AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 4/2018

Möglicher Parteichef Habeck Der grüne Trudeau

Robert Habeck will Parteichef der Grünen werden. Aber nur zu seinen Bedingungen. Kommt er damit durch, wird er zum starken Mann der Partei.

Grüner Habeck: Er suchte "den richtigen Moment"
Dennis Williamson

Grüner Habeck: Er suchte "den richtigen Moment"

Von


Eigentlich geht es um Schweine, doch Robert Habeck schafft es in wenigen Sätzen bis zu Jean-Jacques Rousseau.

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Heft 4/2018
Warum sich SPD, Grüne und Linke neu erfinden müssen

Es ist der vergangene Dienstag, der Agrarkongress des Umweltministeriums in Berlin, im Publikum steht ein Bauer aus dem Münsterland und erzählt, wie er den Hof seiner Eltern umgebaut hat. Statt deren "Gemischtwarenladen" mit ein paar Kühen, Schweinen und Hühnern hat er jetzt nur noch Sauen, dafür aber knapp 300. "Warum, Herr Habeck", fragt er, "ist ein Betrieb, der wächst, nicht gut?"

Der grüne Landwirtschaftsminister von Schleswig-Holstein hatte zuvor gesagt, dass in der deutschen Landwirtschaft kein Raum für Wachstum sei. Es müsse "weniger Tiere" geben.

Jetzt holt er weit aus: "Ist das überhaupt die Lebensmittelproduktion, die wir wollen?" Und noch weiter: "Degradieren wir Tiere damit nicht zu Rohstofflieferanten?" Am Ende erklärt er dem Publikum noch rasch, wie Demokratie funktioniert. Und den Gesellschaftsvertrag von Rousseau. Den großen Bogen vom Schweinebauern zum Tierwohl bis zur politischen Theorie und zurück, Habeck schafft ihn spielend.

Bei den Grünen kann das keiner so wie er. Robert Habeck, 48 Jahre alt, vor seinem Politikerleben hauptberuflich Schriftsteller, ist aktuell ihr größtes politisches Talent, und er weiß das auch.

Habeck verfügt über genau jene Mischung von Begabungen, die in diesen Zeiten Erfolg verspricht: rhetorisches Talent, ein sicheres Gespür für die Stimmung und Machtwillen. Dazu kommt, dass er sich vor allem um die Themen kümmert, die seiner Partei Stimmen bringen: Umwelt und sozialer Zusammenhalt. Dazu ist er zutiefst pragmatisch. Das macht ihn zum idealen Protagonisten für die herrschende Stimmung in der Partei: nicht mehr linkes Lager, sondern linke Mitte.

Am kommenden Wochenende möchte Habeck Parteichef der Grünen werden. Und trotz der Machtarithmetik von Frauen, Männern, Realos und Linken wäre ihm der Posten eigentlich sicher. Spätestens seit den Jamaika-Sondierungen ist Habeck in der Partei unangefochten. Kein Mann traut sich, gegen ihn anzutreten.

Selbst Spitzengrüne des linken Flügels bedenken ihn mit Elogen. Habeck sei ein "politischer Mensch mit Intellekt und Wissen, der gemerkt hat, wann wir über den Tisch gezogen werden sollten", sagt einer, der mit ihm Jamaika im Bund sondiert hat. Habeck wisse außerdem, dass es nicht nur darum geht, einen inhaltlich guten Fachvorschlag zu machen. Und er gehe ab und an auf Risiko, das habe der Partei gefehlt.


Im Video: Der Brad-Pitt-Faktor
Was denkt eigentlich Grünenpolitiker Robert Habeck selbst über seine Karriere, seine politische Ausrichtung und über die ständigen Kommentare zu seinem Aussehen? Ein Video in Zitaten.

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Aber Habeck will nicht einfach Parteichef sein, sondern Parteichef mit Autorität. Das ist gerade bei den antiautoritären Grünen keine Selbstverständlichkeit, auch das weiß Habeck. Jetzt verlangt er von seiner Partei einen Beweis, dass sie ihm folgt. Auch wenn es wehtut.

Denn seit Juni ist Habeck wieder Umweltminister in Schleswig-Holstein. Und das will er zunächst auch bleiben, trotz Parteivorsitz. "Pi mal Daumen ein Jahr" hat er sich gewünscht, um, wie er sagt, seine Nachfolge ordentlich regeln zu können.

