AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 18/2018

Giftige Raffinerierückstände Wie der Ölkonzern BP jahrelang mit einer Lüge durchkam

Über Jahre deklarierte der Ölkonzern BP giftige Raffinerierückstände als harmloses Industriegut. Die zuständige Aufsichtsbehörde ließ das durchgehen.

BP-Raffinerie in Gelsenkirchen: "Keine besonderen Wirkungen oder Gefahren bekannt"
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BP-Raffinerie in Gelsenkirchen: "Keine besonderen Wirkungen oder Gefahren bekannt"


Am Landgericht Bochum ist ein Umweltverfahren anhängig, bei dem manchen Beobachter das Gefühl beschleicht, in einem Entwicklungsland zu leben.

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Heft 18/2018
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Es geht um illegale Müllentsorgung mitten in Deutschland. Um giftige Raffinerierückstände, die umdeklariert und durch die Republik kutschiert wurden - und am Ende als vermeintlich harmlose Rußpellets auf einer Deponie landeten. Es geht um Zehntausende Tonnen "Sauzeug", wie der Richter es nennt. Als Hauptverdächtige hat die Bochumer Staatsanwaltschaft zwei Männer angeklagt: einen Müllmakler aus Gahlen und einen Abfalljongleur aus Bottrop, der erst seinen Suizid vortäuschte, dann aber in Namibia aufgegriffen wurde und nun in Untersuchungshaft sitzt.

Warum die Ermittler nur die beiden und ein paar kleine Kumpane ins Visier nahmen, bleibt das Geheimnis der Staatsanwaltschaft. Der Vorsitzende Richter Markus van den Hövel zumindest verstand es nicht.

Er bohrte tiefer, stieß auf Ungereimtheiten und sagte im März mit Blick auf den Mann aus Gahlen, wie schwer es ihm falle, nur über ihn zu verhandeln "und alle anderen unberührt zu lassen".

Mit "alle anderen" meinte Hövel wohl auch den britischen Ölkonzern BP und dessen Ruhr Oel GmbH in Gelsenkirchen. In der dortigen Raffinerie, in der aus Rohöl Benzin gewonnen wird, fällt das schwarze Gemisch bis heute an - giftiger Ruß, der mithilfe von Öl zu Pellets oder Klumpen gebunden wird, 30.000 Tonnen im Jahr. Neben BP hatte Hövel offenbar auch zwei andere Verfahrensbeteiligte im Blick: die für das Werk zuständige Bezirksregierung Münster und die Bochumer Staatsanwaltschaft, die seit Jahren von der Sache weiß.

Hövels Akribie hat dazu geführt, dass hinter dem Ölpellet-Fall die Abgründe eines riesigen Umweltskandals sichtbar werden. Riesig auch deshalb, weil ziemlich genau zu erkennen ist, wie lax Konzernmanager mit Umweltvorschriften umgingen, wie naiv eine Aufsichtsbehörde dies abnickte und wie tatenlos die Ermittler zuschauten.

Gelsenkirchen, Ortsteil Scholven: Geköchelt und hydriert wird hier schon seit Mitte der Dreißigerjahre. Getrieben vom Autarkie-Wahn der Nazis gelang es sogar, aus Steinkohle synthetisches Benzin zu gewinnen. Nach dem Krieg wurde mit der Verarbeitung von Rohöl begonnen. Scholven umgab nun die typische Chemiekulisse mit einem Gewirr aus silbernen Rohrleitungen und Schloten, aus denen Flammen züngelten. Der Energiekonzern Veba, der den Komplex in den Siebzigerjahren übernahm, herrschte nicht nur über die Raffinerie, sondern auch über das benachbarte Steinkohlekraftwerk. Das war praktisch, denn die rußigen Rückstände, deren typischer Geruch sich über Scholven legte, häuften sich, wurden zum Problem. Anfang der Siebzigerjahre gelang es, die Pampe mit viel Öl zu binden. Wenn der giftige Brei nicht verklumpte, konnte er zu pastillengroßen Pellets geformt werden, die im benachbarten Kraftwerk verfeuert wurden - alles abgenickt vom damaligen Gewerbeaufsichtsamt.

