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10.07.2010

Schleswig-Holstein und das Bundesumweltministerium streiten über Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke. In der vergangenen Woche hat das CDU/FDP-regierte Bundesland die Teilnahme an einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe aufgekündigt, in der seit Jahresbeginn darüber beraten wird, wie die Reaktoren im Falle längerer Laufzeiten nachgerüstet werden sollen. Das Ziel, übergeordnete Anforderungen zu definieren, "ist allerdings nicht erreicht worden", heißt es in einem entsprechenden Brief aus Kiel. Stattdessen würden "Einzelmaßnahmen auf einem kleinsten gemeinsamen Nenner" diskutiert und alle Anlagen als weitgehend gleich sicher dargestellt. "Dies ist eine Wertung, die sicherheitstechnisch so nicht zutreffend ist." Offenbar gehe es darum, ein Ranking der Meiler zu vermeiden. Eine weitere Beratung mache hingegen nur Sinn, wenn der Bund ein "geschlossenes, anspruchsvolles" Konzept vorlege, wie die Sicherheit der Anlagen bei längeren Laufzeiten verbessert werden könne. Nach den Vorstellungen im Bundesumweltministerium reicht es hingegen offenbar, ältere Reaktoren auf den Stand der jüngeren Anlagen zu bringen, die Ende der achtziger Jahre an das Netz gingen. So dürfte unter anderem der Meiler im schleswig-holsteinischen Brokdorf weitgehend unverändert weiterlaufen, klagt die Atomaufsicht in Kiel. Sie hingegen hält umfangreiche Nachrüstungen der 24 Jahre alten Anlage für notwendig – und hoffte bislang, diese Maßnahmen im Zuge einer Laufzeitverlängerung durchsetzen zu können.