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16.01.2010

Sozialdemokraten wollen künftig stärker um die Wähler der Piratenpartei werben. "Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und eine dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen", kritisiert Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken. Gemeinsam mit einem Vertreter der Bundestagsfraktion soll er künftig die Arbeit eines Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren. Der Kreis soll die Arbeit des Online-Beirats fortführen, der sich vor der Bundestagswahl aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Netzsperren-Gesetz aufgelöst hatte. Wie im Beirat sollen laut Böhning beim Gesprächskreis Netzpolitik wieder Szenegrößen wie der Blogger Sascha Lobo vertreten sein. Das Gremium dürfe nicht nur beratende Funktion haben, sondern eigenständig Positionen entwickeln und veröffentlichen können. "Die SPD hat in den vergangenen Jahren die Logiken des Internets nicht verstanden", sagt Böhning. Dabei gehe es nicht nur um den "Fehler, dass wir die rechtlichen Regeln der Offline-Welt einfach auf die Online- Welt übertragen wollten". Es handele sich auch um ein kulturelles Problem: Die "Diskursfähigkeit" der Partei sei "generell unterentwickelt".