AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 36/2017

Spionageprozess Die Todesliste aus Ankara

Will die türkische Regierung politische Gegner in Deutschland ermorden lassen? Haben es Erdogans Agenten gar auf deutsche Politiker abgesehen? Ein Spionageprozess, der nun startet, soll Aufschluss geben.

Erdogan-Flagge auf einer Veranstaltung in Oberhausen
REUTERS

Erdogan-Flagge auf einer Veranstaltung in Oberhausen

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Es ist nicht leicht, mit Yüksel Koç einen Termin auszumachen. Er hält sich nie länger als drei Tage in einer Stadt auf, seine Reisen bucht er kurzfristig. Oder er steigt einfach in den nächsten Zug, er besitzt eine Dauerkarte für die Bahn.

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Heft 36/2017
Der Kampf ums Kanzleramt: Worum es geht. Wer es kann.

Als Co-Vorsitzender des Kongresses der kurdisch-demokratischen Gesellschaft Kurdistans in Europa vertritt er einen Großteil der Exilkurden weltweit. Es ist jedoch nicht nur sein Amt, das ihn in Bewegung hält. Es ist vor allem die Angst, die ihn treibt, die Angst vor einem Attentat.

Das Treffen findet schließlich in Bremen statt, seiner Heimat seit 1990. Ein Café in der Innenstadt, Koç kommt zu spät. Er hat Gesprächsprotokolle, Fotos und Notizen mitgebracht, die dokumentieren sollen, wer ihn wie bedroht hat.

Koç sagt, er stehe auf einer Todesliste des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Das habe ihm im Mai vergangenen Jahres ein Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes verraten, der sich ihm anvertraut habe. Wenig später habe er über Umwege die handschriftlichen Notizen eines anderen Agenten erhalten, der auf ihn angesetzt gewesen sei. In den Unterlagen findet sich zum Beispiel eine Nachricht vom 28. Juni 2016: "Wenn Yüksel Koç sterben soll, dann müssen wir mit dem Team im Dauerkontakt stehen und alles genau besprechen."

Seitdem lässt sich Koç überall, wohin er reist, von Freunden abholen. Er nimmt kein Taxi mehr, der Fahrer könnte sein Mörder sein.

Wo sich seine Frau und seine zwei erwachsenen Kinder aufhalten, wissen nur wenige. Das Leben in Deutschland, sagt Koç, sei rau geworden.

Einer der mutmaßlichen Spione, die auf Koç angesetzt waren, ist ab dem 7. September vor dem Oberlandesgericht Hamburg angeklagt. In seinen Unterlagen fand sich offenbar auch die handschriftliche Todesnotiz. Der Generalbundesanwalt wirft Fatih S. geheimdienstliche Agententätigkeit vor. Die Ermittlungen waren angelaufen, nachdem sich Yüksel Koç an die Behörden gewandt hatte.

Fatih S. soll seit 2013 Mitarbeiter eines türkischen Nachrichtendienstes sein, des Milli Istihbarat Teskilati (MIT). Spätestens im Herbst 2015 soll er den Auftrag erhalten haben, die kurdische Szene in Deutschland auszuforschen. Dass er vorhatte, den kurdischen Politiker tatsächlich zu ermorden, dafür fanden die Ankläger nicht genügend Belege.

Allerdings erzählte Fatih S. in seinen Vernehmungen selbst von Mordplänen des MIT gegen Koç und einen anderen Kurden. Auch ein Anschlag auf den Grünenpolitiker Cem Özdemir sei geplant gewesen. Was davon wahr ist, was Wichtigtuerei oder Schutzbehauptung, das ist für die Ermittler bis heute schwer einzuschätzen. Ebenso, wer am Ende die Mordaufträge hätte ausführen sollen.

Fatih S. war offenbar keine Größe unter den türkischen Agenten. Er hat nicht viel über seine ausgespähten Ziele herausgefunden, seine Berichte hatten oft märchenhafte Züge. Er spionierte auch nicht so, wie man es von einem Profi erwarten würde. Er gab seinen echten Namen preis, seine Kommunikation war nicht verschlüsselt. Nur um sein Alter machte er ein Rätsel, das selbst die Ermittler nicht lösen konnten. Laut seinem Pass ist er am 1. Januar 1985 geboren, in Wahrheit aber sei er zwei Jahre jünger, also erst 30 Jahre alt, versicherte er immer wieder.

