Claudia Roth gegen Alexander Dobrindt: "Das war eine richtige Sauerei"

Claudia Roth gegen Alexander Dobrindt: "Das war eine richtige Sauerei"

SPIEGEL ONLINE - 28.07.2018

Claudia Roth ist sauer auf Alexander Dobrindt, weil er ihren Zwischenruf zur Stimmungsmache verdreht. Welche Folgen das hat, hat die Grünen-Politikerin dem CSU-Kollegen nach SPIEGEL-Informationen in einem Brief erklärt. mehr... Forum ]

Verfassungsgerichtspräsident: Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel"

Verfassungsgerichtspräsident: Voßkuhle bezeichnet CSU-Sprache in Asyldebatte als "inakzeptabel"

SPIEGEL ONLINE - 26.07.2018

Im politischen Streit um Zuwanderung verschärfte sich der Ton in den Debatten zuletzt häufiger. Besonders die CSU vergriff sich dabei mehrfach im Ton, findet Deutschlands höchster Richter, Andreas Voßkuhle. mehr...


"Anti-Abschiebe-Industrie": Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dobrindt ein

"Anti-Abschiebe-Industrie": Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dobrindt ein

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2018

Die Anzeigen mehrerer Anwälte bleiben für Alexander Dobrindt juristisch ohne Folgen. Seine Äußerungen zu einer "Anti-Abschiebe-Industrie" haben laut Staatsanwaltschaft "keinen strafbaren Inhalt". mehr...

„Anti-Abschiebe-Industrie“: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dobrindt ein

SPIEGEL ONLINE - 23.07.2018

Die Anzeigen mehrerer Anwälte bleiben für Alexander Dobrindt juristisch ohne Folgen. Seine Äußerungen zu einer „Anti-Abschiebe-Industrie“ haben laut Staatsanwaltschaft „keinen strafbaren Inhalt“. mehr...

Deutschland: Fraktionschefs fordern mehr Selbstbewusstsein im Umgang mit Trump

SPIEGEL ONLINE - 18.07.2018

Kauder, Lindner, Wagenknecht, Hofreiter: Mehrere Fraktionsvorsitzende im Bundestag haben sich zu den jüngsten Eklats um den US-Präsidenten geäußert - und ganz ähnliche Schlüsse gezogen. mehr...

Merkel und Seehofer im Bundestag: Szenen einer Ehe

SPIEGEL ONLINE - 04.07.2018

Regierungskrise - war da was? Angela Merkel und Horst Seehofer geben im Bundestag ein Schauspiel erster Güte ab. Selbst die Opposition wirkt zu matt für eine Generalabrechnung. mehr...

Doch kein Rücktritt? Seehofer stellt Merkel neues Ultimatum

SPIEGEL ONLINE - 02.07.2018

Innenminister Seehofer will doch nicht gleich zurücktreten - sondern seine politische Zukunft vom Einlenken der CDU abhängig machen. Dazu soll es am Montag erneut ein Spitzengespräch mit der Schwesterpartei geben. mehr...

Asylstreit in der Union: Plötzlich sanft

SPIEGEL ONLINE - 26.06.2018

In den letzten Stunden vor Beginn des Koalitionsausschusses bemüht sich die Union doch noch um versöhnliche Töne. „Weltfremd“ seien Spekulationen zum Koalitionsbruch, sagt CSU-Chef Seehofer. Auch Scharfmacher Dobrindt gibt sich sanft. mehr...

Masterplan Asyl: Dobrindt wendet sich gegen Merkel

SPIEGEL ONLINE - 12.06.2018

Entspricht Horst Seehofers geplante Asylpolitik europäischem Recht? Die Kanzlerin hat Zweifel. Doch der CSU-Politiker erhält Unterstützung aus den eigenen Reihen. mehr...

Deutsche Grenze: Dobrindt dringt auf Zurückweisung von Flüchtlingen

SPIEGEL ONLINE - 05.06.2018

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will Flüchtlingen, die in einem anderen EU-Land registriert sind, die Einreise verweigern. Die Verschärfung soll Teil von Horst Seehofers „Masterplan Migration“ sein. mehr...

„Anti-Abschiebe-Industrie“: Anwälte stellen Strafanzeige gegen Dobrindt

SPIEGEL ONLINE - 22.05.2018

CSU-Politiker Dobrindt warf Anwälten vor, eine „Anti-Abschiebe-Industrie“ in Deutschland zu betreiben. Zwei Juristen sind jetzt dagegen vorgegangen: mit einer Strafanzeige wegen Verleumdung, Beleidigung und übler Nachrede. mehr...

„Anti-Abschiebe-Industrie“: Innenminister Seehofer verteidigt Parteifreund Dobrindt

SPIEGEL ONLINE - 07.05.2018

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat mit seinen Äußerungen über Asylverfahren für Empörung bei SPD und Grünen gesorgt. Von seinem Parteifreund Seehofer dagegen erhält er jetzt Zuspruch. mehr...

„Anti-Abschiebe-Industrie“: SPD und Grüne werfen Dobrindt Populismus vor

SPIEGEL ONLINE - 07.05.2018

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt findet, dass abgelehnte Asylbewerber zu viel Unterstützung erfahren. SPD und Grüne sind empört und vergleichen den Politiker deshalb mit US-Präsident Trump und der rechtspopulistischen AfD. mehr...