EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihre neuen Telekommunikationsvorschriften in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL vehement verteidigt. Mit den neuen Regelungen, die am Dienstag vorgestellt werden und unter anderem die Schaffung einer EU-Regulierungsbehörde für Telekommunikation vorsehen, so Reding, werde keine neue Bürokratie aufgebaut. Im Gegenteil: Man brauche die kleine EU-Aufsichtsbehörde, so die Kommissarin, um den europäischen Telekommunikationsmarkt „zu revolutionieren“, um „Bremsklötze“ zu beseitigen und mehr Wettbewerb zu schaffen. Konkret will Reding dazu „von 18 bislang regulierten Teilmärkten 11 in die Freiheit“ entlassen. Veränderungen soll es nach Willen der luxemburgischen Kommissarin auch bei der Vergabe von Frequenzen geben, die heute von Radio- und Fernsehanbietern genutzt werden. Wie Reding im SPIEGEL-Interview ausführte, würden durch die Digitalisierung der Programme zahlreiche dieser Frequenzen demnächst frei. „Ich möchte“, dass diese „digitale Dividende für neue Dienste eingesetzt wird, wie zum Beispiel für ein breitbandiges mobiles Internet“, forderte Reding.
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© DER SPIEGEL 46/2007
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