Der Fall ist dennoch brisant. Die politischen Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei erreichen mit dem Prozess in Hamburg nun auch die deutsche Justiz. Agenten des türkischen Geheimdienstes sind nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden schon lange in Deutschland aktiv. Spekulationen, mehr als 6000 Zuträger des MIT seien hierzulande unterwegs, dürften allerdings übertrieben sein. Experten gehen von einem Bruchteil aus.

Aber auch andere spitzeln für Erdogan: Zuletzt machten Spionagelisten von Imamen des Moscheevereins Ditib Schlagzeilen. Beim Generalbundesanwalt laufen derzeit gegen knapp 20 Beschuldigte Verfahren wegen des Verdachts der Agententätigkeit für die Türkei, die meisten gegen Geistliche.

Das Hamburger Verfahren wirft nicht nur ein Licht auf eine verworrene Agentengeschichte, sondern auch darauf, wie der türkische Staat versucht, türkischstämmige Menschen in Deutschland zu überwachen und zu beeinflussen. Die Konflikte zwischen der Erdogan-Regierung und den Kurden sowie der Gülen-Bewegung werden so in die Gemeinschaften der Migranten hierzulande getragen.

Die türkische Regierung übermittelt den deutschen Sicherheitsbehörden und der Bundesregierung zudem immer wieder Listen. Darauf stehen die Namen angeblicher Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der Bewegung des islamistischen Predigers Fethullah Gülen, die Erdogan für den gescheiterten Putsch im vergangenen Jahr verantwortlich macht. Die Bundesanwaltschaft ermittelt, ob diese Listen mit nachrichtendienstlichen Methoden entstanden sind.

Die Staatsanwälte aber tun sich schwer, Beweise für die Agententätigkeit im Auftrag der Türkei zu finden. Von den deutschen Nachrichtendiensten seien bislang keine verwertbaren Ergebnisse gekommen, heißt es. Viele Zeugen schwiegen, aus Angst vor Repressionen des türkischen Staates.

S. war für die Karlsruher Ankläger deshalb ein Glücksfall: Die Geliebte des mutmaßlichen Spions hatte sich zunächst einem kurdischen Journalisten aus Frankfurt am Main offenbart und ihm Material übergeben. Der wandte sich an Koç. So landeten die Informationen beim Landeskriminalamt in Hamburg, dann in Bremen, dann bei der Bundesanwaltschaft. Schließlich belastete sich S. selbst, auch wenn er seine Aussagen teilweise widerrief. Sollten sich die Vorwürfe gegen ihn bestätigen, drohen ihm bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Es war am 12. Dezember vergangenen Jahres, als Fatih S. zum ersten Mal einer deutschen Behörde ausführlich von seinem Leben erzählte. Sieben Tage zuvor war er von Istanbul nach Deutschland geflogen und hatte Asyl beantragt. Die Anhörung in der Hamburger Außenstelle des Bundesamts für Flüchtlinge und Migration (Bamf) dauerte mehr als sechs Stunden.

Er sei Kurde, in Kiziltepe in Südostanatolien geboren, verheiratet, habe eine Tochter und zwei Söhne, erzählte Fatih S. Er habe 2010 sein Studium als Diplom-Journalist abgeschlossen und fortan als Reporter gearbeitet. Sein Vater sei 2004 im Irak von PKK-Leuten getötet worden, deshalb habe er nicht lange überlegen müssen, als er 2013 einen Anruf vom MIT erhalten habe, ob er sich eine Mitarbeit vorstellen könne. "Ich war mit einer Zusammenarbeit sehr einverstanden", sagte Fatih S. laut dem Protokoll seiner Anhörung und berichtete, wie er zunächst, ausgestattet mit mehreren Zehntausend Euro vom Geheimdienst, Kurden im Irak und in Syrien ausspionierte und dann auf eigenen Wunsch in Deutschland eingesetzt wurde.

