29.07.2008

DER KAMPF DER SYSTEMETÖRICHT UND TÖDLICH

Die beiden deutschen Staaten, an vorderster Front ihrer Bündnisse, fochten ihre eigenen Kämpfe gegeneinander aus. Antikommunistische Gruppen, von Geheimdiensten unterstützt, betrieben Subversion und Sabotage, die Stasi entführte ideologische Gegner.
Anfangs waren es noch relativ harmlose Streiche, die Johann Burianek verübte, obwohl er kein dummer Junge mehr war, sondern 37 Jahre alt, gelernter Schlosser, Soldat im Zweiten Weltkrieg und zeitweise sogar Volkspolizist in der neugegründeten DDR.
Mit Gleichgesinnten klebte Burianek 1951 Flugblätter und Plakate mit Schmähungen gegen die SED an Ost-Berliner Häuserwände und Laternenmasten. Aber die Kleisterei genügte den Regimegegnern bald nicht mehr. Bei den kommunistisch gelenkten Weltjugendfestspielen im Sommer legten Burianek und seine Mitstreiter gebogene Stahldrähte, sogenannte Reifentöter, auf der Stalin- und der Schönhauser Allee aus und warfen auf dem Alexanderplatz Stinkbomben in die Menge.
Die nächste Stufe der Eskalation waren Sabotageakte gegen Betriebe, die vom Stromnetz abgekoppelt wurden, oder Sprengstoffattentate auf Telefonverteilerkästen.
Am spektakulärsten war der Plan, eine Eisenbahnbrücke östlich von Berlin in dem Moment in die Luft zu jagen, in dem der "Blaue Express", der Schnellzug nach Moskau, sie passiert.
Vor der Ausführung dieses Anschlags wurde Burianek am 4. März 1952 verhaftet. Zwei mitangeklagte Frauen und vier Männer wurden in einem Schnellverfahren unter Vorsitz von Hilde Benjamin, der berüchtigten späteren DDR-Justizministerin, zu lebenslangen oder langjährigen Haftstrafen verurteilt. Über Johann Burianek, den Rädelsführer, verhängte das Gericht die Todesstrafe, die am 2. August 1952 vollstreckt wurde.
Hass auf die Herrschenden in Ost-Berlin trieb Tausende zu Sabotage und Subversion, meist aufgestachelt und angeleitet von militanten antikommunistischen Organisationen, die - ideell und finanziell unterstützt von westlichen Geheimdiensten - von West-Berlin aus operierten.
Hier, an der Nahtstelle des Kalten Krieges, tummelten sich nicht nur Vertreter von 80 Geheimdiensten. An den Indianerspielen des Kalten Krieges beteiligten sich neben staatlichen Institutionen auch rund 50 Grüppchen und Vereine, die alle nur ein Ziel verfolgten: die DDR zu destabilisieren und das SED-Regime zum Wanken zu bringen, so etwa
* die "Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit" (KgU), der auch der verhinderte Brückenbomber Burianek angehörte,
* der "Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen" (UFJ), der unter anderem "Rechtshilfe für die mitteldeutsche Bevölkerung" anbot, "um deren Freiheitsraum zu erweitern",
* die "Ostbüros" der westdeutschen Parteien, unter denen das der SPD die wichtigste Rolle spielte.
Die SED hielt mit den Spitzeln ihrer Staatssicherheit ("Schild und Schwert der Partei") und einer ausgewachsenen Bürokratie für Agitation und Propaganda dagegen.
Die beiden deutschen Staaten, an vorderster Front ihrer Bündnisse, fochten im Kalten Krieg ihre eigenen Kämpfe gegeneinander aus. Auch nachdem Mitte der fünfziger Jahre Bundeswehr und Nationale Volksarmee gegründet waren, durften sie nicht mit Gewalt aufeinander losschlagen - die großen Brüder USA und Sowjetunion hätten schon Einhalt geboten. So bekämpften sich BRD und DDR ersatzweise verbal und mental, mit Propaganda und Spionen.
Hüben wie drüben wurde befürchtet, die Wühlarbeit feindlicher Agenten und Saboteure könnte die eigene Staatsordnung untergraben, auf beiden Seiten wurden Ängste geschürt.
Die westlichen Imperialisten, behauptete die Ost-Propaganda beispielsweise, würden über den Feldern der DDR Kartoffelkäfer ausstreuen, um die Ernte zu vernichten - die Bio-Waffe war ein bloßes Hirngespinst. Bundesrepublikanische Behörden wiederum warnten vor kommunistischen Verschwörern, die die freiheitliche Demokratie auf leisen Sohlen unterwandern wollten - weshalb die Einfuhr östlicher Politschriften unter Strafe gestellt wurde und der Bezug von DDR-Zeitungen einer Genehmigung bedurfte. Dafür drohte das DDR-"Gesetz zum Schutze des Friedens" für "Boykotthetze" Gefängnis an.