Die Trennung von Amt und Mandat oder in diesem Fall von zwei Ämtern gehört zur DNA der Grünen, keiner ihrer Politiker soll zu viel Macht bekommen.

Habeck will nun, dass die Satzung geändert wird. Dafür braucht er eine Zweidrittelmehrheit. 2002 scheiterte selbst Claudia Roth, damals Parteichefin, mit einer ähnlichen Abstimmung. Für den Fall, dass es nicht gelingt, droht Habeck mit Rückzug. Er kommt nur zu seinen Bedingungen.

Dabei hatten ihm die Parteivorderen in den letzten Monaten goldene Brücken gebaut. Sie schlugen ihm vor, sich erst mal wählen zu lassen und das Ministeramt dann so schnell wie eben möglich abzugeben. Dann müsse erst mal jemand vor dem parteiinternen Schiedsgericht klagen. Das Prozedere würde so lange dauern, dass sich das Problem schon erübrigt habe, wenn das Verfahren losginge. Doch das wollte Habeck nicht. Er fand die Haltung heimtückisch.

Dann gab der Bundesvorstand ein juristisches Gutachten in Auftrag, um zu klären, ob eine konkrete Satzungsänderung überhaupt notwendig ist. Das Ergebnis: Eigentlich würde schon eine vage Ergänzung reichen. Man müsse nur "in angemessener Frist" mitteilen, welches Amt man niederlegt. Damit hätte sich das Problem elegant lösen lassen.

Doch Habeck besteht auf einer konkreten Frist. In Wahrheit braucht er gar keinen pragmatischen Ausweg, er braucht die Zweidrittelmehrheit, die ultimative Bestätigung durch die Partei. Habeck wolle mit dem Rückenwind der Zweidrittelmehrheit ins Amt starten, heißt es in seinem Umfeld. Er habe viel vor, dafür brauche er Schwung.

Am vergangenen Montag sitzt Habeck in einem Restaurant an der Kieler Förde und trinkt Milchkaffee. Er wolle, sagt er, seiner Verantwortung gerecht werden, das Vertrauen, das die Wähler in Schleswig-Holstein in ihn gesetzt haben, nicht zerstören. Und: Er habe als Minister noch einiges zu regeln, die Windkraftplanung etwa und damit die Frage, ob die Energiewende Wirklichkeit werden könne. Und die Umsetzung des Düngerechts.

"Offensichtlich Quatsch" nennt der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki das Argument, dass Habeck seine Nachfolge noch richtig regeln müsse. Schließlich habe er schon jemand sehr Gutes im Auge. Kubicki hat mit Habeck erfolgreich Jamaika in Kiel verhandelt, man schätzt und duzt sich.

"Alles oder nichts, das ist sein Motto", sagt Kubicki über ihn.

"Robert Habeck will dokumentieren, dass er es aus eigener Stärke schafft, seine gesamte Partei zu überzeugen" sagt Kubicki. Er wolle ein starker Parteivorsitzender sein. "Alles oder nichts, das ist sein Motto."

Habeck hat schon einmal einen Parteitag umgestimmt, 2013 war das und Habeck gerade Umweltminister. Peter Altmaier, damals sein Kollege auf Bundesebene, hatte ihn gebeten, Atommüll, der aus England zurückgenommen werden musste, in Schleswig-Holstein zwischenzulagern. Habeck sagte zu. Die Grünen waren außer sich. Als ob ihr Motto plötzlich lautete: "Atommüll? Ja bitte!"

"Damals stand ich kurz vor dem Rücktritt", sagt Habeck heute. Auf einem Sonderparteitag stellte er sich vor die Delegierten, entschuldigte sich, hielt eine hoch emotionale Rede. Und er ließ durchblicken: Wenn er die Abstimmung verliert, tritt er zurück. Am Ende gewann er mit großer Mehrheit. "Natürlich ist Robert ein Machtmensch", sagt Kubicki. "Er weiß, was er will, und er weiß im Zweifel auch, wie er das durchsetzt."

Habecks Karriere bei den Grünen verlief rasant. Erst 2002 trat er in die Partei ein, nach nur zwei Jahren übernahm er den Vorsitz in Schleswig-Holstein. Als man ihn 2008 fragte, ob er Parteichef im Bund werden will, lehnte Habeck ab, seine vier Söhne waren noch jung. 2009 wurde er Fraktionschef, 2011 Spitzenkandidat, Minister und Vize-Ministerpräsident in Kiel. Dann der Sprung nach Berlin, für die Urwahl zum Spitzenkandidaten im Bund gab er seinen Listenplatz in Schleswig-Holstein auf.