So wäre es, in gegenseitigem Einvernehmen, wohl noch lange weitergegangen. Doch 2009 brach die Konjunktur ein, der aus der Veba hervorgegangene E.on-Konzern musste den Betrieb des Kraftwerks drosseln und hatte kaum mehr Verwendung für die Pellets aus der Raffinerie, die inzwischen BP betrieb.

Bei dem Ölmulti, berichtete ein zuvor wegen Korruption verurteilter früherer Mitarbeiter jetzt vor Gericht, habe damals hektische Betriebsamkeit eingesetzt. Eine Taskforce sollte Wege finden, die Pellets günstig loszuwerden. Doch das war nicht einfach: Auf dem Sicherheitsdatenblatt dazu prangte ein Totenkopf. Das Material sei umweltgefährdend und könne "Krebs erzeugen", so der Gefahrenhinweis.

Probleme bereiteten speziell die verklumpten Pellets, denn für diese Sorte gefährlichen Abfalls gab es keine Verwendung, nicht mal im Kraftwerk. Die Entsorgungskosten dafür, so der Taskforce-Leiter, würden "explodieren", die nötige Verbrennung in Sondermüllanlagen taxierte er auf 600 Euro pro Tonne und rund 20 Millionen Euro im Jahr. Sein Bericht aus dem Juni 2009 trägt den Titel "Reduzierung Pelletskosten".

Bei BP schien nun eine Phase großer Kreativität einzusetzen. Das Management habe sich entschlossen, so der Ex-Mitarbeiter vor Gericht, den Abfall zum Produkt aufzuwerten. Zu ungefährlichem Industrieruß, zu "schwarzem Gold", wie ein anonymer Hinweisgeber die Aufsichtsbehörde in Münster bereits im Juni 2010 warnte.

Dazu mussten allerdings die Abfallbezeichnungen geändert werden, und auch ein entschärftes Datenblatt musste her. Die Sache schien zu klappen: Der Konzern schloss Verträge mit dem nun angeklagten Gahlener Müllmakler, und über einige Umwege landete der giftige Abfall dann dort, wo er nie hingedurft hätte: auf einer Deponie in Hünxe. Etwa tausend Lkw-Ladungen, manche Beteiligte sprechen von über 10.000 Ladungen, wurden dort vergraben, mindestens 30.000 Tonnen. Die ölige Essenz sickert langsam Richtung Grundwasser. Man könne auf die Idee kommen, so Richter Hövel, dass sich da jemand "aus der Verantwortung stehlen wollte".

Auf Fragen dazu reagiert BP entrüstet. Die Taskforce habe zu keinem Zeitpunkt das Ziel verfolgt, Rußpellets umzudeklarieren, lässt eine Sprecherin wissen. Man habe vielmehr versucht, den Herstellungsprozess so zu verändern, dass sich die Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit reduzierten.

L. Bollen / DER SPIEGEL

Gelungen ist das offenbar nicht: In einem internen Vermerk vom Juli 2010 heißt es, die Pellets enthielten so viel Vanadium und Nickel, dass selbst die E.on-Kriterien nicht erfüllt seien. Das Kraftwerk, sowieso eines der dreckigsten in Europa, dürfe die "krebserregenden" Pellets "generell" nicht mehr einsetzen.

Für BP wurde es jetzt eng, das musste auch die lokale Geschäftsführung wissen. Sie war in die Taskforce-Arbeit eingeweiht, ihr Vorsitzender saß damals ebenfalls im Vorstand der Deutschen BP AG. "Das Zeug türmte sich auf den Werkshalden", sagt ein Ex-Mitarbeiter, der damals mit der Sache befasst war. "In den Lieferpapieren sollte nur noch von Rußpellets die Rede sein, das klang ungefährlicher. Man musste dem Kind ja einen neuen Namen geben." BP sagt, man habe in keiner Weise aus Abfall ein Produkt gemacht, vielmehr sei man selbst Opfer des Gahlener Müllmaklers gewesen. Der Mann ist in einem vorherigen Korruptionsprozess bereits verurteilt worden, er hatte BP-Leute bestochen, um sich Aufträge zu sichern. Nur: Ist er auch Urheber der Klassifizierung der Pellets als harmloses Industriegut, aus der sich für den Ölkonzern eine viel bequemere und viel günstigere Entsorgung ergab? Zweifel sind erlaubt.