"Bewusste und hysterische Übertreibung der Gefahr", schreibt der westdeutsche Publizist Peter Bender, "herrschte auf beiden Seiten, aber mit einem Unterschied: Die SED-Führer hatten Grund zur Angst, weil sie ihre Herrschaft auf eine schmale Minderheit von Anhängern stützen mussten."
Und so wurde der Kalte Krieg, wie der ostdeutsche Schriftsteller Rolf Schneider urteilt, zu einer "Periode idiotischer Handlungsweisen" - "auf beiden Seiten".
Einfach nur lächerlich waren etwa die Begleitumstände des "Deutschlandtreffens" der Freien Deutschen Jugend (FDJ) 1950 in Berlin. Über die damals noch offenen Sektorengrenzen hinweg sollte fröhlich gefeiert werden. Dazu war ein Lied gedichtet worden, dessen Refrain lautete: "Die Freie Deutsche Jugend stürmt Berlin." Unter den West-Berlinern, die gerade die Blockade überstanden hatten, grassierte die Furcht, die FDJ wolle einen richtigen Bürgerkrieg entfachen.
Der Westen revanchierte sich mit kleinlichen Schikanen. Rund 10 000 westdeutschen FDJlern, die am Deutschlandtreffen teilgenommen hatten, wurde bei der Rückkehr am Grenzübergang Lübeck-Herrnburg eröffnet, sie müssten registriert und ärztlich untersucht werden - nach solchen Massenkundgebungen, erklärte die schleswig-holsteinische Landesregierung, könnten ja Seuchen auftreten.
Nach kleineren Scharmützeln mit der Polizei wurden die Jugendlichen nur oberflächlich von Ärzten kontrolliert. Beide Seiten nutzten die alberne Aktion zur Stimmungsmache: Von "Menschenjagd an der Zonengrenze" sprach die DDR, von kommunistischen Übergriffen gegen Polizisten berichteten die Westmedien. Im Jahr darauf wurde die FDJ im Westen ganz verboten.
Als der Publizist Rainer Hildebrandt, der in der NS-Zeit Kontakte zum Widerstand hatte und später das Mauermuseum am Checkpoint Charlie initiierte, im Sommer 1948 die KgU gründete, hatte er noch nicht lebensgefährliche Spielereien mit Sprengstoffen im Sinn. Vielmehr sammelte er in seiner Grunewald-Villa Nachrichten über politische Häftlinge in der Sowjetzone, aber auch Mitteilungen über Denunzianten, die Mitbürger ins Gefängnis gebracht hatten, oder über die wirtschaftliche und militärische Lage in Ostdeutschland.
In ihren Karteien speicherte die KgU schließlich eine halbe Million DDR-Bürger - was Begehrlichkeiten der amerikanischen Spionageabwehr CIC weckte und zu einer engen Kooperation zwischen Profis und Amateuragenten führte. Dafür musste die KgU nicht mehr um Spenden betteln, sondern wurde finanziell von der US-Regierung ausgehalten.
1951 übernahm der SPD-Politiker Ernst Tillich (der später aus der Partei ausgeschlossen wurde) die Leitung der KgU. Als deren "zentrales Anliegen" bezeichnete der gelernte Theologe die "politische Seelsorge und politische Seelenführung der Menschen, die das stalinistische Joch zu tragen haben". Der Beistand für die Brüder und Schwestern im Osten sah beispielsweise so aus, dass Milchpulver durch den Zusatz von Seife ungenießbar gemacht, im Elektrizitätswerk Eberswalde ein Kurzschluss herbeigeführt, eine Diesellokomotive zum Entgleisen gebracht wurde oder an Güterzügen die Druckluftschläuche durchgeschnitten wurden.
Für die oft dilettantisch organisierte Obstruktion warb die KgU auch viele junge Idealisten an, die den sowjetischen Militärbehörden und der DDR-Staatssicherheit reihenweise in die Hände fielen. Die Nadelstiche gegen die DDR-Oberen waren töricht und bisweilen auch tödlich: Allein die KgU verlor mindestens 113 Mitarbeiter und V-Leute durch Exekutionen.
Dass sich Tausende für die lebensgefährlichen Jobs meldeten, sieht der Hamburger Historiker Klaus Körner im Ausbruch des Korea-Kriegs im Juni 1950 begründet. Der heiße Krieg im Fernen Osten habe eine "geistig-moralische Wende" in Westdeutschland ausgelöst: "Das Gefühl, wieder als Partner gegen den Osten gebraucht zu werden, begünstigte die Ausbreitung einer kämpferisch-reaktionären Grundstimmung."