Alles oder nichts eben.

Doch Habeck verlor die Urwahl gegen Cem Özdemir, äußerst knapp, um 0,22 Prozentpunkte. Das hat ihn vorsichtiger gemacht. Er suchte nun "den richtigen Moment". Seinen Moment.

Kurz vor der Bundestagswahl gab es die ersten Versuche, ihn nach Berlin zu holen, die "Operation Robert". Viele versprachen sich von seinem Wechsel ein Signal des Aufbruchs. Doch Habeck wollte nicht: "Meine Rolle ist jetzt eine andere", sagte er. Er wollte nicht den Eindruck erwecken, es gäbe einen Machtkampf mit Özdemir.

Selbst nach der Wahl und dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen im November wartete er weiter ab. Kurz hieß es, Özdemir werde vielleicht doch noch einmal antreten. "Ich will den Laden nicht spalten", sagte Habeck zu Parteifreunden.

Bei den Grünen schätzen sie Habecks Chancen auf 50 bis 80 Prozent. Hinter den Kulissen arbeiten viele aus der Parteispitze daran, dass er es schafft. "Wir brauchen Robert", sagt einer von ihnen. Doch inzwischen gibt es sechs verschiedene Änderungsanträge, zwischen null und zwölf Monaten Übergangszeit ist alles dabei, andere wollen die Entscheidung gar vertagen. Und der Widerstand wächst, immer wieder melden sich Grüne zu Wort und fordern, dass Habeck sich entscheiden müsse.

Die Lage ist so prekär, dass sich am Dienstag vergangener Woche die 14 Jamaika-Sondierer in einer Bibliothek schräg gegenüber der Parteizentrale in Berlin-Mitte versammelten, um Habeck zu bearbeiten. Nur Winfried Kretschmann fehlte. Parteilinke wie Anton Hofreiter, Michael Kellner und Jürgen Trittin versuchten, Habeck auf sechs Monate herunterzuhandeln. Doch er blieb stur, wollte "maximal ein Drittel der Amtszeit" als Kompromissformel, also bis zu acht Monate. Am Ende hatte er die Runde hinter sich. Kellner, der die Antragskommission leitet, soll dieses Wochenende mit allen Antragstellern telefonieren, um den Kompromiss zu besprechen.

Habeck sagt, er sehe dem Parteitag gelassen entgegen. Er arbeite sehr gern als Minister. Dann erzählt er lange, wie er den Aufbruch seiner Partei gestalten will, falls er gewählt wird. Er will aus den Grünen eine "gesellschaftliche Gesamtbewegung" machen, linksliberal verortet. Damit sollen die Grünen den Raum füllen, den andere linke Parteien frei lassen. Er will den Abgehängten ihre Würde zurückgeben und eine eigene Sozialstaatsidee entwickeln. Bei alledem müssten die Grünen "Aufbruch, Dynamik, aber auch Halt" verkörpern.

Justin Trudeau, der kanadische Premier, sagt Habeck, habe vorgemacht, "wie das geht". Mehr Gerechtigkeit, bessere Bildung, Steuern runter, mit solchen Allgemeinplätzen funktioniere Politik nicht mehr, sagt er. "Die Zeiten, in denen 20 Euro Kindergelderhöhung Wählerstimmen brachten, sind vorbei." Trudeau habe "eine Ansprache gefunden, bei der sich verschiedene Milieus wiederfinden konnten." Sie sei individualisierter. Und trotzdem eine gemeinsame Erzählung. "Das könnten sich die Grünen von Trudeau abschauen", sagt Habeck.

Natürlich will er sich selbst auf keinen Fall mit dem beliebten Kanadier verglichen haben. Überhaupt Vergleiche: Schon gar nicht will er, wie es neulich auf Zeit Online hieß, "der neue Joschka" werden. Jener mächtige Grünen-Chef, der der Partei wie kein anderer seinen Willen aufzwang, diesen Vergleich kann Habeck nicht gebrauchen. Fischers Macker-Attitüde sei ihm auch immer ganz gehörig auf den Senkel gegangen, sagt er.

Sein Stil ist ein anderer. Bei ihm ist das Machtbewusstsein sehr weich verpackt. Dann doch eher Trudeau.



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