Urteil zu Polizeieinsätzen DFL gewinnt Kostenstreit mit Bremen

Die Deutsche Fußball Liga muss sich auch weiterhin nicht an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen in Bremen beteiligen. Das entschied das Verwaltungsgericht.

picture alliance / dpa

Erfolg für die Deutsche Fußball Liga: Die DFL hat sich erfolgreich gegen den Versuch des Bundeslandes Bremen gewehrt, den Profi-Fußball bei den Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen zur Kasse zu bitten.

Das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen gab in erster Instanz einer entsprechenden Klage der DFL gegen einen Gebührenbescheid des Bundeslandes Bremen statt. Eine Berufung gegen das Urteil ist möglich.

Bremen hatte der DFL nach dem Nordderby zwischen dem Hamburger SV und Werder Bremen am 19. April 2015 erstmals eine Rechnung über 425.718,11 Euro geschickt. Um dieses Spiel geht es als Musterbeispiel in dem Verfahren. Die DFL klagte auf Rücknahme des Bescheids. Insgesamt beläuft sich die Forderung aus Bremen an die DFL inzwischen für mehrere Hochrisikopartien auf über eine Million Euro.

Beide Seiten signalisierten bereits vor der Entscheidung, dass sie im Falle einer Niederlage in die nächste Instanz gehen wollen. Bei der erstinstanzlichen Verhandlung waren auch der Präsident und Aufsichtsratschef der DFL, Reinhard Rauball, und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) anwesend. Rauball äußerte sich nach dem Urteil erleichtert, sagte jedoch: "Das war ein Zwischenschritt heute."

mon/dpa

insgesamt 54 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
talueng 17.05.2017
1. Ach, sag bloß...
Jedem normal denkenden Menschen mit einem nur rudimentären Verständnis unseres Rechtssystems dürfte klar gewesen sein, dass dieser Unsinn nie Aussicht auf Erfolg hatte. Höchstens irgendwelche Spinner, die Fußballstadien nur aus irgendwelchen Horrorschlagzeilen der Boulevardpresse kennen, dürften ernsthaft an einen Erfolg dieser Bremer Provinzposse geglaubt haben. Selbst die handelnden Politiker müssen die Rechtslage gut genug gekannt haben. Die ganze Nummer diente doch nur der Stimmungsmache unter den Wählern.
Brumbrum 17.05.2017
2. Richtig
Ein absolut richtiges Urteil. Es ght um die öffendliche Sicherheit und die ist nun mal Sache der Polizei.
Grummelchen321 17.05.2017
3.
Zitat von taluengJedem normal denkenden Menschen mit einem nur rudimentären Verständnis unseres Rechtssystems dürfte klar gewesen sein, dass dieser Unsinn nie Aussicht auf Erfolg hatte. Höchstens irgendwelche Spinner, die Fußballstadien nur aus irgendwelchen Horrorschlagzeilen der Boulevardpresse kennen, dürften ernsthaft an einen Erfolg dieser Bremer Provinzposse geglaubt haben. Selbst die handelnden Politiker müssen die Rechtslage gut genug gekannt haben. Die ganze Nummer diente doch nur der Stimmungsmache unter den Wählern.
Andererseits werden Millionen umgesetzt und der Verband ist nicht alleine in der Lage für Sicherheit zu sorgen.Warum sollte es also die Allgemeinheit tragen.Unter bestimmten Voraussetzungen muss ich ja auch für einen Einsatz bezahlen.
Grummelchen321 17.05.2017
4. Was wäre
denn wenn sich die Polizei bei 2 bis drei Spielen heraushält mit dem Hinweis die Kosten werden nicht vom Verband getragen der eigentlich für die Sicherheit zu ständig ist.
zieglerm 17.05.2017
5. D
für die Polizeieinsätze aufkommen müssten. Dann könnte man auch das Demonstrationsrecht gleich ad acta legen. Man mag sich bei den Millioneneinnahmen der DFL und des DFB zwar darüber ärgern, aber dann sollte man sich überlegen, deren Besteuerung zu ändern. (Auch jetzt zahlen Liga und Vereine immerhin durchaus auch erhebliche Steuern.) Die Sicherheit sollte eine hoheitliche Aufgabe bleiben und nicht ein käufliches Gut sein, sonst diskutieren wir bald bei jedem kulturellen, politischen oder sonstigen Ereignis darüber, wer die Polizei bezahlen soll.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.