"Afrika-Initiative" von Entwicklungshilfeminister Niebel in der Kritik

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gerät wegen der "Afrika-Initiative" seines Ressorts in die Kritik. Das Vorhaben, das die Verständigung zwischen Deutschland und dem afrikanischen Kontinent fördern soll, kostet acht Millionen Euro – doch laut mehreren Gutachten ist der Erfolg fraglich. Im Mittelpunkt der Kritik steht der Verein Stiftung Partnerschaft mit Afrika e.V., der an dem Projekt maßgeblich beteiligt ist. Wegen Mängeln bei der Buchführung und beim Controlling sei der Verein nicht in der Lage, "eine ordnungsgemäße finanzielle Abwicklung des Zuschusses zu gewährleisten", schreibt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers in einem internen Gutachten. Den Vorwurf bestreitet das Entwicklungsministerium: Weil die Vereinsmitarbeiter große Erfahrung hätten, seien "Risiken durch eine Förderung nicht zu erkennen".

Doch auch im Auswärtigen Amt wird die Initiative scharf kritisiert. Die Bundesregierung versäume es, die betroffenen Länder ausreichend in die Planungen einzubinden, und zeige damit ein Verhalten, wie sie es "ansonsten in Sachen ,gute Regierungsführung' bei anderen" kritisiere, sagt ein hochrangiger Diplomat.

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