Bundesbank hat Vorbehalte gegen Bankenaufsicht

Die Bundesbank macht nach einem Bericht des Hamburger Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL erhebliche Vorbehalte gegen die geplante Europäische Bankenunion geltend. Dem Projekt fehle "eine dauerhaft tragfähige Rechtsgrundlage", monierten die Juristen der Frankfurter Währungsbehörde nach einer ersten Prüfung der Ergebnisse des Brüsseler EU-Gipfels aus der vergangenen Woche. So blieben die Verantwortlichkeiten in der Bankenaufsicht letztlich ungeklärt, neue Gremien wie der geplante Vermittlungsausschuss zwischen Bankenaufsicht und EZB-Rat seien europarechtlich nicht ausreichend abgesichert.

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