Ministerien uneins über energieintensive Unternehmen

Bei der Energiewende hakt es. Hintergrund ist eine langanhaltende Ressortabstimmung zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium. Konkret geht es um die Frage, wie Unternehmen mit hohem Strombedarf künftig entschädigt werden, die bereit sind, ihre Produktion vorübergehend einzustellen, um das Stromnetz zum Beispiel an kalten Wintertagen zu entlasten. Das Wirtschaftsministerium fordert eine höhere Kompensation als das Umweltministerium. Bisher beruht eine Entschädigung auf individuellen Absprachen zwischen Unternehmen und Netzbetreibern. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte schon für Ende vergangenen Jahres eine Verordnung angekündigt. Angestrebt wird nun vom Ministerium ein Inkrafttreten der Verordnung erst Anfang kommenden Jahres. Das ergab eine kleine Anfrage der Grünen an die Bundesregierung. Grünen- Energieexperte Oliver Krischer glaubt, dass mit einer hohen Vergütung falsche Anreize für die Industrie geschaffen werden: "Herr Rösler plant offenbar, aus der Energiewende ein Subventionsprogramm für die deutsche Wirtschaft auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher zu machen."

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