Bundesbank will Bankenaufsicht komplett übernehmen

Zwischen Bundesregierung und Bundesbank bahnt sich ein Konflikt um die Finanzaufsicht an. Wie die Europäische Zentralbank (EZB) auf europäischer Ebene, so möchte die Bundesbank künftig allein zuständig sein für die Kontrolle der Kreditinstitute in Deutschland. Die Bundesregierung hingegen plant bei der anstehenden Novelle des Gesetzes über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, die bisherige Arbeits teilung zwischen Bundesbank und der feder führenden Bankenaufsichtsbehörde BaFin beizubehalten. Vertreter des Finanzministeriums zeigten sich aber offen dafür, die Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode bei der Bundesbank zu konzentrieren. Die neuen Wünsche der Bundesbank kommen einem Kurswechsel gleich. Bislang hatten es die Frank furter Notenbanker stets abgelehnt, die komplette Bankenaufsicht zu übernehmen. Sie fürchten um ihre Unabhängigkeit, wenn sie in Fragen der Banken aufsicht dem Bundesfinanzministerium rechenschaftspflichtig wären.

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