Europäischer Rechnungshof: Ausbildung der afghanischen Polizei durch EUPOL zu teuer und ineffizient


Die afghanische Polizei ist auf absehbare Zeit nicht in der Lage, für Sicherheit in dem zentralasiatischen Land zu sorgen. Zu diesem Ergebnis kommt der Europäische Rechnungshof in seinem Bericht über die Polizeiausbildungsmission der Europäischen Union EUPOL in Afghanistan. "Die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Polizeitruppe sind noch nicht gegeben. Die langfristige Nachhaltigkeit der Ausbildungs- und Anleitungsergebnisse von EUPOL ist daher gefährdet", heißt es darin. Insbesondere moniert der Rechnungshof, dass nahezu ein Drittel der etwa 400 Millionen Euro, die der EUPOL-Einsatz von 2007 bis Ende 2014 kostete, für die Sicherheit des eigenen Personals ausgegeben wurde. Zudem sei die erforderliche Einsatzstärke "erst mit großer Verzögerung erreicht" worden. "In den meisten Provinzen konnte EUPOL nicht genügend Mitarbeiter einsetzen, um ihren Auftrag angemessen erfüllen zu können." Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europäischen Parlament, Ingeborg Gräßle (CDU), fordert daher eine grundsätzliche Überprüfung derartiger Missionen. "Ein Drittel der Kosten für die Sicherheit und der Rest für die Leute der EU – solche Missionen gehören dichtgemacht."



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