Als Antwort auf die Zwangsvereinigung von SPD und KPD war bereits 1946 das "Ostbüro" der SPD gegründet worden - auf Initiative des Parteivorsitzenden Kurt Schumacher, für den die Kommunisten nur "rot lackierte Faschisten" waren. Die Parteifiliale sollte Kontakt zu alten Sozialdemokraten in der Sowjetzone halten, Informationen in den Osten schleusen, den Westen über die Verhältnisse im Machtbereich der SED aufklären und Infiltrationen des SPD-Apparats durch Ost-Spitzel verhindern.
Das Ostbüro ließ zum Beispiel in Ost-Berlin Wolfgang Leonhards Buch "Die Revolution entlässt ihre Kinder" verteilen - eine Abrechnung des in den Westen geflohenen Ex-Kommunisten mit seinen einstigen Genossen. Um den Transport über die innerstädtische Sektorengrenze zu erleichtern, hatte man das Buch verkleinert, auf dünnem Bibelpapier gedruckt und mit einem Tarnumschlag ("Karl Marx: Der 18. Brumaire des Louis Bonaparte") versehen.
Eine Sabotageaktion des SPD-Ostbüros im Herbst 1950 löste in Leipzig eine offene Meuterei aus - und Heiterkeit im Westen, als die Urheber bekannt wurden. Die Einwohner der Messestadt machten nämlich das SED-Regime dafür verantwortlich, dass die ohnehin karge wöchentliche Butterration nicht ausgegeben wurde. Tatsächlich aber war Walter Ulbricht an dieser Versorgungspanne unschuldig. Die Butter war den Leipzigern vielmehr von einem West-Berliner Stellwerk aus entführt worden: Das SPD-Ostbüro hatte Frachtpapiere der in ganz Berlin verkehrenden DDR-Reichsbahn nachdrucken lassen, mit gefälschten Zielangaben versehen und in den östlichen Dienstbetrieb eingeschleust. Fünf Kühlwagen mit polnischer Butter, die für Leipzig bestimmt waren, landeten deshalb auf einem Abstellgleis des Rostocker Güterbahnhofs, wo sie sieben Tage herumstanden. Als die Waggons am achten Tag geöffnet wurden, war die Ware verdorben.
Helfer des Ostbüros ließen Wetterballons mit Durchhalteparolen ("Bleibt stark, wir helfen") und Propagandadrucksachen über die innerdeutsche Grenze treiben. Meteorologen hatten zuvor für diese "Luftfrachter der Wahrheit" die günstigsten Windverhältnisse errechnet. Die Zielgenauigkeit war so groß, dass bei einer SED-Kundgebung Flugblätter über dem DDR-Ministerpräsidenten Otto Grotewohl herabregneten. Ohnmächtig zeterte die SED über die "imperialistische Agentenzentrale", gegen deren Schnüffler selbst "die Gangster Chicagos Stümper" gewesen seien.
Die DDR-Staatssicherheit rächte sich auf ihre Weise. Rund 600 verhasste Gegner verschleppte sie gewaltsam von West- nach Ost-Berlin. Eines der prominentesten Menschenraubopfer war der Rechtsanwalt Walter Linse, der sich im "Untersuchungsausschuss Freiheitlicher Juristen" engagiert hatte. Er wurde am 8. Juli 1952 vor seiner Wohnung zusammengeschlagen, in ein Auto gezerrt und in den Ostteil der Stadt entführt. Zwei Tage später demonstrierten 25 000 West-Berliner, unter ihnen der Regierende Bürgermeister Ernst Reuter, für Linses Freilassung. Doch zermürbt von den Verhören im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und im Gefängnis des sowjetischen Geheimdienstes in Karlshorst, gestand Linse den Tatvorwurf der Spionage. Er wurde zum Tode verurteilt, nach Moskau geschafft und dort am 15. Dezember 1953 hingerichtet.
Viele Jahre wurde Linse als ehrbarer Märtyrer des Kalten Kriegs glorifiziert. Doch eine 2007 veröffentlichte Biografie förderte zutage, dass Linse keineswegs immer ein Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit, sondern im "Dritten Reich" NSDAP-Mitglied gewesen war und als Referent bei der Industrie- und Handelskammer Chemnitz von 1938 an jüdische Unternehmen "arisiert" hatte.
Den Propagandakrieg führten Ost und West auch im Äther, freilich mit unterschiedlicher Durchschlagskraft. Während die Informationen und Kommentare des "Rundfunks im amerikanischen Sektor", abgekürzt Rias, in der DDR begierig aufgesogen wurden, hörten nach einer Allensbach-Umfrage 1952 den DDR-Deutschlandsender gerade mal sechs Prozent der Westdeutschen "gelegentlich".
