Urheberrecht: Wem gehören die Gedanken?
Erst waren es die Musiker, dann die Schriftsteller, die aufbegehrten gegen die Umsonstkultur im Netz. So berechtigt ihre Angst auch ist: Das Internet hat eine neue Rechtswirklichkeit geschaffen, gegen die nur ein neues Urheberrecht ankommt.
Alles wird gut. Clemens Rasch, 53, ein schlaksiger, strubbelköpfiger Rechtsanwalt, sitzt in seinem Büro mit Blick auf die Hamburger Außenalster, Segel blähen sich im Frühlingswind. Er zeigt sich zufrieden: Die Piraten, da draußen im Netz, "die sind nur noch eine Minderheit".
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Rasch ist der Buhmann der Gemeinde, er verfolgt im Auftrag der vier größten Musikkonzerne Urheberrechtsverletzungen in Peer-to-Peer-Tauschbörsen - ein reines Massengeschäft. Er spricht von "Wirkungswellen", die seine Abmahn-Kaskaden im Netz auslösten, von "gefühlter Kontrolldichte", die "wie in Supermärkten" bei den Usern das schlechte Gefühl auslösten, sie würden überwacht.
Das schlechte Gefühl ist das Gute daran. "Generalprävention" nennen das die Juristen, und Rasch rechnet vor: "Die Generalprävention wirkt in Deutschland gegen Netzpiraterie besser als in den meisten anderen europäischen Ländern." 40-mal so hoch sei die Zahl der illegalen Downloads in Großbritannien, viermal so hoch selbst im braven Österreich.
Das schlechte Gefühl, das Anwälte wie Rasch in Deutschland verbreiten, hat dazu geführt, dass die Zahl der User, die sich rechtmäßig im Netz mit Musik bedienten - etwa bei iTunes - 2011 die Zahl der Nutzer von illegalen Angeboten deutlich überstiegen hat.
Ist das die Lösung für das Problem, das mittlerweile Autoren und Musiker zu verzweifelten Appellen, Protesten und manchmal sogar auch zu Beschimpfungen ihres Publikums treibt? Wie lässt sich sicherstellen, dass das Publikum im Netz für Kunstgenuss, Erbauung und Unterhaltung zahlt? Sind die Urheber und ihre Verwerter der um sich greifenden Piratenmentalität der Netzgemeinde hilflos ausgeliefert? Soll im Netz die Freiheit der Meere gelten?
"Wir sind die Urheber", rufen die Autoren in ihrem Manifest, das sie vor wenigen Tagen als Hilferuf veröffentlichten. Kann der nette Anwalt ihnen helfen?
Nichts wird gut. Auch unter Juristen und Rechtspolitikern, die den Piraten fernstehen, wachsen die Zweifel, ob sich das Urheberrecht dadurch retten lässt, dass man nur heftig genug darauf pocht. "Die Geschichte des Urheberrechts ist die Geschichte seiner permanenten Anpassung an neue Technologien", verkündete die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, "für alle technischen Neuerungen - von der Schallplatte über den Rundfunk bis zum Computerprogramm - hat der Gesetzgeber Lösungen gefunden."
Nun ist wieder eine fällig: Das Urheberrecht habe "mit der Entwicklung der Medienwelt nicht Schritt gehalten", heißt es im Bericht der Internet-Enquetekommission des Bundestags vom November 2011. Der "Akzeptanzverlust des Urheberrechts", so das Resümee, führe zu der "Frage, ob eine Fixierung des Urheberrechts auf den Schöpfer weiter sachgerecht ist oder eine eher am Ausgleich unterschiedlicher Interessen orientierte Konzeption vorzugswürdig erscheint".
Kein Autor und kein Musiker soll um seine angemessene Entlohnung fürchten. Doch Nachdenken über eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Urhebern und Netzpublikum tut not. Denn nur noch mit unverhältnismäßigem Aufwand und ständigem Verfolgungsdruck lässt sich das Urheberrecht von Musikern, Filmemachern, Autoren in der Welt digitaler Kommunikation durchsetzen.
Im Dschungel des weltweiten Netzes scheitern am Ende die Vollstrecker einer jahrhundertealten Urheberrechtsordnung. Die neuen Methoden, geistige Güter rund um den Erdball zu verteilen, sind so schnell, so billig und so effektiv, dass die Rechtsordnung der alten, der analogen Welt sich als zu langsam, ja oft genug als Behinderung erweist.
Die berechtigten Interessen der Urheber im Netz der unbegrenzten Möglichkeiten zu schützen erfordert Vorkehrungen, Eingriffe und Überwachungsmaßnahmen, die nicht nur die Idee des freien Netzes, sondern nach und nach auch die Substanz eines liberalen Rechtsstaats in Mitleidenschaft ziehen.
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