Der MIT hatte eine ideale Tarnung für ihn vorgesehen: Fatih S. heuerte beim kurdischen Sender Denge TV in der Türkei an und durfte 2014 sogar eine Sendung moderieren. So wurde sein Name unter den Kurden bekannt, was ihm den Zugang zu höchsten Funktionären erleichterte. Diese dachten, Fatih S. stehe auf ihrer Seite.

Kurden-Funktionär Koc, mutmaßlicher Spion S. Als kurdischer Journalist getarnt

Kurden-Funktionär Koc, mutmaßlicher Spion S. Als kurdischer Journalist getarnt

So reiste der vermeintliche Journalist ab 2014 auch mehrmals nach Deutschland und kam in Kontakt mit Koç, der damals noch Co-Vorsitzender des Demokratischen Kurdischen Gesellschaftszentrums Deutschland war, des Dachverbands kurdischer Organisationen in Deutschland, die laut Verfassungsschutz der PKK nahestehen. Für ein längeres Interview besuchte S. den Funktionär sogar zu Hause, in seiner Wohnung im Bremen. "Er tat alles dafür, mein Vertrauen zu gewinnen", sagt Koç. Bei kurdischen Demos schwenkte S. die Fahne oder half mit, den Fahrradweg freizuhalten.

Warum sich S. im Dezember 2016 den deutschen Behörden so freimütig offenbarte, liegt nahe: Am 15. November hatte ihn die kurdische Zeitung "Yeni Özgür Politika" als Geheimdienstagenten enttarnt und ihm Mordpläne vorgeworfen, nachdem sich die Geliebte des mutmaßlichen Spions Wochen zuvor an einen Journalisten der Zeitung gewandt hatte. Der Antrag auf Asyl in Deutschland sei eine "Kurzschlussreaktion" gewesen, heißt es in einer vertraulichen Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Seine spätere Freundin Nesrin*, die aus derselben Region wie er stammt, hatte Fatih S. während der ersten Fernsehproduktionen kennengelernt. Sie wurde seine Assistentin. Seine Geliebte sei sie nie gewesen, sagte die heute 24-Jährige aus, er habe sie gezwungen, so zu tun. Die Ermittler gehen allerdings davon aus, dass die beiden ein Paar waren.

Sie reiste mit ihm nach Brüssel, nach Paris, nach München, stets unter dem Vorwand, kurdenfreundliche TV-Beiträge zu produzieren. Sie trafen den Vorsitzenden der kurdischen Vereine Frankreichs und Remzi Kartal, einen der wichtigsten Kurdenfunktionäre Europas. Nur rund zehn Prozent aller Aufnahmen, schätzte Nesrin in ihrer Vernehmung, seien in journalistische Beiträge geflossen. Das Material wurde hauptsächlich gedreht, damit der türkische Nachrichtendienst es auswerten konnte.

Im Herbst 2015, so die Anklage, habe Fatih S. vom MIT den Auftrag erhalten, nach Deutschland zu ziehen und die kurdische Szene mindestens ein Jahr lang auszuspionieren. Fatih S. beendete seine feste Mitarbeit für Denge TV, arbeitete nur noch frei für den Sender und bezog am 4. Januar 2016 mit Nesrin eine Wohnung in Bremen.

Acht Monate lang besuchten beide Deutschkurse, die Gebühr zahlte laut Anklage der MIT. Auch die Lebenshaltungskosten übernahm der Geheimdienst, zunächst rund 1500 Euro im Monat. Das Geld bekam Fatih S. in bar ausbezahlt, wenn er seine Führungsoffiziere in Ankara besuchte. Am Ende sollen es rund 30.000 Euro im Jahr 2016 gewesen sein.

Wer die Hintermänner des MIT sind, haben die Karlsruher Ankläger offenbar nicht herausgefunden. Fatih S. gab in seinen Vernehmungen an, sich nur an zwei Vornamen erinnern zu können: Kemal und Ahmed. In Deutschland erhielt er ihre Anweisungen über eine E-Mail-Adresse, die den Namen eines angeblichen Cousins trug. Wenn er ankündigen wollte, dass er neues Material habe, schrieb er, er bringe beim nächsten Mal "Schokolade" mit.