Der Rias betrieb eine "Strategy of Constructive Subversion", wie es im offiziellen US-Handbuch der Psychologischen Kriegführung aus dem Jahr 1958 hieß. Er strahlte nicht nur Mitteilungen der westlichen Agitationsvereine gen Osten aus, sondern bot sich auch als Sammelstelle für Späher-Meldungen an. Berichte aus der DDR, die Besucher beim Sender ablieferten, wurden ans SPD-Ostbüro weitergereicht, das im Gegenzug eigene Erkenntnisse über operative Aktionen des sowjetischen Geheimdienstes dem Sender überließ.
Die SED trachtete danach, diesen "Agentensumpf der Kriegshetzer" auszutrocknen. Störsender erschwerten den Empfang des Rias in der DDR, gezielte Desinformation sollte seine Glaubwürdigkeit untergraben, Stasi-Spitzel wurden planmäßig auf das Personal im Funkhaus angesetzt.
Einer entwendete offenbar das Notizbuch eines Rias-Mitarbeiters mit Namen und Adressen ostdeutscher Zuträger, was im Frühjahr 1955 zur Festnahme von 49 sogenannten Rias-Agenten in der DDR führte. Gegen 5 von ihnen, willkürlich ausgewählt, wurde vor dem Obersten Gericht der DDR ein spektakulärer Schauprozess inszeniert.
Zehn Tage vor der Hauptverhandlung fertigte die Abteilung Staatliche Organe im ZK der SED eine "Hausmitteilung" an den Ersten Sekretär Walter Ulbricht. Der Vermerk fasste den Schlussbericht des Stasi-Untersuchungsführers zusammen: "Die Beschuldigten sind Agenten des Rias und haben durch die Lieferung von Spionageinformationen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Charakters die Durchführung von Sabotage- und Diversionsakten unterstützt und zur Vorbereitung eines neuen Krieges beigetragen."
Auch das "beabsichtigte" Strafmaß für die einzelnen Delinquenten wurde vorgegeben, unter anderem lebenslange Haft für den 29-jährigen Dekorateur Joachim Wiebach. Der SED-Chef zeichnete die Vorlage ab ("Einverstanden/W. Ulbricht"), strich aber das für Wiebach vorgesehene Strafmaß durch und ersetzte es handschriftlich durch den "Vorschlag: Todesurteil". Wiebach wurde weisungsgemäß verurteilt und am 13. September 1955 in Dresden durch die Guillotine enthauptet.
Während die DDR ihren Mythos als antifaschistischer Staat pflegte, versuchten die SED-Agitatoren, die Bundesrepublik als Hort ehemaliger Nazis zu denunzieren. Im März 1957 eröffnete Albert Norden, Ulbrichts Sprachrohr und im SED-Zentralkomitee für Propaganda zuständig, eine Kampagne gegen hochrangige westdeutsche Politiker und Beamte wegen ihrer NS-Vergangenheit. Dies fiel umso leichter, als etliche Altnazis in der neuen Demokratie erstaunliche Karrieren gemacht hatten. Viele Vorwürfe erwiesen sich aber auch als haltlos, weil Norden sich teilweise gefälschter oder verzerrt wiedergegebener Fakten und Dokumente bediente. Immerhin wurde der Bonner Vertriebenenminister Theodor Oberländer 1960 zum Rücktritt gezwungen.
Im Zentrum der SED-Agitation stand Konrad Adenauer. Zwar konnte der Kanzler aufgrund seiner Biografie nicht als Nazi diffamiert werden. Aber stereotyp wurde er als "Kriegshetzer", "Monopolkapitalist" oder "Kanzler der Börsenjobber" beschimpft. "Ulbrichts Ressentiments gegen Adenauer", meint der Berliner Historiker Gunter Holzweißig, "erklären sich nicht zuletzt aus der ihn zutiefst demütigenden Nichtbeachtung durch den Bundeskanzler."
Im Juni 1962 beriet der SED-Chef mit anderen hohen Funktionären über die "Weiterführung der Kampagne gegen die Bonner Ultras". Jetzt müsse, appellierte Ulbricht an die Genossen, "täglich die Kampagne geführt und entwickelt werden, dass die Adenauer-Ära zu Ende geht". Binnen Jahresfrist müsse der Rücktritt des mittlerweile 86-jährigen Bonner Regierungschefs erzwungen werden, und "wenn es so weit ist, muss für alle Welt klar sein, dass er von uns gestürzt wurde".
Mit seiner zeitlichen Prognose lag Ulbricht ziemlich richtig: Im Oktober 1963 trat der Kanzler ab - freilich nicht als Opfer der SED-Propaganda, sondern weil die christlich-liberale Koalition in Bonn des Alten überdrüssig geworden war. F
Von Norbert F. Pötzl

SPIEGEL SPECIAL Geschichte 3/2008
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