oder Umlagefinanzierung", sagt Joschka Fischer: "Wir brauchen künftig beides."
Vorbilder gibt es genug. In den Niederlanden zum Beispiel verständigten sich Staat, Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsam über die Altersvorsorge. Der Staat zahlt nur noch eine konstante Mindestrente, die durch Betriebsrenten und privat finanzierte Zusatzrenten ergänzt wird.
"Cappuccino-System" nennen das die Niederländer: Kaffee für alle, die Kosten für die Sahne teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer, das verzierende Kakaopulver obendrauf zahlt jeder selbst. Außerdem wird der Staat als Aufsicht gebraucht, denn die Höhe der Pensionsrückstellungen und die Beitragssätze sind für die Arbeitnehmer und die meisten Betriebe vorgeschrieben.
Das Schweizer Beispiel zeigt, daß auch bei einem Mischsystem der Ausgleich zwischen Gutverdienenden und sozial Schwachen gelingen kann. Erstens zahlt in der Schweiz grundsätzlich jeder Beiträge in einen Pensionsfonds für die Altersvorsorge. Für Beamte, Soldaten oder Freiberufler gibt es keine Ausnahmen.
Zweitens kennt die Schweiz keine Obergrenze für die Beitragssätze. Während in Deutschland bei Einkommen über 8500 Mark die Beiträge nicht mehr proportional zum Gehalt weiter steigen, muß in der Schweiz selbst ein Spitzenverdiener volle 8,4 Prozent des Einkommens einzahlen. Die Gegenleistung ist vergleichsweise mager: Im Ruhestand bekommt er höchstens den Betrag von zwei Mindestrenten - umgerechnet gerade mal 2360 Mark.
Freilich: Ein Umbau der Rentenversicherung bedeutet für die Politiker Machtverlust. Gerade die Rentenkasse hat immer wieder Regierende verlockt, wichtige Interessengruppen zu bedienen. Kein anderes Sozialsystem hat so viel Geld, bei kaum einer politischen Zwangsmaßnahme sind die Folgen erst mit so viel Zeitverzögerung spürbar. Und nur wenige Menschen verstehen, was dort eigentlich vor sich geht.
Überdies sind die Rentner längst eine mächtige Wählergruppe, die nicht durch allzu forsche Reformvorhaben verschreckt werden darf. Im Wahlkampf hatte Kanzler Gerhard Schröder wie auch Parteichef Oskar Lafontaine stets auf arme, alte Witwen mit Renten von rund 900 Mark verwiesen. "Schamlos" sei es, so Lafontaine, solche Renten "zu kürzen" - dabei hätten die Pläne der alten Koalition höchstens zur Folge gehabt, daß die Einkommen der Rentnerinnen nicht so schnell angestiegen wären.
Doch Zahlen über Durchschnittsrenten führen ohnehin meist in die Irre. Hierbei werden nämlich die Minirenten von all jenen mitgezählt, die nur ein paar Jahre Beiträge gezahlt haben, aber deswegen nicht unbedingt schlecht abgesichert sind.
So weist die Statistik auch Ex-Arbeitsminister Norbert Blüm als Kleinrentner aus: Vor seinem Einstieg in die Politik hatte er ein paar Jahre als Werkzeugmacher bei Opel gearbeitet und damit bescheidene Rentenansprüche erworben.
Nach einer Untersuchung von Infratest im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums stehen zumindest Männer mit Renten unter 500 Mark im Monat meist gar nicht schlecht da.
Oft sind es ehemalige Selbständige oder Beamte, die zu Beginn ihrer Laufbahn für ein paar Jahre Rentenbeiträge eingezahlt haben. Ihr durchschnittliches Netto-Haushaltseinkommen liegt bei monatlich 3200 Mark.
Während Politiker ständig über Altersarmut reden, kommen Experten zu einem anderen Ergebnis: Sie sprechen eher von einer "Infantilisierung der Armut". Nach einer Studie des Frankfurter Instituts für Sozialberichterstattung und Lebenslagenforschung sank allein in Ostdeutschland die Armutsquote der über 60jährigen binnen vier Jahren von 4 auf 2,2 Prozent, während sie bei den unter 60jährigen von 4,2 auf 6 Prozent stieg.
Auch der Anteil der über 65jährigen an den Sozialhilfeempfängern liegt unter dem Bevölkerungsschnitt. Mehr als ein Drittel war im vergangenen Jahr jünger als 18 Jahre. Der Darmstädter Ökonomieprofessor und Rentenexperte Bert Rürup sagt es deutlich: "In Deutschland ist Altersarmut zur Zeit kein Problem."
Doch wegen der Ängste der Alten hält selbst der chilenische Radikalreformer Jose Pinera mehr als einen langsamen Umbau in der Bundesrepublik für unmöglich. Schließlich sei das von Bismarck gezimmerte deutsche Sozialmodell einst weltweit als Vorbild gepriesen worden: "Davon kann man sich nicht einfach so verabschieden."
Von Elisabeth Niejahr

SPIEGEL SPECIAL 2/1999
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