Bei BP wusste man längst, was für ein gefährliches Gemisch man da vor sich hatte. Die Pellets, heißt es in einer Mail des Taskforce-Chefs, müssten eigentlich erneut einen Totenkopf bekommen. Stattdessen war die dreckige Ware spätestens von 2011 an mit einem neuen, sauberen Datenblatt von BP unterwegs. Die Pellets hießen jetzt Petrolkoks. Unter der Rubrik Gefahrenhinweise stand: "Keine besonderen Wirkungen oder Gefahren bekannt".

Aus dem Gift war ein Gut geworden, und BP war ein großes Problem los. Erst Jahre später, im Zuge erster Ermittlungen, wurden Gutachter eingeschaltet, auch vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (Lanuv). Mit einfachem Industrieruß, stellten sie übereinstimmend fest, habe das Zeug nichts zu tun. Es sei gefährlicher Abfall und müsse entsprechend entsorgt werden.

BP hatte allerdings lange einen wichtigen Partner an seiner Seite, der das Vorgehen des Konzerns absegnete: die Bezirksregierung Münster, eigentlich Kontrolleur des Unternehmens. Ein Besprechungsprotokoll aus dem Juli 2009 zeigt, wie viel Nachsicht man walten ließ. Über Nickel- und Vanadiumgehalte, sagte die zuständige Mitarbeiterin aus dem Dezernat Immissionsschutz später aus, sei nie gesprochen worden. Vollständige Sicherheitsdatenblätter hätten ihr nicht vorgelegen. Hätte sie allerdings gewusst, dass die Pellets einen negativen Marktwert hatten und Ruhr Oel für die Abnahme der Pellets außerhalb von E.on 93 Euro pro Tonne zahlte, dann wären bei ihr "die Alarmglocken angegangen". Dann hätte sie mit dem Produktstatus ein Problem gehabt. Ja dann, aber so eben nicht.

Bei BP war man zufrieden, die teure Entsorgungspflicht der Pellets vom Tisch. Die Taskforce warnte allerdings, man habe nicht anwendungsgerechte Pellets geliefert, für die man als Erzeuger laut Abfallrecht bis zur Beseitigung verantwortlich bleibt.

Hat sich BP den neuen Status ihrer Öl-Pellets also erschlichen? Nein, sagt BP, man sei vielmehr der Einschätzung eines Gruppenleiters gefolgt, wonach Rußpellets, auch gemäß der europäischen Chemikalienverordnung, nicht als gefährlicher Stoff eingestuft werden.

Die Pellets waren brandgefährlich: In zwei Lagern lösten sie Feuer aus, einmal musste deswegen eine nahe Autobahn bei Duisburg gesperrt werden. Das Thema, warnte der Taskforce-Chef, werde auf BP zukommen.

Doch auf BP kam bisher gar nichts zu, nicht eine einzige Anklage, obwohl die Ermittler seit 2013 von den Verrenkungen der Taskforce wissen. Zwar wurde die Einstufung der prekären Ware Ende 2014 "angepasst", wie das Regierungspräsidium Münster einräumt. Doch noch immer verwendet BP nicht den damals von der Bezirksregierung vorgesehenen Abfallschlüssel 130899, sondern einen, mit dem sich besser wirtschaften lässt.

Nach wie vor fällt so viel schwarzer Dreck an, dass BP mitunter einen Landwirt aus der Nachbarschaft anheuert, um das Zeug zum nahen Kraftwerk zu fahren. Auf dessen Website steht, was er alles transportiert: Getreide, Kartoffeln, Mais - und nun eben auch Rußpellets.



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