Einstweilige Verfügung BVB wehrt sich erfolgreich gegen rechte Wahlwerbung

"Von der Südtribüne in den Stadtrat!" - so wirbt die Partei "Die Rechte" um Stimmen bei der Dortmunder Kommunalwahl. Auch die Farben Schwarz und Gelb sind auf dem Plakat zu sehen. Jetzt hat ein Gericht der Partei verboten, sich im Wahlkampf auf den BVB zu beziehen.

Dortmunder Südtribüne:  Wahlwerbung mit Farben des BVB verboten
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Dortmunder Südtribüne: Wahlwerbung mit Farben des BVB verboten


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Hamburg - Die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtete Partei "Die Rechte" darf nicht mit einem Wahlplakat werben, auf dem sie Bezug auf Borussia Dortmund nimmt. Das Oberlandesgericht in Hamm hat auf Antrag des Vereins eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen.

Es ging um ein Plakat des Spitzenkandidaten der Partei für die Dortmunder Kommunalwahl im Mai 2014, Siegfried Borchardt. Darauf sind die Farben Schwarz-Gelb und der Spruch "Von der Südtribüne in den Stadtrat!" zu sehen.

"Auch wenn der BVB nicht namentlich genannt wird, erwecken die umstrittenen Elemente den Eindruck, als billige der Verein die Wahlwerbung", so die Richter. Dieser Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Wirtschaftsunternehmens Borussia Dortmund wiege schwerer als das Interesse einer politischen Partei im Wahlkampf.

Das Oberlandesgericht hob damit die anderslautende Entscheidung des Landgerichts Dortmund aus der ersten Instanz auf. Der BVB betonte nach dem Urteil noch einmal, sich politisch durch niemanden instrumentalisieren lassen zu wollen.

buc/dpa



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