Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, will in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und die Bundesrepublik in die Vollbeschäftigung zurückführen. Diese ehrgeizigen Ziele sind Teil seines "Deutschland- Plans", das dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL vorliegt und dessen Grundzüge Steinmeier am Montagnachmittag in einer Rede im Alten Stadthaus in Berlin vorstellen wird. In dem 67-seitigen Papier schreibt Steinmeier: "Wir zeigen, wie Deutschland mit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann." Weiter heißt es: "Bis 2020 wollen wir die Arbeitslosigkeit besiegen."
Zwei Millionen Arbeitsplätze sollen in der Industrie durch den sparsameren Einsatz von Energie und Rohstoffen sowie die Förderung grüner Schlüsseltechnologien entstehen, unter anderem im Bereich der Elektromobilität. Unter ihm als Kanzler werde Deutschland zum "Silicon Valley umweltschonender Industrieproduktion", kündigt der amtierende Vizekanzler an. Eine Million neue Jobs verspricht Steinmeier in der Gesundheitswirtschaft, wo er mehrere hunderttausend Stellen für Krankenund Altenpflege bereitstellen will. Eine halbe Million neue Arbeitsplätze sollen in der Kreativwirtschaft entstehen, eine weitere halbe Million in den sonstigen Dienstleistungen und im Handel.
Steinmeier will als Bundeskanzler zudem eine "Allianz für den Mittelstand" gründen, angesiedelt im Bundeskanzleramt, bei der Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken an einen Tisch geholt werden sollen, um Branchen- und Beschäftigungsstrukturen zu sichern und die Kreditklemme zu bekämpfen. So soll unter anderem ein staatlicher Kreditmediator im Kanzlerauftrag zwischen Banken und Unternehmen vermitteln. Zugleich will Steinmeier die Rolle der staatlichen KfW stärken und eine Task- Force gegen die stockende Geldversorgung einrichten.
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© DER SPIEGEL 32/2009
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