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BND speichert Datenverkehr aus Krisenregionen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) speichert am Horchposten im bayerischen Bad Aibling den gesamten Datenverkehr der von ihm in Afghanistan, Somalia und dem Nahen Osten angezapften Verbindungen. Wie aus als "geheim" eingestuften Papieren der Bundesregierung hervorgeht, die der SPIEGEL einsehen konnte, betrifft dies "jegliche Art von Kommunikation: Telefonie, Internetnutzung, E-Mail, GPS-Datenverarbeitung etc.". In der Regel werden Informationen sieben Tage lang gespeichert. In dieser Zeit bereiten IT-Spezialisten die Rohdaten für die elektronische Auswertung auf. Da es bei Übertragungen aus Afghanistan nach Bad Aibling wiederholt zu Fehlern kam, richtete der BND zudem vor Ort "Pufferzeiten" ein.

In Kabul bleiben die Daten 14 Tage lang auf den Servern, in Masar-i-Scharif für sechs Wochen. In Bad Aibling arbeiten BND und der US-Geheimdienst NSA eng zusammen. Je nach Zählweise, so heißt es, verwende der deutsche Auslandsgeheimdienst "15 bis 20 funktional unterschiedliche Systeme", die von der NSA stammen. Die Amerikaner wiederum übergeben eigene Suchbegriffe – etwa Telefonnummern, E-Mail-Konten und IP-Adressen von Zielpersonen – an die Auswerter des BND. Die NSA erhält "die hieraus resultierenden Telekommunikationsverkehre". Martina Renner, Linken-Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss, kritisiert das Vorgehen des BND als "verfassungswidrige Massenüberwachung im Ausland".

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