Glaubt man ihren Aussagen bei der Polizei, wunderte sich Nesrin schon früh über die Arbeitsweise ihres Kollegen. Er arbeitete demnach mit zwei Laptops und zwei externen Festplatten, die niemand anfassen durfte. Er lud sie in Ankara im September 2015 in ein teures Café ein, wo ihn die Kellner namentlich begrüßten und ihm keine Rechnung brachten. Es sei einer der Orte gewesen, gab Fatih S. später zu, an denen er oft seine Auftraggeber traf.

Während eines Aufenthalts in einem Wellnesshotel in Ankara verschwand Fatih S. für mehrere Tage, ohne Nesrin Bescheid zu geben. Wie sie später an den Stempeln in seinem Pass sah, war er in dieser Zeit nach Polen, Rumänien und in die Ukraine gereist. Und obwohl er 2016 kaum noch für den kurdischen Fernsehsender arbeitete, besuchte er scheinbar auf eigene Kosten zahlreiche politische Veranstaltungen der Kurden in Europa.

Im Sommer 2016 entdeckte Nesrin nach eigenen Angaben durch Zufall handschriftliche Notizen in der Reisetasche ihres Partners. Darunter waren solche über das Alltags- und Politikerleben von Yüksel Koç aus Bremen.

Sie fotografierte die Notizen und stöberte im Computer von Fatih S. Dort stieß sie auf Fotos, die sie auf einem USB-Stick sicherte. Dann stellte sie Fatih S. zur Rede. Er gab zu, für den MIT zu arbeiten, und schlug ihr vor, ebenfalls für den Dienst zu spionieren. Sie sollte, so erzählte es Nesrin, die Frauen kurdischer Funktionäre ausspähen, wofür sie 5000 Euro im Monat erhalten würde. Nesrin sagte, sie habe abgelehnt.

Ende August wandte sie sich stattdessen unter einem Pseudonym an den kurdischen Journalisten in Frankfurt. Der kontaktierte Yüksel Koç, Ende September 2016 nahm die Staatsanwaltschaft Bremen die Ermittlungen auf. Am 15. Dezember 2016, drei Tage nach seiner Asylanhörung in Hamburg, wurde Fatih S. festgenommen.

Die Auswertung seiner Unterlagen legt nahe, dass Fatih S. einiges tat, die Erwartungen seiner Auftraggeber zu erfüllen. Eines der Fotos zeigt einen Polizeibeamten in Zivil auf einer Demo eines Bremer Vereins, der laut Behörden mit der PKK sympathisiert. Fatih S. meldete dazu, es handle sich um den Bremer Polizeichef, der den Kurdenorganisationen nahestehe. Ein Vorwurf, den der türkische Präsident Erdogan gern den deutschen Behörden macht: Sie beschützten Terrororganisationen wie die PKK, statt sie zu bekämpfen.

Doch der abgebildete Kriminalhauptkommissar ist weder Teil der Führung der Bremer Polizei, noch kennt Koç ihn besonders gut. Er habe ihn auf dem Foto das erste Mal bewusst wahrgenommen, sagt Koç. Auch andere Meldungen von Fatih S. waren übertrieben oder falsch.

Strittig bleibt, ob es ernsthafte Pläne des MIT gab, Kurdenfunktionäre wie Koç zu ermorden. Im Januar 2013 wurden in Paris drei kurdische Aktivistinnen erschossen. Der mutmaßliche Schütze starb vier Jahre später an einem Hirntumor. Ob er ein Agent war, ist bis heute unklar.

Nesrin, die Assistentin, entlastete in diesem Punkt ihren ehemaligen Partner: Von der Absicht, Koç zu töten, sei "nie die Rede gewesen". In der Anklageschrift wiederum heißt es, die beiden MIT-Führungspersonen hätten Fatih S. bei einem der letzten Treffen im September 2016 in Ankara klargemacht, dass die von "ihnen verlangten Informationen" dazu beitragen sollten, Koç zu töten.

