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AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 8/2008

Scholz will Jobangebote für Arbeitslose binnen zwölf Monaten

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat der staatlichen Jobvermittlung ehrgeizige Ziele gesetzt. "Wir sollten erreichen, dass jeder Bürger, der seinen Arbeitsplatz verliert, sicher sein kann, dass er in spätestens zwölf Monaten einen neuen hat", sagte er in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL. Der bisherige Umbau der Nürnberger Arbeitsagentur sei ein enormer Fortschritt, trotzdem stehe die Behörde im internationalen Vergleich noch nicht an erster Stelle, sagte Scholz weiter. "Ich will erreichen, dass die Arbeitsvermittlung innerhalb der nächsten zehn Jahre zur leistungsfähigsten öffentlichen Verwaltung unseres Landes wird."

Der Arbeitsminister kündigte an, das unübersichtliche deutsche Arbeitsrecht neu ordnen zu wollen. "Es gibt das Konzept der Bertelsmann-Stiftung für ein neues Arbeitsvertragsgesetz", sagte er. "Das würde den heutigen Wirrwarr durchschaubarer machen, ohne das geltende Recht zu Lasten von Arbeitnehmern oder Arbeitgebern zu verändern."

In der Diskussion um eine staatliche Schuldenbremse stellte sich Scholz auf die Seite von Finanzminister Peer Steinbrück. "Das Prinzip der effektiven Begrenzung der Verschuldung ist ein durch und durch fortschrittliches Konzept, weil es ein Stoppsignal setzt gegen die unseriösen Steuersenkungsversprechen der Konservativen", sagte Scholz. "Es ist links, für eine vernünftige Schuldenbremse einzutreten."

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© DER SPIEGEL 8/2008
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