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Ausgabe 28/2006
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08.07.2006
 

Afghanistan-Befehl des Verteidigungsministers stößt auf Ablehnung

Nach einer Reihe von Anschlägen auf die Bundeswehr in Afghanistan hat in Berlin eine Debatte über die Zukunft der Mission am Hindukusch begonnen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnt Forderungen aus der Unionsfraktion ab, die Mandate für die Isaf-Friedensmission und den Anti-Terror-Kampfeinsatz ("Operation Enduring Freedom") zusammenzulegen, die beide im Herbst vom Bundestag verlängert werden müssen. Auch die Oppositionsparteien FDP und Grüne sind dagegen – aus Sorge, die Deutschen könnten als Besatzer empfunden werden und noch mehr in Bedrängnis kommen. Dieser Tendenz hat Jung allerdings schon Vorschub geleistet. Sein Befehl, die Truppe dürfe sich sicherheitshalber nur noch in gepanzerten Fahrzeugen bewegen, stößt vor Ort auf Vorbehalte, wie der Bundestags- Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) und Abgeordnete der FDP-Fraktion vergangene Woche in Afghanistan erfuhren. Wenn es dabei bleibe, warnten Offiziere, machten die auf engen Kontakt zur Bevölkerung angewiesenen Wiederaufbauteams "keinen Sinn mehr". "Der Schwerpunkt darf aber nicht von Wiederaufbau und Stabilisierung in Richtung Kampf verlagert werden", warnte die Liberale Birgit Homburger. Jüngsten Forderungen von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer, die Partner-Länder sollten wegen der vermehrten Kämpfe mit den Taliban mehr Truppen schicken, mag Jung indes nicht folgen.

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