SPD fordert Berufsverbot für korrupte Ärzte

Angesichts der jüngsten Organspendeskandale fordert die SPD, korrupte Ärzte mit härteren Strafen zu belegen. "Ärzte, die aus persönlichem Gewinnstreben gegen Regeln verstoßen haben, dürfen nicht mehr als Ärzte tätig sein", sagt Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Diejenigen Mediziner, die ihre Patienten auf Wartelisten höher ein gestuft hätten, sollten zumindest ihre Zulassung für die Transplantationsmedizin verlieren. Unabhängig von Steinmeiers Forderung wird das Bundesgesundheitsministerium von Daniel Bahr (FDP) noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben. Damit soll geklärt werden, "ob und welche Änderungen in den bestehenden Straf- und Bußgeldnormen sowie den berufsrechtlichen Regelungen der Bundesärzteordnung und den Berufsgesetzen der Länder notwendig sind", um Verstöße zu sanktionieren.

Steinmeier dringt zudem darauf, das System der Organspende zu reformieren. Die Zahl der kleinen Transplantationszentren will er reduzieren, um schädlichen Wettbewerb zu unterbinden. Die Boni für Transplantationen sollen abgeschafft werden. Der Politiker hatte im August 2010 seiner Ehefrau eine Niere gespendet.

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