Gegenüber den Ermittlern gab sich Fatih S. zunächst kooperativ. Einem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof erzählte er im Dezember freimütig von seiner Arbeit für den MIT, von dessen Mordplänen und von weiteren Anschlagsvorhaben: Er habe "zwei Kurden organisieren sollen", die den bei der türkischen Regierung verhassten Grünen-Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir bei einer öffentlichen Veranstaltung "mit Faustschlägen traktieren" sollten.

Im Februar dann tischte Fatih S. den Beamten vom Bundeskriminalamt plötzlich eine ganz andere Version seiner Geschichte auf. Er habe gar nicht für den MIT gearbeitet, die Gülen-Bewegung sei sein Auftraggeber gewesen. Es sei eine gemeinsame Oppositionsarbeit mit der PKK gegen Präsident Erdogan geplant gewesen, dafür habe er als Vermittler die Kontakte zu PKK-nahen Funktionären knüpfen sollen. Gegenüber dem Bamf habe er sich nur deshalb als Agent des MIT ausgegeben, weil er sich so bessere Chance im Asylverfahren erhofft habe.

Die Ankläger halten diese Version der Geschichte für eine "Schutzbehauptung". Eine Annäherung der Gülen-Bewegung an die PKK erscheint auch nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes "aufgrund diametral ideologischer Ausrichtung beider Entitäten nicht plausibel".

Tatsächlich hat es nach Erkenntnissen des BND einen solchen Kontaktversuch der Gülen-Bewegung in einem Einzelfall gegeben. Der Vertreter der PKK aber habe abgelehnt.

Die Verteidiger von Fatih S. sagen, die Vorwürfe gegen ihren Mandanten seien nicht fundiert. Nesrin, die mutmaßliche Geliebte, habe ein Bild von Fatih S. und seiner vermeintlichen Agententätigkeit gezeichnet, das wenig plausibel sei. "Ich bin von der Glaubhaftigkeit der Aussagen dieser Zeugin vor dem Ermittlungsrichter nicht überzeugt", sagt der Karlsruher Rechtsanwalt Marvin Schroth.

Yüksel Koç, der Kurdenfunktionär aus Bremen, bleibt unruhig, obwohl Fatih S. ihn nun nicht mehr bedrohen kann. Es gibt noch den anderen MIT-Mitarbeiter, der ihm von der Todesliste erzählt habe. Demnach seien mehrere Agententeams, die jeweils aus drei Leuten bestünden, auf Kurden in Deutschland angesetzt. Koç könnte auch diesen Agenten den Behörden melden, er kennt seinen Namen. Doch er habe ihm Vertraulichkeit zugesichert, daran wolle er sich halten.

Koç reist weiter viel mit der Bahn. Er bleibt nie lange an einem Ort.

*Name geändert



insgesamt 2 Beiträge
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ntfl 01.09.2017
1. Erstaunlich
wäre für mich viel weniger, wenn es eine solche Liste tatsächlich geben würde, sondern dass dann offensichtlich so viele darüber auch jetzt noch überrascht wären. Man hat das Gefühl, dass es in der Politik heute immer weniger Realisten, sondern immer mehr Träumer gibt!
Annabelle1811 02.09.2017
2. Ja, diesem
Monster Erdogan traue ich alles zu. Wie kann man mit so einem selbstgefälligen, uneinsichtigen, wirklichkeitsresistenten Tyrannen überhaupt verhandeln. Warum ist unsere Frau Merkel immer noch so zurückhaltend in ihrer Meinung zu Erdogan und seinerWillkür. Ich frage mich, wo sind unsere aufrechten Politiker, die keine Angst davor haben, öffentlich für einen totalen Schnitt bei Erdogan zu werben??? Unsere Frau Merkel ist immer noch in dienerhafter Bereitschaft, die Beschimpfungen dieses Irren anzuhören und am liebsten zu kuschen. Es wird Zeit, daß sie endlich mal abgelöst wird und der Nachfolger als erstes Erdogan einen Tritt in den Hintern verpaßt. Ich gebe Schulz die Chance, sich die spitzesten Schuhe anzuziehen, damit er richtig gut trifft. Ein Helmlut Schmidt und Herr Brandt haben sich - wie man weiß - auch bewährt.
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