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AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 45/2011

Überwacht Syrien Protestbewegung mit deutscher Technik?

Der syrische Geheimdienst setzt bei der Überwachung der Protestbewegung im Land offenbar auch auf Technik der Firma Utimaco aus Oberursel. Das Unternehmen verwies auf Anfrage am Freitag darauf, keine Produkte direkt an die syrische Telekom verkauft zu haben. Man habe die italienische Firma Area beliefert, mit der man seit Jahren zusammenarbeite. Dass diese an das Assad-Regime weiterverkauft habe, könne man nicht bestätigen. Utimaco bemühe sich derzeit bei den Italienern um Klärung, an welche Endkunden Area geliefert habe und ob die Ausfuhrbestimmungen eingehalten worden seien. Bis dahin, so das Unternehmen, habe man die Zusammenarbeit mit Area gestoppt. Hacker hatten in den vergangenen Wochen bereits aufgedeckt, dass bei der syrischen Telekom unter anderem amerikanische Überwachungstechnik im Einsatz ist. Über die Verwendung von Utimaco-Ausrüstung berichtete am vergangenen Freitag der Wirtschaftsdienst Bloomberg unter Berufung auf Unterlagen und Insider. Der Linken-Bundestags abgeordnete Andrej Hunko hatte schon vor 14 Tagen die Bundesregierung nach Exporten deutscher IT-Firmen in Diktaturen und autokratische Regime gefragt und Utimaco benannt. "Diese Überwachungstechnik ist ein zentraler Teil der Repression in vielen Staaten, deshalb brauchen wir dafür endlich eine effiziente Ausfuhrkontrolle", sagt Hunko.

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© DER SPIEGEL 45/2011
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