Die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit erwägt, die Software für das Arbeitslosengeld II vollständig neu entwickeln zu lassen. Grund sind die zahlreichen Fehler im existierenden Computerprogramm, über die eine Krisenrunde aus Vertretern von Bundesagentur, Wirtschaftsministerium und Kommunalverbänden vergangenen Dienstag in Berlin beriet. Demnach sind zu den bereits bekannten Computerproblemen in den vergangenen Wochen zahlreiche neue Schwierigkeiten hinzugekommen, so dass die Nürnberger Agenturzentrale die Software inzwischen als "nicht mehr wartungs- und entwicklungsfähig" einstuft. Zum Beispiel führen die Jobcenter derzeit monatlich bis zu 25 Millionen Euro zu viel an Krankenkassenbeiträgen ab, weil das Programm wichtige Berechnungsgrundlagen nicht korrekt verarbeitet.
Zudem musste die Behörde einräumen, dass eine verbesserte Software-Version nicht wie geplant in diesem, sondern erst im nächsten Jahr aufgespielt werden kann. Für rund 60 Verwaltungsvorgänge müssen die Sachbearbeiter deshalb weiterhin auf Behelfslösungen zurückgreifen; wollen sie etwa Sanktionen für Arbeitsunwillige verhängen oder Darlehen an Bedürftige vergeben, können sie dazu nicht das eigentlich vorgesehene Computerprogramm nutzen. Um die Probleme zu beheben, will die Krisenrunde nun bei einem Experten- Workshop unmittelbar nach der Bundestagswahl grundlegende Alternativen debattieren: Entweder sollen angepasste Computerprogramme für jede der rund 350 Arbeitsgemeinschaften erstellt oder eine neue bundesweite Zentral-Software erarbeitet werden. Der Programmhersteller T-Systems will an der Weiterentwicklung der Software dagegen festhalten und die aufgetretenen Mängel so schnell wie möglich abstellen.
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© DER SPIEGEL 36/2005
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