Opposition kippt Annette Schavans Pläne, Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei Wissenschaftsprojekten zu erleichtern
Pläne von Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei Wissenschaftsprojekten zu erleichtern, stehen vor dem Aus. Die SPD-geführten Länder haben sich darauf geeinigt, am kommenden Freitag im Bundesrat das schwarz-gelbe Vorhaben zur Lockerung des sogenannten Kooperationsverbots abzulehnen. Mit einem Nein wäre Schavans Initiative geplatzt, mit der Hochschuleinrichtungen von überregionaler Bedeutung auch langfristig vom Bund unterstützt werden dürften. Die SPD lehnt die Gesetzesänderung ab, weil sie sich lediglich auf den Wissenschaftsbereich beschränkt. Es sei außerdem "erforderlich, den Bildungsbereich jenseits der Hochschulen zu unterstützen", sagt Hamburgs Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt.
